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Weltherrschaft


Start | Inhalt | N.a.d.A. | Autor | Colitis ulcerosa | Buch | Erbrecht

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Die rot-grüne Koalition (1998 bis 2005) hat ... gezielt die soziale Entsicherung und die Entregelung der Arbeitsverhältnisse betrieben. Sie hat die Renten-, Kranken- und die Arbeitslosenversicherung systemsprengend deformiert.
Eine Sicherung, die einen durch die Erwerbsarbeit erworbenen Lebensstandard gewährleisten sollte, wurde auf das Niveau eines sozio-kulturellen Existenzminimums abgeschmolzen. Gleichzeitig wurde die private kapitalgedeckte Vorsorge propagiert. Gesellschaftliche Risiken wurden tendenziell individualisiert, solidarische Sicherungen privatisiert und Grundrechte auf Arbeit, Einkommen, gesellschaftliche Beteiligung und einen angemessenen Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsgütern kommerzialisiert.
Das Resultat dieser Politik hat der "Dritte Armuts- und Reichtumsbericht" von 2008 dokumentiert: ein steigendes Armutsrisiko, die dramatische Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse und einer Armut trotz vollzeitiger Erwerbstätigkeit. Und die Schere der Verteilung von Gewinn- und Lohneinkommen sowie der Vermögen hat sich durch eine asymmetrisch angelegte Steuerpolitik zusätzlich geöffnet. (Friedhelm Hengsbach, 20.05.2009)

Die Verursacher Schröder/Fischer, holten sich nach Karriereende beim Geldmachtapparat (eine kriminelle Organisation, wie wir heute wissen) ihre Belohnung ab, einschließlich Doctorhüte der Chicagoer Schule oder einer seiner Ableger in Amerika und Israel, und verdienen seitdem Millionen - der eine beim Russen, der andere beim Ami. Die Betroffenen der Schröder/Fischer-Ära unternahmen nichts und tun auch heute noch nichts. Viele von denen, die auf die Straße hätten gehen sollen, sind heute ebenfalls arbeitslos. Arbeitslos und arm muß man wohl sagen. Nun sitzen sie gemeinsam mit den von den Chicago-Boys in die Irre geführten Politikern die Krise aus. Menschen, die am Morgen noch Arbeit hatten, sind am Abend arbeitslos. Politiker, am Montag noch im Parlament, sind am Freitag aus der Politik ausgeschieden und in den Führungsetagen der größten deutschen Dax-Unter- nehmen zu finden. Der Geldmachtapparat unter der Leitung eines Josef Ackermann regiert fröhlich weiter und Kanzlerin Merkel hat alle Zeit der Welt, sogar Zeit um am 19.5. im Fernsehen mit Frau Maischberger zu plaudern. Dabei gab die Merkel so viele Unwahrheiten und soviel Unsinn von sich, daß man sich fragen muß, warum Sandra Maischberger dies zuließ. (mat, 20. Mai 2009)

