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Leben in einem kranken Land


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Was kann die Regierung tun, um die Konjunktur anzukurbeln?

11.07.2001 | Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt rät: Sie sollte nichts tun! Die Regierungskoalition weiß, es muß etwas geschehen. Doch alle sind sich einig, wir tun nichts!

Es ist sinnlos Politiker anzugreifen, weil nicht sie ihr Gewissen gemacht haben! Sie kennen sehr wohl ihre eigenen Interessen und die Interessen derer, denen sie dienen. Ob das in unserem Interesse ist - ob richtig oder falsch, das wissen sie nicht, denn sie sind gewissenlos.

Interessen sind an Personen und Vertrauen gebunden. Wer vertraut, ist leichter zu bescheißen als der der rechnet. Wenn die Menschen darauf vertrauen, daß die Informationen, die sie von Politikern erhalten ihren Interessen entsprechen, müßten sie diese prüfen um zu wissen, ob sie betrogen werden. Die Erfahrung lehrt, sie werden betrogen.

Legaler Betrug am kleinen Mann: Staatsschulden!

Deutschland hat keine Nettoverschuldung gegenüber dem Ausland d.h. daß allen Schulden im Land deutsche Gläubiger [ 1 ] gegenüberstehen. Der sogenannte öffentliche Schuldenberg wird über festverzinsliche Rentenpapiere refinanziert. Das sind Bundesobligationen, Bundesschatzbriefe, Bundesanleihen. Anleihen bei öffentlich rechtlichen Institutionen wie die Landesbanken, Post, Treuhand, Wiederaufbau-Kreditinstitute. Dann gibt es noch Anleihen bei Länder und Kommunen. Alle Papiere werden auf dem freien Markt erworben, der Preis bestimmt ihre Rendite. Der Schuldenberg ist somit eine reale Größe. Gekauft wird auch von Privatanlegern, die damit Gläubiger der öffentl. Hand sind. Das Groß wird allerdings von Banken und Versicherungen gekauft. So der Kreislauf. Der Bürger spart Geld, und bringt es zur Bank oder gibt es den Versicherern. Die geben es wiederum der öffentlichen Hand. Die öffentliche Hand gibt es für (meist) nebulöse Dinge wieder aus. Dafür zahlt der Bürger Steuern, womit der Staat seine Schulden begleicht. Die Bank zahlt wieder an den Sparer aus. Das Geld wird eigentlich immer nur verschoben. Fazit: Der Bürger zahlt an sich selbst, verdienen tut nur die Bank! Die Schulden des Bundes aber werden bei wirtschaftlicher Betrachtung nicht getilgt; die fälligen Zinsen werden durch neu aufgenommene Kredite finanziert. So werden heute und in Zukunft Zinsen für Kredite gezahlt, für die ein Gegenwert gar nicht mehr vorhanden ist. Das wiederum heißt: Der Staat ist bankrott.

» Warum Eichels Staatsentschuldung scheitern wird!

Schulden und Zinsen werden seit September 2000 von der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH verwaltet. Hat der Bund zu wenig Geld, um seine Rechnungen zu bezahlen, besorgt die Agentur das Geld.
Staatsverschuldung ist nicht grundsätzlich schlecht. Wenn es einem Staat gelingt, bei wachsender Wirtschaft einen Überschuss zu erwirtschaften und zu sparen, wäre es kein Problem, in Zeiten einer Rezession mit Hilfe von Schulden ab und an wirtschafts- und konjunkturpolitische Eingriffe vorzunehmen. Problematisch wird es, wenn ein Staat den Schuldenberg zu jeder Zeit wachsen lässt, egal, ob im Wirtschaftsboom oder in der Rezession. Der größte Schuldenberg wurde nach dem Fall der Mauer angehäuft. Die Gesamtsumme der Staatsverschuldung verdoppelte sich.

Wer sind die Staatsverschulder?

Obwohl die Staatsverschuldung dazu beiträgt, Arbeitsplätze zu vernichten, machen auch die Schröderisten damit weiter. Die chronische, Staatsverschuldung ist nicht in erster Linie Ergebnis ungelöster Probleme des Staates, sondern der Ökonomie.
Während in den 60er Jahren noch zwei Drittel der Gewinne von der Wirtschaft reinvestiert wurde, ist es heute nicht mal mehr ein Drittel. Es wird mehr Geld für Fusionen ausgegeben als für Arbeitsplätze. Die Entnahmen stiegen schneller als die Unternehmensgewinne und natürlich auch viel stärker als Löhne und Gehälter.
Es ist sehr viel Geld da, das nicht arbeitet. Mit staatlicher Hilfe macht es enorme Gewinne (Subventionen, Steuerabschreibungen, Kostenübernahme). Die deutsche Wirtschaft wächst heute nur noch, weil Staatsknete sie vorantreibt.
Gründe der Staatsverschuldung, die im Staatsapparat selbst liegen, sind: -die Selbstbedienung der politischen Klasse mit Doppelt- und Dreifacheinkommen, -die Dauersubvention von Parteien, Fraktionen und Stiftungen aus Steuergeldern, -die Korruption, die zu Geldverschwendung führt.
Regierungen subventionieren die Wirtschaft, schwächen den Sozialstaat und treiben die Verschuldungsspirale ins Unendliche. Fast die Hälfte der Steuereinnahmen gibt der Bund heute für Zins und Tilgung aus. Die Schuldigen tragen dazu bei, Arbeitsplätze zu vernichten und Demokratie zu zerstören.

