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Neoliberalismus

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Die deutsche Theologin Dorothee Sölle nennt den «Neoliberalismus» die «dritte Diktatur»: Nach Nationalsozialismus und Kommunismus beherrsche nun der «Neoliberalismus» die Welt, der zwar mit freundlichem Antlitz Freiheit und mehr Wohlstand verspreche, aber alles (insbesondere alle Menschen) der Diktatur der Wirtschaft unterordne. «Die Ökonomie wird immer totalitärer», predigt Sölle. In ihrer Polemik gegen den Neoliberalismus ist Sölle nicht allein. Sie greift dafür aber (neben dem Genfer Soziologen Jean Ziegler) zu den stärksten Vergleichen. Indem sie den Neoliberalismus in eine Reihe mit Ideologien stellt, in deren Namen im vergangenen Jahrhundert Millionen von Menschen umgebracht wurden, stellt sie ihn als eine die Menschen zutiefst verachtende Denkbewegung dar.

Neoliberale Grundsätze ...

... fanden ihren ersten Ausdruck im Thatcherismus und Monetarismus der 80er-Jahre. Gestern haben sie Eingang in die Köpfe europäischer Sozialdemokraten wie Tony Blair und Gerhard Schröder gefunden, heute leiden Bürger an den Folgen.
... sind verankert in der Politik internationaler Institutionen wie IWF, Weltbank und WTO.
... finden sich in allen Wirtschaftsreformen und Modernisierungsprogrammen wieder, die von Politikern wie Tony Blair und Gerhard Schröder vorangetrieben werden.

Die Grundidee des Neoliberalismus ist: der Staat soll in der Moderne keine wirtschaftliche Rolle mehr spielen. Im Zentrum steht die Freiheit der Kapitalisten vor Einmischung. Hinzu kamen über die Jahre Steuersenkungen auf Unternehmensgewinne und hohe Einkommen, Privatisierung von staatlichen Industrien und Dienstleistungen, Deregulierung für private Unternehmen, ein Ende der Kontrolle der internationalen Finanzströme und die Aufgabe des Versuches, Importe durch Zölle und Mengenbeschränkungen zu begrenzen.

Die Versuche staatlicher Intervention seit den späten 20er Jahren hätten nur zu Ineffizienz und Verschwendung geführt, wird behauptet. Der wirtschaftliche Zusammenbruch des Ostblocks, Stagnation und Armut in Afrika und Lateinamerika zeigten, zu welchen Katastrophen staatliche Kontrolle führen könne. Um Armut zu überwinden, müsse man daran arbeiten, die verbliebenen Begrenzungen zu beseitigen. Dafür seien die Aktivitäten von WTO, IWF und Weltbank notwendig (Befreiung der Unternehmer von künstlichen Beschränkungen soll angeblich das Los der gesamten Menschheit verbessern). Der freie Fluss des Kapitals werde dazu führen, dass Güter dort produziert werden, wo es am effektivsten geschieht. Akkumuliertes Kapital wird nicht mehr in uneffizienten, alten Industrien lahmgelegt sein. Privatisierung und interne Märkte werden verhindern, dass bürokratische Kontrollen oder Gewerkschaftsmonopole dynamische Produktivitätszuwächse hemmen. Bestimmte Regionen der Erde werden sich spezialisieren können auf das, was sie am besten können. Bei diesem Prozess werden die Reichen möglicherweise immer reicher. Der Wohlstand wird dennoch bis zu den Ärmsten durchsickern, da ein Wachstum der weltweiten Produktion allen zugute kommt, heißt es.

