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Halbwahrheiten


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Die Generationenlüge

Die Generationenlüge dient als Alibi für die unverschämteste Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik. In vielen Varianten wird von führenden Politikern und Medien wiederholt, was so nicht stimmt. Mit Verweis auf die Schulden des Bundes, der Länder und der Gemeinden wird immer wieder gesagt: Wir können nicht auf Kosten künftiger Generationen leben.
Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte betrug im Dezember (2003) 1,3 Billionen Euro (64 Prozent des Bruttoinlandsproduktes BIP 2003). Die Darstellung der Summe wird von Politikern aller Parteien als Argument benutzt, um einen rigiden Sparkurs und die Einschnitte in den Sozialstaat zu begründen.
Den ausgewiesenen Schulden steht ein privat vorhandenes Vermögen von von 8,1 Billionen Euro gegen- über. 4,1 Billionen Euro Geldvermögen und vier Billionen Euro Immobilien und Gebrauchsvermögen. In Wahrheit werden von der heutigen Generation nicht nur Schulden an künftige Generationen übergeben, sondern zeitgleich ein gewaltiges Geld- und Immobilienvermögen. Man kann davon ausgehen, daß das vorhandene, zu vererbende Vermögen noch wesentlich größer ist und etwa zehn bis zwölf Billionen Euro beträgt. Es gab in Deutschland nie eine Generation, die ihren Kindern und Kindeskindern ein größeres Erbe hinterließ als die heutige. Bei ausländischen Banken liegen zwecks Steuerhinterziehung Summen, die die Differenz ausmachen.
Die Reformpolitik der rot-grünen Regierung ist falsch. Agenda 2010, Hartz IV und ALG II sind nichts als ein Riesenschwindel. Wenn der prominente katholische Wirtschaftswissenschaftler und Sozialethiker, Friedhelm Hengsbach erklärt, daß die Agenda 2010 eine gigantischer Irrweg und bereits gescheitert ist, so hat er recht; wie viele andere Wissenschaftler in Deutschland auch, die sich ähnlich äußern.

Deutschland ernüchtert - wieder einmal

Kaum war die zweite PISA-Studie für Deutschland veröffentlicht (die PISA-Forscher stellten dasselbe fest, wie beim letzten Mal), liefen die Medien, Staatskanzleien und Parteivorstände heiß. Da Kinder hier zu Lande kaum lesen und schreiben können, bekommen sie davon nichts mit. Das ist auch gut so. Sie werden nämlich von Leuten regiert, denen bei Bildung nichts weiter einfällt, als: Wir brauchen dringend Eliteuniversitäten. Anstalten also, in denen Klone der jetzt Mächtigen produziert werden.
Die Bundesregierung jedenfalls sieht keinen Grund, in der Bildungspolitik umzusteuern. Warum auch, ist doch längst bewiesen, daß vor allem kleine Türken, Russen, Kurden, eben alle Ausländerkinder, die hier geboren wurden, die Bildungsbilanz versauen. Das Schulwesen ist großartig, nur die ausländischen Schüler sind dämlich. Kein Grund zur Panik.

Hartz IV

Sogenannte Minijobs führen überall hin, nur nicht in den ersten Arbeitsmarkt. Selbst Fachleute, müssen inzwischen zugeben, daß die Mini- und Billigjobs kein Weg sind, Erwerbslos in den sogenannten ersten Arbeitsmarkt zu führen. In einer aktuellen RWI-Studie wird festgestellt, daß diese Jobs meist das Gegenteil bewirken: Sozialversicherungspflichtige Jobs wurden in großer Zahl in Minijobs umgewandelt. Hartz und seine Kommission haben also für das Kapital einen guten Job gemacht. Diese Leute wußten, was sie taten. Hartz IV darf letztendlich als Maßnahme zur gezielten Verarmung und Disziplinierung Erwerbsloser verstanden werden. Eine bessere Vermittlung in Jobs, die nicht vorhanden sind und auch nicht entstehen werden zu erreichen, war nie ihre Absicht.