Schreckgespenst: Inflation

Bei einem anhaltenden Anstieg des gesamtwirtschaftlichen Preisniveaus spricht man von Inflation. Verteuerung einzelner Produkte bei gleichzeitiger Verbilligung anderer sind dagegen kein Anzeichen für eine inflationäre Geldentwertung. Sie zeigen lediglich Verknappungen an, die in einer Marktwirtschaft durch die Lenkungsfunktion der Preise beseitigt werden. Wichtiges Merkmal einer Inflation ist somit die anhaltende und allgemeine Teuerung.

Gemessen wird die Inflation in Deutschland gewöhnlich am Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte. Zur Messung der Inflation in den Ländern der Europäischen Währungsunion gibt es einen so genannten Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI), der die Preissteigerungsraten zwischen den einzelnen Mitgliedern der EU vergleichbar machen soll. Die prozentuale Veränderung des Preisindexes entspricht dabei der Inflationsrate.

Die Höhe der Inflationsrate ist ein wichtiges Merkmal zur näheren Kennzeichnung der Inflation. Überschreitet die Inflationsrate die 50-Prozent-Marke, spricht man von einer Hyperinflation - wie z. B. in den zwanziger Jahren in Deutschland. In den europäischen Industrieländern dagegen wird heute die 10-Prozent-Marke nicht mehr überschritten. Gleichgültig, welche Ursachen für die Inflation verantwortlich sind - Preissteigerungen im Ausland (importierte Inflation), Kostensteigerungen (z.B. höhere Löhne) oder ein Nachfrageboom im Inland: Letztlich ist eine Inflation ohne eine überschießende Geldmenge (Geldpolitik) nicht denkbar.

Deshalb spielt die Notenbank in der Stabilitätspolitik (Konjunkturpolitik) eine zentrale Rolle. Es hat sich gezeigt, dass Geldwertstabilität die beste Basis für einen gesunden Wachstumsprozess (Wirtschaftswachstum) ist. Denn die Inflation setzt den Lenkungsmechanismus des Marktes außer Kraft, schadet dem Sparer und führt zu Fehlinvestitionen ("Flucht in die Sachwerte").