"Neoliberale" Ansichten sind gewöhnlich mit "Globalisierungstheorien" verknüpft. Diese behaupten nicht nur, dass die Welt nach den Erfordernissen des freien Kapitalverkehrs, ohne jegliche Regierungsintervention, organisiert werden müsse, sondern dass dies bereits der Fall sei. Wir leben im Zeitalter des multinationalen (oder manchmal transnationalen) Kapitals. Staaten sind demnach archaische Institutionen, unfähig, Unternehmen davon abzuhalten, die Produktion willkürlich dorthin zu verlagern, wo sie am effizientesten ist. Regierungen sollten nicht versuchen, dies zu verhindern. Alles, was Regierungen tun können, die sich um das Wohl ihrer Menschen sorgen, ist: Unternehmen bestmögliche Arbeitsbedingungen bereitzustellen - niedrige Steuern, einen flexiblen Arbeitsmarkt, schwache Gewerkschaften, minimale Regulierung - in der Hoffnung, Investitionen von anderswo anzulocken.
Neoliberale mit angeblich sozialdemokratischer Gesinnung wie Tony Blairs Hofsoziologe Anthony Giddens räumen ein, dass es einst Zeiten gab, da Staatsintervention eine vorteilhafte Rolle spielen konnte. Die Entstehung einer globalen Wirtschaft habe das jedoch alles verändert. Egal wie es früher war, heute bedeute der Einsatz staatlicher Kontrollen Ineffizienz, und Ineffizienz führe zu Verarmung.

Für bestimmte sehr einflussreiche Versionen der Globalisierungstheorie ist die Beweglichkeit des Kapitals absolut geworden. Computersoftware und das Internet seien wichtiger als altmodische metallverarbeitende Industrien. Unternehmen könnten sich der Kontrolle sowohl des Staates als auch ihrer Arbeiter entziehen, indem sie die Produktion über Nacht von einem Land ins andere verlagern. Die entwickelten Länder seien "postindustriell" und die alte Arbeiterklasse keine bedeutende Kraft mehr, weil die verarbeitende Industrie in neu industrialisierte und Drittweltländer abwandere. Übrig bleibe eine Zwei-Drittel-Gesellschaft mit einer einerseits sehr großen Mittelklasse, die über genügend Humankapital verfügt, um weiterhin Spitzeneinkommen zu beziehen, und andererseits einem Sub-Proletariat der "gesellschaftlich Ausgeschlossenen", die bestenfalls vorübergehend Jobs finden könnten, zu Löhnen, die durch den Wettbewerb mit Drittweltprodukten niedrig gehalten werden müssten. Zugleich haben die Menschen in der Dritten Welt und in neu industrialisierten Ländern, so wird behauptet, keine andere Wahl, als sich den multinationalen Konzernen zu günstigsten Bedingungen anzubieten. Regierungen können lediglich die Menschen ermuntern, den Weltmarkt anzunehmen. Landwirtschaft müsse so angelegt sein, dass sie Produkte hervorbringt, die multinationale Konzerne auf dem Weltmarkt verkaufen können. Arbeiter müssen passende Löhne akzeptieren. Steuern, die für Gesundheit, Wohlfahrt und Bildung verwendet werden, müssen auf ein Minimum beschränkt bleiben.

Kritiker von Neoliberalismus und Globalisierung haben in diesen Lehrmeinungen reihenweise Fehler entdeckt die zeigen, dass Anpassung an den Markt in Drittweltländern üblicherweise nicht zu irgendwelchen Verbesserungen führt. Über zwei Jahrzehnte haben sich die Lebensbedingungen der meisten Völker Afrikas und Lateinamerikas nicht verbessert, sondern verschlechtert. Die Umstellung auf den Anbau eines einzigen landwirtschaftlichen Produkts auf riesigen Flächen (Monokultur) für die multinationalen Konzerne erhöht die Einnahmen nicht (weil die Preise auf dem Weltmarkt fallen, da dasselbe Produkt auf die gleiche Art in mehreren anderen Ländern angebaut wird). Die Einkünfte werden von Zinszahlungen für die Anleihen aufgefressen und ökologischer Verfall ist allzu oft die Folge.
Kritiker von Neoliberalismus und Globalisierung haben auch gezeigt, wie die Weigerung von Regierungen, Unternehmen zu regulieren, dazu führt, dass ökologische Zerstörung nunmehr nicht nur bestimmte Teile der Erde bedroht, sondern die globale Ökostruktur als Ganzes.