Hartz IV ist verfassungswidrig. Hartz IV führt Grundgesetzartikel ad absurdum: Artikel 1 Grundgesetz, Artikel 2, 3, 6, 11, 12, 14, 15 und 20. Hartz IV-Gesetze (Sozialgesetzbuch II) verstoßen gravierend gegen das Grundgesetz (GG) und die darin festgeschriebenen Grundrechte der Bürger.
Der ALG-II-Antrag der Bundesagentur für Arbeit verstößt gegen das Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung nach Artikel 1 und 2 des Grundgesetzes. Mit dem Antrag werden Daten von den Betroffenen erhoben, die die Bundesagentur gar nicht braucht, um die Leistungen zu bewilligen. Ohne gesetzliche Grundlage ist, daß die zuständigen Bundesministerien die Leistungen pauschal festlegen können. Das verstößt gegen das Rechtsstaatsgebot in den Artikeln 20 und 28 des Grundgesetzes.
Betroffene müssen erst Widerspruch gegen die ALG-II-Bescheide einlegen. Werden diese abgewiesen, muß Klage bei den Sozialgerichten eingereicht werden. Erst wenn diese scheitern, ist der Gang vor das Bundesverfassungsericht möglich. Da der Widerspruch nicht mehr wie bisher aufschiebende Wirkung hat, muß mit einer Klage zugleich einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden.
»  Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 (BGBl. S.1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2000 (BGBl. I S. 1755) (PDF-Dokument)

Auf 46 Seiten im Bundesgesetzblatt, 61 Artikel, 66 Paragraphen sind alle Lebensumstände von Arbeits- losen im Hartz-IV-Gesetz erfaßt. Genau geregelt ist die Anrechnung von Einkünften und Vermögen des Partners (eheähnliche Gemeinschaft/wilde Ehe). Wenn der zuviel verdient oder Geld auf dem Sparbuch hat, gibt es weniger oder nichts. Die Durchführungsrichtlinien der Bundesagentur besagen: Leben zwei Heteros in wilder Ehe zusammen, wird das Partnervermögen angerechnet, bei einer wilden Homo-Ehe nicht.

Die Debatte um längere Arbeitszeiten in der Bundesrepublik reißt nicht ab. Dabei wird hierzulande länger gearbeitet, als in Teilen der Öffentlichkeit angenommen wird, behauptet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in seinem letzten Bericht. Da dieser am selben Tag veröffentlicht wurde wie das Gutachten der "Fünf Weisen", fand er in der Öffentlichkeit wenig Beachtung.

Die Deutsche Telekom

Noch nie war Telefonieren so günstig, die Minutenpreise so preiswert. Doch viele (scheinbar) Billig- angebote machen Telefonieren wieder teurer. Die Deutsche Telekom ist regelrecht verkommen. Mit krummen Methoden versucht sie Marktanteile zu sichern. Mit Trickserei wird dem Kunden das Geld abgenommen. Die Deutsche Telekom setzt voll auf die Unwissenheit und Dummheit der Verbraucher. Die Transparenz hat sich verschlechtert; Verwirrung ist Geschäftsmethode. Teuer werden kann es den Kunden, die dem inzwischen richtig heimtückisch gewordenen Ex-Monopolisten treu geblieben sind.