Mal sehen, ob ich das hinkriege: Die Aktien steigen, weil VW oder Siemens, vielleicht beide, 5000 Arbeiter entlassen. Sie steigen aber auch, wenn die Rente sinkt; darauf hin fällt die D-Mark weil die Zinsen fallen; das könnte bedeuten, daß die Inflation steigt - und die steigt; also steigen die Zinsen und deswegen fallen die Aktien wieder; die fallenden Aktien könnten eine schlechte Wirtschaftslage bedeuten, deswegen fällt der Wert der D-Mark; nun können die Exporteure wieder mehr exportieren, und deswegen steigen die Aktien; weil die Aktien steigen, werden die Renten .., ja, was denn nun? Politiker befragt, würden die nur unwissend klug oder unklug daherreden. Von den volkswirtschaftlichen Zusammenhängen haben sie ebenso wenig Ahnung, wie Sie und ich.
So wie es aussieht, haben Wirtschaftswissenschaftler auch wenig Ahnung vom Markt, von dem, was die Menschen, was uns alle bewegt, wann wir kaufen oder nicht kaufen, wann wir sparen oder verbrauchen, wann wir Geld ausgeben oder nicht ausgeben. Das zu wissen, darauf käme es aber an! Sie verkaufen uns und den Politikern immer nur ihre Irrlehren z.B. die Kaufkrafttheorie. Die Kaufkrafttheorie ist schnell erklärt: Verfügbares Geld wird ausgegeben - sofort und: Je mehr Geld - desto mehr Nachfrage. Das mag früher mal gegolten haben, heute stimmt das nicht mehr. Vielleicht sparen die Leute ja? Niemand mehr muß jede zusätzliche Mark sofort wieder ausgeben. Damit sind wir schon beim Wohlstand. Mehr Geld bedeutet zwar mehr Kaufkraft, aber noch lange keine Kauflust. Wohlstand hat die Welt verändert, Ökonomen haben es nur noch nicht bemerkt. Wenn aber durch einen Armutsbericht aufgeklärt, dann wird dieser ignoriert oder schnell wieder vergessen. Inflation ruft Kaufkraftschwund hervor mit für jeden spürbare Teuerung. Teuerung ist aber nur eine Begleiterscheinung der Inflation. Die eigentliche Krankheit ist die Aufblähung in Teilen der Wirtschaft. Aufblähungen aber sind Überkapazitäten. Aufblähungen sind auch die vermehrt festzustellende Wucherung der Geldvermögen. "Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer". Beispiel: Michael Schumacher verdient eine Viertelmillion Mark am Tag ("Bild" vom 25.5.2001). Um das Geld nach Hause zu tragen, braucht er einen Umzugskarton. Er ist fast Milliardär, kann das Geld aber nicht ausgeben, will es auch gar nicht. Soll er sich jeden Tag einen Ferrari, ein Haus oder ein Flugzeug kaufen?
Also, nicht die um 20% teurere Milch, die um 17% gestiegenen Benzinkosten, die um 16% gestiegenen Kosten für Gas und Heizöl u.v.m. sind Schuld an der Krankheit Inflation sondern die Überkapazitäten an faulen Schulden, Produktionsüberkapazitäten und das Geldvermögen.
Hauptschuld an der Inflation hat in jedem Fall die Bundesregierung, die vor lauter Arroganz jeden Fehler macht der denkbar ist. Die Deutschen wissen alles besser, können alles besser und sind deshalb überall nur das Schlußlicht. Mitschuld an der Inflation ist auch die Wirtschaft. "Die Wirtschaft sind wir alle" , sagt Hans-Olaf Henkel. Er sagt auch: "Beim Schaffen von Arbeitsplätzen sind wir europäisches Schlußlicht, beim Wachstum auch. Aber bei der Inflation, da sind wir ganz vorn mit dabei" . Konzerne machen atemberaubende Gewinne, Steuern zahlen sie kaum. Oft werden sie bei der Bundesregierung vorstellig, um sich Geschenke abzuholen. 500 Millionen Mark an Daimler-Benz, 200 Millionen Mark an Siemens, alles ohne daß auch nur ein Arbeitsplatz geschaffen würde. So gesehen hat Hans-Olaf Henkel recht: Die Wirtschaft, das sind wir! Dann machen wir uns unsere Inflation selber? Ja, ein wenig schon!
Schuld haben die "Frankfurter Währungshüter", weil nämlich diese mit ihrer rigiden Geldpolitik die Binnenkonjunktur regelrecht abwürgt. Die Frage ist: geht der Zentralbankrat mit seiner Unabhängigkeit verantwortungsvoll um? Die EZB hält die Zinsen hoch und handelt somit verantwortungslos. In den USA handelt man genau andersherum.
Jetzt macht Riester Banken und Versicherungen ein schier unglaubliches Geschenk, die private Zusatzversicherung zur Rente (Riester-Rente). Ausgerechnet an die Krebsgeschwüre in unserer Wirtschaft - der schlimmsten Geldvernichtungsmaschinerie die man sich vorstellen kann - geht dieses Geschenk, dem wohl größten nach dem 2. Weltkrieg. Folge davon: immer weniger Geldverkehr. Geld das nicht ausgegeben, die Wirtschaft nicht ankurbeln kann, denn Versicherer horten ja nur. Die Inflation steigt und beginnt sich in Folge dessen selbst zu ernähren.

Arbeitslosigkeit, eine Schande für die Marktwirtschaft.

Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit ist immer das schlimmste aller Übel und wird von der Mehrheit der Wähler, von Betroffenen und Nichtbetroffenen als Fehlleistung der Politik angesehen, mit Recht! Das sollte der Bundeskanzler eigentlich wissen und nicht aussitzen wie sein Vorgänger. Wenn Bürger der Bundesrepublik in der Arbeitslosigkeit ein Versagen der Politik sehen, dann kann ihnen das kaum einer verdenken. Verantwortlich ist die Politik allemal, sie hat die Verpflichtung, so zu regieren, daß der Arbeitsmarkt allen Arbeitswilligen einen Arbeitsplatz gewährleistet. Schröder weiß das, aber es ist ihm egal. Schröder legt an populistischer Verve zu, übt sich in Radikalismen und scheinbar glaubt er auch noch was er sagt. Das macht die Sache so schlimm.
Über die wirklichen Ursachen der Arbeitslosigkeit erfährt man in der Regel wenig. Deshalb auch die ewige Ratlosigkeit der Politiker, egal ob nun an der Regierung oder in der Opposition. Dabei ist alles so einfach: Die Arbeitslosigkeit ist die Folge einer monetären Fehlentwicklung.
Schuld an der Massenarbeitslosigkeit von heute sind darum all die, die mit Geld nicht umgehen können oder konnten, die Inflation zugelassen und nicht verhindert haben. Schuld sind vor allem die Währungshüter , die hätten die Arbeitslosigkeit und auch die vielen Fehlentwicklungen der letzten 30 Jahre in der Wirtschaft verhindern können. Doch das taten sie nicht. Vielleicht sind auch sie nur Handelsvertreter.
Die Inflation wurde immer und zu allen Zeiten mit völlig falschen Mitteln angegangen. Eine der falschen Mittel sei hier genannt: Die Geldverknappung! Die Inflation wird dadurch verstärkt und damit unnötig um Jahre verlängert, mit schlimmen Folgen -wie wir wissen, seit 1976 ohne enden wollenden Heilungsprozeß. Eine Stabilisierung - Zinsen "unten", auf normalem Niveau - hat eigentlich nie mehr stattgefunden.
Man sagt, die monetären und ökonomischen Gesetze sind zuverlässig, gnadenlos und unerbittlich, und sie bedeuten für uns heute: Bevor es uns wieder besser geht, muß es uns erst noch viel schlechter gehen. An einem Abbau der Massenarbeitslosigkeit ist überhaupt nicht zu denken, die wird noch zunehmen, weil eine kleine Minderheit es so will.