WTO, IWF, und die Multis

Die Hohepriester des Neoliberalismus fordern den Abbau aller wirtschaftlichen Aktivitäten der Staaten, aller Beschränkungen des freien Verkehrs von Waren, Finanzen und Kapital, und aller Hindernisse für die Ausübung von Eigentumsrechten. Die Welthandelsorganisation (WTO) unterstützt solche Forderungen. Sie droht all jenen Staaten mit Wirtschaftssanktionen, die Dienstleistungen wie die Telekommunikation nicht für ausländische Investoren und Konkurrenz öffnen. Sie verbietet - als "geistige Piraterie" - die Herstellung von beispielsweise pharmazeutischen Produkten oder Computersoftware ohne massive Preiserhöhung durch die Patentgebühren an die Multis, die die entsprechenden Patente besitzen.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht mit seinen Strukturanpassungsmaßnahmen noch weiter. Diese schreiben Regierungen vor, Ausgaben für Gesundheit und Bildung zu reduzieren und so viel wie möglich zu privatisieren.

Die Verfechter des Neoliberalismus bemühen sich neben Zwang auch um Überredung . Ein Geflecht aus Veranstaltungen, Konferenzen und "think tanks"[ 1 ] der Repräsentanten der multinationalen Konzerne entwirft Pläne für eine ihren Erfordernissen entsprechende Gestaltung der Regierungspolitik, um diese dann in die Diskussionen bei IWF, Weltbank, WTO und zwischenstaatlichen Organisationen wie der Organisation für Europäische Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europäischen Kommission einzuspeisen. Typisch in diesem Zusammenhang war die Art und Weise, wie der European Round Table of Industrialists diese Institutionen drängte, Reformen der Bildungssysteme zu unterstützen, wie das World Water Council Pläne schmiedete, um die Privatisierung der Wasserversorgung durchzusetzen oder wie der Transatlantic Business Dialogue, eine Arbeitsgruppe der hundert mächtigsten westlichen Vorstandsvorsitzenden, mit Vertretern der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zusammenarbeitet, um die Tagesordnung der Welthandelsorganisation zu erstellen. Solcherlei Zusammenkünfte waren immer wichtig, um die "öffentliche Meinung" zu manipulieren. Über Zeitungsberichte, Nachrichten, Fernsehkommentare, akademische Schirmherrschaften und Universitätsfakultäten werden die jüngsten neoliberalen Pläne im großen Rahmen verbreitet.
Die multinationalen Konzernen haben Propaganda gebraucht gegen Überregulierung, Handelsbarrieren und Protektionismus, um Hindernisse bei der Expansion in neue profitable Zonen für Investment und Marketing zu beseitigen - seien diese Hindernisse nun Gewerkschafter, rivalisierende einheimische Kapitalisten, Kleinproduzenten oder ökologische Vorbehalte. Und während eines großen Teils des letzten Jahrzehnts schien die "neoliberale Propaganda" damit durchzukommen.

Der Erfolg der Proteste in Seattle war teilweise das Resultat anhaltender Gegenpropaganda. Über Bücher, Seminare, Zeitungsartikel, die auf den inneren Seiten von ansonsten neoliberalen Blättern versteckt waren, gelegentliche Fernsehdokumentationen und akademische Alternativzeitungen wurde die Unrichtigkeit der neoliberalen Behauptungen entlarvt. Dies war natürlich nicht nur das Resultat der Bemühungen von Aktivisten. Nein, die 90er-Jahre blieben einfach völlig hinter den Versprechungen der Neoliberalen zurück . Die "Neue Weltordnung" zerbrach in einem Krieg gegen den Irak zu Beginn und in Kriegen gegen Serbien und Tschetschenien zu Ende des Jahrzehnts, dazwischen lagen dutzende von Bürgerkriegen auf dem Balkan, im Kaukasus, in Zentralasien und Afrika. Aus dem "Wirtschaftswunder", das neoliberale Berater den Ländern des ehemaligen Ostblocks versprochen hatten, wurde ein wirtschaftlicher Zusammenbruch der ehemaligen UdSSR und Südosteuropa. Die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, Japan, fand bis heute keinen Weg aus der Rezession, die sich in den Jahren 1991/92 entwickelt hatte und Westeuropa leidet unter einer beständigen Massenarbeitslosigkeit. In den USA geht es den meisten Menschen nach Jahren wirtschaftlicher Erholung schlechter als ein Vierteljahrhundert zuvor. In Afrika sind Hungersnöte so alltäglich wie Bürgerkriege. In Lateinamerika gab es keine Erholung vom verlorenen Jahrzehnt der Achtziger. Und dann stürzte 1997 auch noch Südostasien in die Krise. Namhafte Finanzfachleute wie George Soros und vormalige Autoritäten des IWF wie Jeffrey Sachs wandten sich erbittert gegen jene, die sie für den Schlamassel in Südostasien und der ehemaligen UdSSR verantwortlich machten.