30.12.2004 | Südasien

Geologen in Alaska wußten lange vorher, was da am Weihnachtsmorgen auf die Küsten Südasiens zurollte. Doch der Tsunami traf die Bewohner Indonesiens, Sri Lankas, Thailands, Indiens und Malaysias wie aus heiterem Himmel. Es heißt, es existierten keine Kommunikationskanäle, kein Frühwarnsystem und keine Evakuierungspläne. Viele Menschenleben wären zu retten gewesen.
Die Weihnachtsflut 2004 kam nicht wirklich überraschend. "Im Vergleich zum Pazifik sind Tsunamis im Indischen Ozean selten, seit 500 Jahren ist eine solche Welle nicht mehr vorgekommen", so wurde in den deutschen Nachrichten begründet, wieso diese Länder keine Notwendigkeit für ein Vorwarnsystem sahen, das möglicherweise 100.000 Menschenleben gerettet hätte. Dies ist ein Irrtum, die Region um Sumatra ist seit Jahrhunderten geologisch sehr aktiv. Es wird jetzt so getan, als sei das Seebeben, das den Tsunami erzeugte, völlig überraschend gekommen. Dem ist aber nicht so; Die Comprehensive Nuclear Test-Ban Treaty Organization, mit ihrem Netzwerk an seis- mischen Sensoren, hatte am Weihnachtsmorgen das Erdbeben an der Westküste von Sumatra registriert, das zur Flutwelle führte. In der Kritik steht auch der meteorologische Dienst von Thailand, der angeblich trotz Informationen über das Erdbeben keine Warnung ausgegeben hat, um der Tourismusindustrie nicht zu schaden. Der Tag wird ganz bestimmt kommen, an dem die wahren Schuldigen an dieser Katastrophe benannt werden: IWF und Weltbank z.B., WTO und Hochfinanz, und natürlich die Tourismusindustrie.

Aids

Alle Hoffnungen, die Seuche Aids werde sich irgendwann von selber erschöpfen, sind vergeblich. Die jüngsten Zahlen über die Verbreitung des HI-Virus sind erschreckend. Die Seuche Aids hat sich 2004 schneller verbreitet als je zuvor. Die Zahl der infizierten Frauen steigt noch rascher als die der Männer. Warum das so ist? Nun, nur Frauen können Kinder gebären und die sind nicht erwünscht. Kinder sind lästig, das Kapital braucht keine Kinder, es sei denn, sie dürfen arbeiten.
Es gibt auf dieser Welt einige wenige, die wissen ganz genau warum alles so ist, wie es ist - warum Aids nicht konsequent bekämpft wird, oder nicht ausgerottet werden darf. [ 1 ]
In einigen Ländern ist ein Drittel der Bevölkerung von der Seuche Aids befallen. Die Lungenseuche SARS kommt noch hinzu. In Europa verzeichnet ausgerechnet Rußland die meisten HIV-Infizierten und Aidskranken, nämlich 860 000. Ein Zufall? -Bestimmt nicht! Es gibt auf dieser Welt einige wenige, die wissen ganz genau warum in Europa die Rinderseuche BSE noch nicht beendet ist. Die Gier frißt eben nicht jedermans Verstand!

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht eine Vogelgrippe-Pandemie kommen. Wann die weltweite Seuche ausbricht, sei nur noch eine Frage der Zeit. Selbst im besten Fall sei mit zwei bis sieben Millionen Toten zu rechnen.

Irak von Deutschland aufgerüstet

Jahrzehnte lang wurde der Irak auch von Deutschland aufgerüstet. Zwischen 4 und 5,5 Milliarden Euro kostet die Bundesbürger der großzügige Schuldenerlaß, den die Bundesregierung beschlossen hat. Die meisten Projekte im Irak waren militärischer Natur. Jahrelang gab es in Deutschland nur für militärisch motivierte Ausfuhren in den Irak die staatlichen Hermes-Bürgschaften (staatliche Ausfallbürgschaften).
Allein die Tatsache, daß der Irak über die zweitgrößten Ölreserven der Welt verfügt, spricht gegen eine solche exorbitant hohe Erlassquote. Eine solch hohe Quote ist übrigens niemals einem der ärmsten Entwicklungsländer gewährt worden.

