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Wie ist der Konjunktur- und Finanzmisere beizukommen?

Der radikalste Vorschlag kommt von Alfred Boss, Finanzexperte am Kieler Institut für Weltwirtschaft. Sein Rezept: Subventionen komplett streichen, Steuern drastisch senken.

Bei einem Abbau sämtlicher Subventionen sei bei der Einkommensteuer ein Eingangssatz von acht Prozent und ein Spitzensteuersatz von 19 Prozent möglich, sagte Boss. "Die Politik muß nur alle Subventionen streichen und dafür die Einkommensteuersätze kräftig senken."
Die Finanzhilfen (116 Milliarden €) und Steuervergünstigungen (40 Milliarden €) machten 2001 7,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und über ein Drittel des Steueraufkommens aus.
Fast alle Subventionen sind für Boss aus ökonomischer Sicht schädlich, weil sie den Wettbewerb verzerren...Dies gilt in seinen Augen nicht nur für die Landwirtschaft, Werften oder Bergbau, sondern auch für Wohnungsvermietung, Krankenhäuser, Kultur, Sport oder Kirchen. "Nur dort, wo ein positives Ausstrahlen auf andere Bereiche der Wirtschaft zu erwarten ist, könnte man aus ökonomischer Sicht in bestimmten Fällen Subventionen befürworten", sagte Boss. "Deshalb haben wir den Komplex Hochschulwesen/Ausbildung in unseren Untersuchungen außen vor gelassen."

Nach Modellrechnungen der Kieler Wissenschaftler hätte der Eingangssteuersatz 2001 im Extremfall statt 21 Prozent 7,7 Prozent betragen können und der Spitzensteuersatz 18,8 statt 51,2 Prozent - wenn man alle Subventionen gestrichen hätte. "Jeder Theaterbesuch wird in Deutschland mit 90 Euro subventioniert, das ist eine Menge Geld", sagte Boss.

Rasenmähermethode

Boss empfiehlt die Rasenmähermethode. Weil die Streichung aller Subventionen auf einmal kaum durchsetzbar sei, plädiert der Experte dafür, sie über einen festen Zeitraum immer um den gleichen Prozentsatz zu kürzen: "In fünf Jahren jeweils 20 Prozent, und dann ist das Thema durch."
Den zu erwartenden Widerständen hält der Wissenschaftler entgegen, daß von gleichzeitigen allgemeinen Steuersenkungen viele Gruppen profitieren würden. Diese stünden hinter dieser Strategie und würden ein Gegengewicht zu den aufschreienden Subventionsempfängern bilden. "Eine Einkommensteuersenkung wäre die richtige Ergänzung: Sie ist die schädlichste Steuer, weil sie Anreize zum Investieren und zum wirklichen Sparen beeinträchtigt."

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