Marx ...

... hat vor langer Zeit darauf hingewiesen, dass die Art, wie der Kapitalismus funktioniert, allzu leicht vor den Menschen verbirgt, was tatsächlich geschieht. Diejenigen, die auf dem Markt kaufen und verkaufen, sehen nur die Wechselwirkung der Waren, nicht die menschlichen Tätigkeiten, die hinter diesem Wechselspiel liegen. Diejenigen, deren Einkommen aus Dividenden und Zinsen stammt, oder die auf den Geldmärkten spielen, glauben, dass das Geld selbst magische Fähigkeiten hat zu wachsen - es habe nichts zu tun mit der Plackerei der Menschen in den Fabriken, auf den Feldern, in den Bergwerken und Büros. Die Kapitalisten, die von der Arbeit der Arbeiter leben, glauben, sie verschaffen ihnen Arbeit. Arbeitslosigkeit wird als Folge von Verringerung der gesamten Arbeit, die getan werden muss, gesehen, und nicht als Folge der Absurdität eines Systems, das von der blinden Konkurrenz zwischen den Eigentümern der Produktionsmittel getrieben wird.

Globalisierung, Neoliberalismus und ihr Hang zum Krieg

Die Logik der Globalisierungstheorien besteht darin, dass Unternehmen sich nicht darum scheren, in welchem Staat sie tätig sind und wie mächtig dieser Staat ist. Freier Handel und freie Bewegung des Kapitals bedeuten danach das Ende aller Kriege. Oder, wie sie behaupten: "Keine zwei Länder, in denen es McDonalds gibt, haben jemals Krieg geführt."
Die Wirklichkeit in den jüngsten Jahrzehnten hat solche Behauptungen Lügen gestraft . Kriege sind mit schrecklicher Regelmäßigkeit ausgebrochen und haben das innere Leben ganzer Regionen in Verwirrung gestürzt - der Krieg des Westens gegen den Irak, die Folge von Kriegen und Bürgerkriegen in Afrika, die Kriege im früheren Jugoslawien, der Krieg des Westens gegen Serbien, die Kriege Russlands gegen Tschetschenien. Dazu kamen noch Kleinkriege oder Kriegsdrohungen zwischen Indien und Pakistan (heute wieder aktuell), Griechenland und der Türkei, China und Taiwan, Ecuador und Peru. Viele dieser Länder haben McDonalds-Filialen - Kroatien und Serbien, Indien und Pakistan, Ecuador und Peru, Griechenland und die Türkei, die NATO-Mächte und Rest-Jugoslawien. Zusammenstöße zwischen bewaffneten Staaten sind genauso Teil des gegenwärtigen Systems wie Strukturanpassungsprogramme und Verhandlungen über freien Handel. Das liegt daran, dass das Schicksal der einzelnen Kapitalisten nach wie vor in hohem Grade mit der Macht und dem Einfluss eines Staates verbunden ist. Unternehmen wie Boeing, Microsoft, Texaco und General Motors würden nicht dort stehen, wo sie sind, wenn sie nicht seit langem bestehende Verbindungen mit dem US-Staat im Allgemeinen und dem US-Militär im Besonderen hätten. Doch hängen Macht und Einfluss eines Staates von seinem Potential ab, sich militärisch mit anderen Staaten zu schlagen - oder zumindest mit einem Bündnissystem, welches das kann.
Zu Beginn der 90er-Jahre haben wir erlebt, wie die von den USA geführte Koalition Bagdad vernichtete, um ihren Einfluss auf die Ölquellen Kuwaits zu sichern. Ende der 90er-Jahre vernichtete eine andere von den USA geführte Koalition Belgrad, um die "Glaubwürdigkeit" der NATO aufrechtzuerhalten - das bedeutet, die strategische Kontrolle eines US-dominierten Bündnisses über die Südostflanke Europas und den Zugang zu den ölreichen Regionen des Mittleren Ostens und des Kaspischen Meers durchzusetzen. Das US-Außenministerium zeigte, dass die USA in der Lage sind, überall auf der Welt ihre Macht durchzusetzen. Sie verteidigten eine Hegemonie, die verhindern soll, dass Regierungen der Dritten Welt Interessen der US-Kapitalisten beschädigen, und die sicherstellen soll, dass sich die europäische Staaten und Japan der amerikanischen Führung im Handel, den Investitionen und den Verschuldungsverhandlungen unterwerfen.