SoFFin

Es soll alles anders werden, haben die Politiker gelobt: Transparenz und Kontrolle sollen einkehren auf den Finanzmärkten. Als Gegenleistung für hunderte von Milliarden an Hilfen und Bürgerschaften ver- sprach die Regierung, Banken und ihre Rettung streng zu kontrollieren. Wie nun sieht die Praxis aus?
Der parlamentarische Ausschuß sollte die milliardenschwere Bankenrettung unter die Lupe nehmen und kontrollieren. Das Problem: Der Ausschuß ist ein reines Informationsgremium und hat keinerlei Entscheidungsbefugnis. An wen das Geld vergeben wird und unter welchen Bedingungen, das ent- scheidet allein der s. g. "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung" (SoFFin) und damit die Regierung.
Alles streng geheim. Parlamentarier dürfen noch nicht einmal Einsicht in die Bücher der Banken nehmen, um zu prüfen, wie es tatsächlich um die Institute steht, die mit den Steuermilliarden gestützt werden. Und schlimmer noch: Über die Fakten, die sie erfahren, dürfen sie mit niemandem reden, nicht einmal mit Fraktionskollegen. Alles, was die Regierung zur Bankenrettung preisgibt, ist streng geheim. Den Parlamentariern in diesem Gremium drohen sogar Gefängnisstrafen. Obwohl es um Milliarden an Steuergeldern geht.
Insgesamt werden so 480 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Bürgschaften vergeben. Das ist mehr als der doppelte Bundeshaushalt. Dort wird jedes Jahr ausgiebig über die Verwendung einzelner Millionenbeträge gestritten. Bei den Milliarden für die Banken dagegen haben die Parlamentarier nicht nur nichts zu sagen - sie werden nicht mal informiert.
So funktioniert die Bankenrettung: Der Bund und damit die Bürger und Steuerzahler müssen die Milliarden aufbringen. Das Geld fließt in den "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung", eine Behörde, kurz "SoFFin" genannt. Der SoFFin bestimmt, wie das Geld verteilt wird.
Geleitet wird die Anstalt von ehemaligen Bankern und Politikern. Sie machen Vorschläge , welcher Bank mit welcher Summe geholfen werden soll. Die Rettungskonzepte werden dem s. g. Lenkungs- ausschuß vorgelegt. In dem sitzen Staatssekretäre wie Jörg Asmussen, Jens Weidmann und Walther Otremba. Sie entscheiden, wer welche Hilfe bekommt - oft in direkter geheimer Absprache mit den betroffenen Banken.
Das letzte Wort hat der Finanzminister. Parlament und Bevölkerung werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Was genau mit dem Geld geschieht, ob die Hilfen mit Auflagen verbunden sind, ob geprüft wurde, ob die Banken selbst über Mittel verfügen oder ob die Banken weiter damit zocken, das er- fahren sie nicht. Nur der kleine Unterausschuß des Bundestages wird über Details informiert. Aber er ist eben zum Schweigen vergattert.
Vom Grundgesetz garantierte Rechte gab das Parlament im Oktober 2008 freiwillig auf. Wen wundert das, der Chef der Deutschen Bank Josef Ackermann verhandelte wie es heißt gemeinsam mit einer Reihe von Anwälten die Sache. Die internationale Anwaltskanzlei Freshfields wurde beauftragt, ein Gesetz zur Stabilisierung des Finanzmarktes zu entwerfen. Der Gesetzentwurf wurde wenige Tage später dem Parlament vorgelegt. In nur einer Woche wurde das Gesetz an allen Fristen vorbei durch alle Gremien gepeitscht. CDU, SPD und FDP stimmten für das Rettungspaket von 480 Milliarden Euro - und gleichzeitig dafür, daß die Verantwortung für das gigantische Finanzpaket praktisch komplett bei der Regierung liegen sollte. Das Parlament schaltete sich selbst aus. Dem Volk bleibt nur, zu zahlen.
Vielleicht wird die Konstruktion des Soffin ja noch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Daß der Bundestag auf die Kontrolle über die Staatsausgaben verzichtet kann wohl kaum rechtens sein.

Heinz-Josef Bontrup: "Wir machen so weiter - unfassbar"

19.05.2009

Zuerst hat die Politik versagt, indem sie sich am Neoliberalismus orientiert und die Steuerungsebene und damit den Staat weitgehend abgeschafft hat. Nun versagt der sich selbst überlassene Markt, und wir lassen die gleichen Politikversager noch einmal machen - und dann soll alles wieder gut werden? Schauen Sie sich nur das aktuelle Wahlprogramm der FDP an. Weiter Neoliberalismus pur. Unfassbar!