European Round Table (ERT)

Mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie setzt Brüssel auf hemmungslose Profitmaximierung. Ein neo- liberaler Großangriff, die berüchtigte Richtlinie zur Liberalisierung des europäischen Dienstleistungs- marktes, die Ex-EU-Kommissar Bolkestein seinem Nachfolger McCreevy vererbt hat, soll in möglichst kurzer Zeit durch die zustimmungspflichtigen Gremien gepeitscht werden. Die Richtlinie ist ein Kriegs- zug gegen alles, was an sozialen Rechten, an Qualitätsstandards, an Verbraucher- und Umweltschutz- gesetzen im europäischen Dienstleistungssektor hemmungsloser Profitmaximierung im Wege steht.
In Artikel 16 verbirgt sich der Trick, der das Herkunftslandprinzip beschreibt. Im Unterschied zur bisherigen Regelung, nach der europäische Konzerne die Gesetze des Landes beachten müssen, in dem sie tätig sind, sollen in Zukunft für sie - EU-weit - nur noch die Standards ihres Heimatlandes gelten bzw. des Landes, das sie als ihre Hauptadresse angeben.
Bauunternehmen, die groß genug sind, werden ihren Firmensitz in das EU-Land verlegen, in dem die Sicherheitsanforderungen und Arbeitsschutznormen am niedrigsten sind. Die Müllmafia wird in das Land ziehen, wo man es mit Giften und Umwelt nicht so genau nimmt, um den Dreck dann auf deutschen Deponien zu verscharren. Sie werden die Heimatvorschriften ignorieren, denn die Bolkestein-Vorlage sieht vor, den Ländern, in denen die Konzerne tätig sind, nicht nur die Anwendung ihrer Gesetze, sondern auch jegliche Kontrolle zu untersagen.
Mit Mindestlohnstandards oder der gesetzlich vorgeschriebenen tariflichen Bezahlung dürfte es bald vorbei sein. Renten- und Krankenkassen in Deutschland werden wieder tief in die roten Zahlen rutschen.
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie trägt den Namen Bolkestein-Vorlage. Ein iritierender Name, denn wer ist Bolkestein? Mit dem Namen kann in Europa kaum einer etwas anfangen. Aber vom European Round Table (ERT), eine Art Privatclub, hat man schon mal gehört. Seine Mitglieder sind Topleute der wichtigsten EU-Konzerne. Der European Round Table (ERT) ist die eigentliche Macht in Europa. Die Konzerne erwarten satte Gewinne und ungeheure Investitionsmöglichkeiten. Zwischen ERT und den politischen Funktionsträgern ist eine unheimliche Allianz entstanden. Und von ERT dürfte die Richtlinie letztendlich stammen - so wie der Maastricht-Vertrag, die Währungsunion und die EU-Osterweiterung. Eine Round Table Group (ein internationales anglophiles transnationales Netzwerk und extrem Rechts) agiert in- und außerhalb der USA.

Armutsbericht der Bundesregierung

Die Bundesregierung bestätigt: In Deutschland zu leben, ist eine Katastrophe. Die soz. Unterschiede sind in den letzten sechs Jahren massiv angewachsen. Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Diese vernichtende Bilanz der sechsjährigen Rot-Grünen-Regentschaft zieht der durch den SPIEGEL (49/2004) bekannt gewordene Armutsbericht der Bundesregierung. Ursprünglich sollte dieser Report nach der NRW-Landtagswahl, Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden.
Es sind die Jüngsten, die am meisten unter der von Rot-Grün verursachten Entwicklung leiden.
Peinlich ist den Regierenden der Report überhaupt nicht. Die Bundesrepublik sei "besser durch die Krise gefahren als andere Länder", behauptete ein Sprecher des Sozialministeriums frech. Bundes- kanzler Gerhard Schröder fand, es sei an der Zeit, sich endlich einmal selbst zu loben. "-Wir sollten über das reden, was gut gewesen ist". Was das war, in 6 Jahren faschistoider Regentschaft, darüber war in den Medien nichts zu lesen.
Schröder war einst angetreten, "nicht alles anders, aber vieles besser" zu machen. In Wahrheit ist das Gegenteil eingetreten. Inzwischen wissen die Deutschen, da steckte Kalkül dahinter. Und es ist noch nicht vorbei, es kommt noch dicker. Schröder ist mit dem Umverteilen von unten nach oben noch nicht fertig. Die Renten in Deutschland müssen auf Sozialhilfeniveau. Das fordern die, denen er dient schon lange. Ein Herr Hundt zum Beispiel. Der bekommt schon gar nicht mehr mit, daß die Altersarmut in Deutschland längst durch die so genannten Nullrunden gesichert ist. Der Komiker und Wirtschafts- wissenschaftler Bert Rürup hätte im jüngsten Gutachten der Regierung beinahe eine Rentenkürzung angekündigt: Renten wurden - was kaum einer weiß - per Reform an die Lohnentwicklung gekoppelt.