Thomas Friedman, ein Journalist, der dem amerikanischen Außenministerium nahe steht, fasst die Beziehung zwischen Big Business und Militär wie folgt zusammen: Die unsichtbare Hand des Marktes kann nie ohne die unsichtbare Faust arbeiten. McDonalds kann nicht blühen ohne McDonnell Douglas. Die unsichtbare Faust, die die Welt in Schach hält, damit die Technik des Silicon Valley blühen kann, hat den Namen US Army, Air Force, Navy und Marine Corps. Regierungen und Vertreter des Neoliberalismus sind bemüht solche Verbindungen zu verheimlichen um den Eindruck zu erwecken, dass sie nur aus Sorge um die Menschenrechte in den Krieg zögen. Auf diesen Vorwand sollten die Kritiker des Neoliberalismus nicht hereinfallen. IWF, Weltbank, Welthandelsorganisation (WTO), das Pentagon und die NATO sind nur verschiedene Aspekte desselben Systems.

Ideologien

Neoliberalismus und Globalisierungstheorien sind Ideologien, die die tatsächliche Funktionsweise der Welt, in der wir leben, die tatsächlichen Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten, zwischen Industrie und Finanzen verschleiern. Eine wirksame Kritik darf nicht dabei stehen bleiben, die Unmenschlichkeit aufzuzeigen. Sie muss auch benennen, wie diese Theorien die Widersprüche in ihrem eigenen System verschleiern.
Wie konnte der Neoliberalismus so einflussreich werden. Viele seiner Gegner neigen dazu, darin eine multinationale Verschwörung zu sehen. Die Verschwörungen sind real genug - wenn man unter einer Verschwörung ein geheimes Treffen interessierter Parteien versteht, um Dinge zu ihrem eigenen Vorteil zu manipulieren. Kapitalisten haben das immer getan und werden es immer tun.