Multibillionär David Rockefeller, der oberste Pate der globalen Finanzelite

"Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großen Medien dankbar, deren Direktoren unseren Treffen beiwohnten und sich an ihr Versprechen Diskretion zu wahren, beinahe vierzig Jahre lang gehalten haben. Es wäre uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, hätten wir all diese Jahre im hellen Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit gestanden. Aber die Welt ist jetzt entwickelter und vorbereitet, sich in Richtung auf eine Weltregier- ung zu bewegen, die niemals wieder Krieg kennen wird, sondern nichts als Frieden und Wohlstand für die ganze Menschheit. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Bankiers der Welt ist der in den vergangenen Jahrhunderten praktizierten nationalen Selbstbestimmung sicherlich vorzuziehen."
Das soll David Rockefeller in seiner Eröffnungsrede bei der Bilderberg-Konferenz in Baden-Baden im Juni 1991 gesagt haben. In der Tat scheint es mir so zu sein, daß "unser Plan für die Welt" auf Völker- mord, polizeilicher Kontrolle ganzer Bevölkerungen und gewaltsamer Inbesitznahme der Ressourcen der Welt durch die Finanz-Elite und ihre Politikermarionetten und die Militärs basiert. Um es deutlich zu sagen: Ist ein besserer Weg vorstellbar, all dies zu bewerkstelligen, als durch einen allem Anschein nach durchorganisierten Plan, den Menschen in aller Welt die Fähigkeit zu nehmen, ihre Nahrung selbst zu erzeugen? Völkermord durch Aushungern mag zwar langsam sein, aber er ist sehr effektiv. Vor allem, wenn die Verantwortung auf "die Kräfte des Marktes" geschoben werden kann. Ist es mög- lich, daß die, die all diese Dinge tun, darunter auch David Rockefeller, nur gemeine Kriminelle sind, die irgendwie an die Schaltstellen der Macht gelangt sind? Wenn das so ist, dann sind diese Leute Verbrecher, die alles in ihrer Macht stehende getan haben, um ihren Rücken zu decken und ihre Spuren zu verwischen, unter anderen indem sie das Erziehungssystem und das Monopol der Main- stream-Massenmedien in ihren Würgegriff genommen haben. (Richard C. Cook)

Glauben Leute wie David Rockefeller etwa an ihre Wiedergeburt?

Bilderberg -Treffen in Athen

19.05.2009 | Einmal jährlich trifft sich die Welt-Geld-Elite. Die Meetings sind top secret. Trotz Star-Aufgebot internationaler Finanzprominenz beim diesjährigen Bilderberg-Treffen in Athen: Die Presse schweigt. Das hat seinen Grund. Auf der brisanten Konferenz geht es ums Geld - besser: Um das Geldsystem. Folgende Personen waren scheinbar dort: James Steinberg (US-Vize-Außenminister), US- Finanzminister Timothy Geithner, Weltbank President Robert Zoellick, EU-Chef Jose Manuel Barroso, EZB-Chef Jean-Claude Trichet, die Königin Sofia aus Spanien, Königin Beatrix von den Niederlanden sowie zahlreiche Politiker, vornehmlich Finanzminister. Ausserdem Chefs und Abgesandte aller großen Investmentbanken - so wie zu lesen war auch Dauergrinser Josef Ackermann von der Deutschen Bank. >> Artur P. Schmidt Der Planet Erde ist in den unendlichen Weiten des weltweiten Finanz-Nirwanas bankrott gegangen. Die führenden Politiker der Welt haben auf öffentlichen Druck beschlossen, zu- künftige Treffen der Bilderberger-Gruppe zu verbieten. Nach den verheerenden Fehlentscheidungen des Jahres 2009, die zum Kollaps des Dollar und einem Crash der amerikanischen Staatsanleihen führten, sollen Geheimtreffen der Bilderberger-Gruppe nunmehr der Vergangenheit angehören.

>> Artur P. Schmidt, Wirtschaftskybernetiker Offener Brief an Wolfgang Porsche

>> Lucas Zeise, blog.zeit.de/herdentrieb Wer schrumpft, das ist die Frage

>> Offshore - Die Letzten wollen die Ersten sein Nach einer Greenpeace-Studie könnten durch Off- shore-Windenergienutzung in der gesamten Nordsee 40 Kohlekraftwerke ersetzt werden. Offshore-Windräder liefern gegenüber Anlagen an Land doppelt so viel Strom, weil der Wind gleichmäßiger und stärker weht. Von den möglichen 8760 Volllaststunden pro Jahr laufen Windräder an Land im Durch- schnitt 2000, Anlagen an der Küste 3000, Offshore-Anlagen aber nahezu 4000 Volllaststunden. (tp)