Europäisches Patentamt schafft Fakten

Während der deutsche Bundestag über eine Lösung für Gen-Patente streitet, schafft das Europäische Patentamt Fakten. Das Europäische Patentamt (EPA) hat im April 2004 einem Patentantrag der US-Firma Human Genome Sciences stattgegeben. Die Biotechnologie-Firma bekommt unter dem Kennzeichen EP 777684 alle Funktionen eines Gens zugesprochen. Das Patent bezieht sich auf die Verwendung des Gens und des von ihm hergestellten Eiweißstoffes, der wichtige Lebensfunktionen für den Körper hat. Patentiert wurde neben dem Gen auch dessen Verwendung in der Forschung. Die Firma besitzt nun für Europa Monopolrechte in Zusammenhang mit Krankheiten wie Herzinfarkt, Krebs, Bluthochdruck, Asthma, Allergien, Depressionen, Migräne, Parkinson, Bluthochdruck und Osteoporose. Nach Recherchen von Greenpeace hat das EPA allein in diesem Jahr 116 Patente auf menschliche Gene erteilt.

[ 1 ] Susan George beschreibt in ihrem fiktiven 'Lugano Report. Ist der Kapitalismus noch zu retten?', wie eine Expertenkommission den großen internationalen Organisationen wie Weltbank und Internationaler Währungsfond, den G7-Staaten, den Clubs von London und Paris, dem World Economic Forum usw. sogenannte "Bevölkerungs-Reduktionsprogramme" empfiehlt. Mit dieser 'Weltbevölkerungs- politik' (Biopolitik) soll die Menschheit von heute sechs Milliarden auf vier Milliarden im Jahr 2020 reduziert werden. Denn nur so werde der Kapitalismus nicht an seinen eigenen Widersprüchen zugrunde gehen. Ganz nüchtern setzen die 'Experten' auf eine Reihe von - möglichst rationalen und unauffälligen - Strategien zur Weltbevölkerungsreduktion. Dabei soll sich der überflüssige Teil der Bevöllkerung, der 'Sozialmüll', am besten selbst erledigen und seine wahren Liquidatoren nicht erkennen, und zwar u.a. durch Kampf der Kulturen und Krieg der Identitäten sowie entsprechende Waffenexporte; durch Hungersnöte - denn sie treffen selten die wohlhabenden gesellschaftlichen Eliten; durch Einsatz von Gentechnologie in der Landwirtschaft mit noch unabsehbaren tödlichen Folgen; durch Beförderung von Krankheiten und Seuchen, etwa Tuberkulose, Malaria und vor allem AIDS - die Immunschwächekrankheit.
Biopolitik kann u.a. verstanden werden als das 'Fine-Tuning' der biologisch-politischen Struktur einer Bevölkerung im Interesse der jeweiligen Machteliten, beispielsweise durch gesundheitspolitische Maßnahmen oder durch die Manipulation des Gesundheitsverhaltens, wobei differenzierte Bevölkerungs- reduktion und Profite der Gesundheitsindustrie durchaus Hand in Hand gehen können.

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