Marx kam zu der Schlußfolgerung, dass das System zwar den Umfang des Reichtums, den Menschen herstellen konnten, ungeheuer steigerte, es aber der Mehrheit der Menschen den Nutzen dieses Reichtums verweigerte: Je mehr der Arbeiter produziert, er um so weniger zu konsumieren hat, dass, je mehr Werte er schafft, er um so wertloser, und so unwürdiger wird. Die Arbeit produziert Wunderwerke und Paläste für die Reichen und sie produziert Entblößung und Höhlen für den Arbeiter. Der Arbeiter arbeitet um zu leben. Er rechnet die Arbeit nicht selbst in sein Leben ein, sie ist vielmehr Opfer seines Lebens. Was er für sich selbst produziert, ist nicht die Seide, die er webt, nicht das Gold, das er aus dem Bergschacht zieht, nicht der Palast, den er baut. Was er für sich selbst produziert, ist der Arbeitslohn. Seide und Gold lösen sich für ihn auf in ein bestimmtes Quantum von Lebensmitteln, vielleicht in eine Baumwolljacke, eine Kupfermünze und in eine Kellerwohnung. Und der Arbeiter, der zwölf Stunden webt, spinnt, bohrt, dreht, baut, schaufelt, Steine klopft usw. - gilt ihm dies zwölfstündige Weben, Spinnen, Bohren, Drehen, Bauen, Schaufeln, Steinklopfen als Äußerung seines Lebens, als Leben? Umgekehrt, das Leben fängt für ihn dort an, wo diese Tätigkeit aufhört, am Tisch, auf der Wirtshausbank, im Bett.
Marx erkannte den Ursprung des Systems darin, dass eine Minderheit die "Produktionsmittel" monopolisiert hatte - d.h. diejenigen Produkte vergangener Arbeit wie Werkzeuge und Ausrüstungen, zu denen die Menschen einen Zugang haben müssen, wenn sie sich einen angemessenen Lebensunterhalt schaffen wollen. Das führte dazu, dass die Mehrheit keine andere Wahl hatte, als ihre Arbeitskraft den Angehörigen der Minderheit feilzubieten. Die Alternative war zu verhungern. Das erlaubte es den Mitgliedern der besitzenden Minderheit, für die Arbeit weniger zu zahlen als den Wert der Waren, den die Arbeiter herstellen konnten. Sie erhielten einen Teil der Arbeit der Arbeiter umsonst. Aus diesem "Mehrwert" kommt der Profit.
Gleichzeitig stehen die Unternehmen, die den Mitgliedern der Minderheit gehören, miteinander in Konkurrenz. Was dazu führt, dass jeder versucht, schneller als seine Rivalen zu expandieren. Das geht nur, wenn die Masse des Mehrwerts ständig maximiert wird. Das Ergebnis ist die Absurdität eines Wirtschaftswachstums, das nichts mit einer Verbesserung des wirtschaftlichen Wohlergehens der großen Masse der Menschen zu tun hat.
So entstand ein System, dass die Masse der Menschen einsperrt. Die Herrschaft des Kapitalisten über den Arbeiter ist die Herrschaft der Sache über den Menschen, toter Arbeit über lebendige, des Produktes über den Produzenten, da tatsächlich die Waren, die zu Mitteln der Herrschaft über den Arbeiter werden, die Produkte des Produktionsprozesses sind ... Das ist der Entfremdungsprozeß seiner eigenen gesellschaftlichen Arbeit?
Die einzelnen Kapitalisten sind die menschlichen Werkzeuge, die diesen Prozess der Masse der Menschen aufzwingen. Aber sie haben keine Wahl, wenn sie Kapitalisten bleiben wollen. Wenn sie keine Profite machen, die denen ihrer Konkurrenten vergleichbar sind, dann werden sie aus dem Geschäft geworfen oder von ihren Konkurrenten aufgekauft. Insofern sind die Kapitalisten genauso Gefangene des Systems wie die Arbeiter - außer dass sie enorm privilegierte Gefangene sind.
Die Klasse der Kapitalisten hat den Vorsitz über eine ganze Welt "entfremdeter Arbeit", eine Welt, in der die Produkte der menschlichen Tätigkeit ein Eigenleben bekommen und sie beherrschen. Es ist eine Welt eines nie endenden Zwangs zur Arbeit und periodischer Arbeitslosigkeit, der Überproduktion und des Hungers, der Vertreibung der Menschen vom Land in die Städte und der Verweigerung von Arbeitsplätzen, wenn sie dort ankommen. Dieser Prozess nimmt kein Ende. Je mächtiger das Kapital wird, desto mehr Menschen sind darauf angewiesen, für es zu arbeiten, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Jedesmal wenn sie dem Kapital ihre Fähigkeit zu arbeiten verkaufen, zieht es mehr Arbeit aus ihnen und wird noch mächtiger. Selbst wenn sie in einer vorteilhaften Lage sind und es schaffen, eine Zeitlang höhere Löhne durchzusetzen, kommt dieser Prozess zu keinem Halt: "Ist das Kapital rasch anwachsend, so mag der Arbeitslohn steigen; unverhältnismäßig schneller steigt der Profit des Kapitals. Die materielle Lage des Arbeiters hat sich verbessert, aber auf Kosten seiner gesellschaftlichen Lage." Die Lohnarbeit ist weiterhin dabei "sich selbst die goldnen Ketten zu schmieden, woran die Bourgeoisie sie hinter sich herschleift".

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