Wer hätte das gedacht

18.05.2009 | Reiche wollen mehr Steuern zahlen. Bruno Haas, Unternehmersohn will etwas tun gegen die Steuerungerechtigkeit in Deutschland. Gemeinsam mit 20 anderen Vermögenden fordert er eine Anhebung der Steuern auf Vermögen. Fast 40 Milliarden würden in die Staatskasse gespült. 2005, als Angela Merkel und Franz Müntefering von den freigiebigen Millionären angeschrieben wurden, fiel die Resonanz bescheiden aus, erinnert sich Initiator Bruno Haas. Haas war bereits 2005 dabei, als eine Gruppe unter Führung des Hamburger Reeders Peter Krämer, den gleichen Vorschlag machte. Damals forderten die Unterzeichner eines bundesweit beachteten Aufrufs, darunter Literaturnobelpreisträger Günter Grass, von der Politik eine spürbare Anhebung der Grund-, Erbschafts-, Schenkungs- und Ver- mögenssteuern, anstatt Normalverdienern, Rentnern und Arbeitslosen durch eine höhere Mehrwert- steuer noch tiefer in die Tasche zu greifen.
Warum sollten vom Geldmachtapparat gesteuerte Politiker dieser frommen Forderung nachkommen?

Gewinne der Deutschen Bank?

War wohl nix: In Wahrheit hat die Deutsche Bank seit Herbst letzten Jahres 4,4 Mrd Euro Verluste gemacht. Quelle: Youtube (18.05.2009)

Robert von Heusinger: Bad Bank schon nach 48 Stunden gescheitert

18.05.2009 | Selten hat sich ein Kabinettsbeschluß so rasch als komplette Fehlentscheidung er- wiesen wie der zu den Bad Banks. Nur 48 Stunden nachdem die große Koalition dem Entwurf zu- gestimmt hat, ist dieser grandios gescheitert. Commerzbank-Chef Martin Blessing legt doch allen Ernstes nahe, seine Bank sehe aktuell keine Notwendigkeit zur Auslagerung toxischer Papiere. Für wen, wenn nicht für die schwer angeschlagene Großbank, haben die Regierenden die Bad Banks ersonnen? Damit wird der Konstruktionsfehler der Bad Bank offensichtlich: Er lautet Frei- willigkeit. >> ROBERT VON HEUSINGER, FR
"Sie verschleudern unser Geld! Pfui! Verziehen Sie sich aus diesem Vorstand und nehmen sie die Dresdner gleich mit", bellt Richard Mayer in Richtung Martin Blessing. "Sehen sie mich gefälligst an, wenn ich mit Ihnen spreche", fordert der Commerzbank-Aktionär in breitem Bayrisch von dem Vorstandsvorsitzenden seiner Bank, der den Blick teilnahmslos durch den vollbesetzten Saal der Jahrhunderthalle im Frankfurter Stadtteil Höchst schweifen lässt. "Sie haben das ganze letzte Jahr ihren gesunden Menschenverstand ausgeschaltet", schimpft Mayer mit hochrotem Kopf. Applaus und zustimmendes Geraune schwappt durch die Reihen. (ANTJE SCHÜDDEMAGE, FR)

Hunderttausend geißeln in Berlin die Verursacher der Wirtschafskrise und demonstrieren für ein soziales Europa

18.05.2009 | Volksverräter und Arbeiterverräter, die alle Schleusen für Voodoo-Geldgeschäfte (DGB-Vorsitzender Michael Sommer) geöffnet haben, liefen an der Spitze der großen Krisendemo des DGB.

>> Wolfgang Lieb, NachDenkSeiten Man könnte das gesamte Wahlprogramm der FDP durchgehen, nahezu bei jeder Forderung auf dem Felde der Wirtschafts-, Sozial oder Bildungspolitik finden wir den ganzen Katalog neoliberaler Glaubenssätze.