» Zu faul, für 1.000 Mark zu arbeiten? Über die Ursachen der Arbeitslosigkeit und die Bekämpfung der Arbeitslosen

Wirtschaftswunder

Wirtschaftswunder gab es auch einmal in Deutschland, aber das ist schon so lange her. In den fünfziger Jahren z.B. wuchs die deutsche Wirtschaft um durchschnittlich 8,1 Prozent im Jahr, in den Sechzigern um 4,8 Prozent. In den Siebzigern waren es noch 3,1 Prozent, in den Achtzigern nur noch 1,8 Prozent, in den Neunzigern 1,7 Prozent. Heute nur noch 0,5 - 0,7 Prozent?
Deutschland leidet unter einer Wachstumsschwäche. Wenn es diese nicht überwindet, bedeutet das: Armut und mehr Arbeitslose. Wer ist der Wunderheiler, der die Volkswirtschaft wieder ankurbelt? Wer könnte dafür sorgen, daß in Deutschland die Wirtschaft wieder stärker wächst? Der zweite Aussitzkünstler nach Kohl, Gerhard Schröder ganz sicher nicht. So was aber auch, weigert sich doch die Weltkonjunktur (die ist seiner Meinung nach nämlich Schuld an allem) beharrlich, seinen Wahlkalender zu bedienen.
Das Hervorbringen von Innovationen ist in modernen Industrienationen die entscheidende Quelle von Wachstum. Die Politik sollte die Bildung stärker fördern. Deutschland jedoch liegt bei den Bildungsausgaben weit unter dem Durchschnitt aller OECD-Länder. In einem kürzlich vorgelegten Bericht prophezeit die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung einen "alarmierenden Mangel" an Fachkräften, insbesondere bei Ingenieuren und Informatikern. Studenten aus dem Ausland, werden sofort nach ihrem Abschluß - sehr zur Freude der Amerikaner, die schon auf sie warten - aus dem Land gejagt, wie ein Bericht des Magazins Frontal21 eindrucksvoll gezeigt hat. Top ausgebildete Ingenieure und Wissenschaftler verlassen unser Land wegen der täglichen Bedrohung an Leib und Leben, und weil unsere Regierung sie nicht schützen will -freiwillig.
Zwar gibt es in Deutschland ein Stabilitäts- und Wachstumsgesetz, aber Wachstumspolitik wird in Berlin einfach nicht gemacht.
Aus Studien über das Wachstum von 100 Ländern über 25 Jahre gemessen weiß man, daß die Pro-Kopf-Einkommen um so schneller stiegen, je besser die Schulbildung war und Talente die zur Innovationskraft beitrugen gefördert wurden.
Solange die Politik nicht in Bildung investiert, wäre es verwunderlich, wenn hierzulande bald wieder ein Wunder geschähe.

[ 1 ] Bundesbürgern gehören Immobilien und Gold, Schmuck und Finanzanlagen im Wert von 9 Billionen €, was dem deutschen Bruttosozialprodukt von mehr als vier Jahren entspricht. Mehr als 3,5 Billionen € liegen auf Sparbüchern, sind in Schatzbriefen oder anderen Wertpapieren investiert. Jeder fünfte besitzt Aktien oder Fondsanteile.
Was diese Zahlen verschweigen: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Die Armen werden immer ärmer, die Reichen immer reicher. Insgesamt verfügt das obere Zehntel über die Hälfte des Grundvermögens und die Hälfte des Geldvermögens. Statt den privaten Reichtum zu erfassen, zu bewerten und zu besteuern, verteidigt unsere Regierung diese finsteren Zustände.

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