Was steckt wo dahinter?

Die hier folgenden Links setze ich einfach mal um über interessante Internetseiten und was diese lesenswertes bieten zu informieren. (mat, 16.05.2009)


>> Zeit-Fragen >> Brigitte Queck und Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen gehen der Frage nach: Was steckt hinter dem Angriff auf das Bankgeheimnis der Schweiz? Was hat der Nato-Angriffskrieg auf Jugoslawien 1999 mit dem Angriff auf das Bankgeheimnis der Schweiz zu tun? Der Angriff auf die Schweiz ist ein Angriff auf einen souveränen Staat. Das erklärt aber noch nicht, warum die Schweiz in der Zeit der Weltfinanzkrise als Sündenbock dargestellt und verteufelt wird. Man muß wissen, daß im Jahre 2002 die sogenannten Kronberger Gespräche unter der Ägide des damaligen deutschen Aussen- ministers Fischer sowie der Bertelsmann-Stiftung in Anlehnung an den Mitchell-Bericht (US-Senator G. Mitchell) stattfanden, die darin gipfelten, die Souveränität von Staaten weltweit zu beseitigen, ja, im Interesse der Schaffung einer Weltherrschaft der Amerikaner neue Staatenverbände vom Nahen Osten bis nach Indien zu schaffen, um diese besser kontrollieren zu können. (Man muß das lesen, um zu begreifen, was in der Welt geschieht. Dieser Aufsatz z.B. hat es verdient gelesen zu werden. (mat, 17.05.2009))

Die Bevölkerung ist das Ziel

..haben Sie das gewußt? Wir wundern uns nach "Tagesschau" und "Tagesthemen" und fragen uns, warum es wieder einhundert oder elf oder sechunddreißig Zivilisten nach einer Luftkriegsoperation erwischt hat. Warum sie zu Tode kamen in Afghanistan oder neuerdings in Pakistan, selten wird von getöteten Soldaten, also Militärs berichtet. Seltsam auch, das niemals militärische Anlagen durch Bomben zerstört werden, immer sind es Wohnhäuser, Schulen oder Krankenhäuser.
Das hat mit der Luftkriegsdoktrin der Amis zu tun. Diese bildete auch die konzeptionelle Grundlage für die Luftkriegsoperationen gegen Jugoslawien 1999, gegen Afghanistan 2001/2002 und gegen den Irak 2003. Diese Luftkriegsdoktrin setzt ganz bewußt auf die Zerstörung der Lebensgrundlagen eines Staates und seiner Gesellschaft und hat insbesondere die Zivilbevölkerung selbst zum expliziten Ziel deklariert. Speziell durch Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung und deren Existenzgrundlagen soll die Gefolgsbereitschaft gegenüber der politischen Führung unterminiert werden. Das gegnerische Militär kommt auf der Liste der Zielprioritäten entweder gar nicht vor oder wurde ganz nach hinten gerückt.
"Im Gegensatz zu Clausewitz besteht das Wesen des Krieges nicht in der Vernichtung des feindlichen Militärs; das Wesen des Krieges besteht darin, den Gegner davon zu überzeugen, unsere Position zu akzeptieren. Seine Streitkräfte zu bekämpfen, ist bestenfalls Mittel zum Zweck, schlimmstenfalls aber totale Zeit- und Energieverschwendung", soll Colonel der US Air Force, John A. Warden III, gesagt haben.
Wer mehr wissen möchte, muß eine Suchmaschine bemühen und nach Jürgen Rose, Diplompädagoge und Oberstleutnant der Bundeswehr suchen lassen.

>> KARL ALBRECHT SCHACHTSCHNEIDER Den rechtlichen Rahmen der Wirtschaft unserer Welt bilden nicht allein, ja nicht einmal wesentlich, die Regelungen der Europäischen Union (EU) oder gar die Gesetze der Einzelstaaten, sondern die Verträge der Welthandelsorganisation (WTO) und die welt- weite Kapitalverkehrsfreiheit. Die EU ist zu einer unselbständigen Region des Weltmarktes geworden.

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