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Kapitalismus


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Ehrenwerte Gesellschaft

Wer die italienische Spielfilmserie „Allein gegen die Mafia“ verfolgt hat, konnte sehen, wie es beim organisierten Verbrechen auf Sizilien zugeht: Mord, Erpressung, Korruption, Geldwäsche, Rauschgift. Die staatliche Ordnungsmacht schien hilflos gegen die "Ehrenwerte Gesellschaft" - sprich Mafia, anfänglich ein Geheimbund in Sizilien, inzwischen weltweite Verbrecherorganisation.

Wenn in Deutschland von einer ehrenwerten Gesellschaft die Rede ist, meint man im schlechtesten Sinne einen Sumpf: Den "Sachsensumpf" zum Beispiel, die Vorgänge um den Bund Deutscher Rad-fahrer (Präsident Rudolf Scharping) oder die Vorgänge um die landeseigene Bankgesellschaft Berlin. Bemerkenswert ist hierbei immer die starke Verflechtung zahlreicher Politiker aus CDU und SPD.
Gesammelte Erkenntnisse sollen angeblich belegen, daß hochrangige Politiker aus CDU und SPD, ehemalige Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Bedienstete von Polizei und Justiz Teil eines kriminellen Netzwerkes in Sachsen sind. Die Vorwürfe reichen vom Verrat von Dienstgeheimnissen über Korruption, die Beteiligung an dubiosen Immobiliengeschäften und Mordanschlägen bis hin zur Kinderprostitution.

Größenwahn, die Verfilzung von Geld und Politik und eine gigantische Inkompetenz bündeln sich zu krimineller Energie im größten Bankenskandal in der Geschichte der Bundesrepublik - mit dem Ergebnis, daß eine ganze Stadt ausgeplündert und deren Einwohner für Milliardenverluste zur Kasse gebeten werden. Die Deutschen zeigten sich entsetzt über die Gier der Berliner Beutegesellschaft bestehend aus Bankvorständen, Politikern und Baulöwen, die einen sorglosen Raubzug durch die öffentliche Kassen unternahmen.

Die Deutschen zeigten sich erstrecht entsetzt über die Gier der Manager. Wie hat es so weit kommen können, daß diese für die Zukunft des Landes so wichtige Führungsschicht als Bande gieriger Abzocker dasteht, fragt das manager-magazin. Porsche-Lenker Wendelin Wiedeking erzürnt die Volksseele weil er einen geschätzten Jahresverdienst von 60 Millionen Euro einstreicht. 120 Millionen D-Mark - das ist verrückt! Erst ließ der Erfolg beim Mindestlohn den Börsenkurs der Post in die Höhe schnellen, dann löste Unternehmenschef Klaus Zumwinkel Aktienoptionen in Millionenhöhe ein. Die Einkommen der gewöhnlich Werktätigen stagnieren, in Kaufkraft gemessen sind sie sogar rückläufig.

Geldmachtapparat und Politik sind ins Gerede gekommen. Wer will es demjenigen verdenken, der glaubt, den Sachsensumpf könne man auf die ganze Republik übertragen. In Deutschland berichten die Medien über 12000 Verdachtsfälle von Kinderpornografie. Nach drei Tagen liest man nichts mehr darüber.

Nichts ist so wie es scheint

Das Kapital, die Ausbeutung und die Massenvernichtung sind organisiert, weltweit. (Christian Geissler, Schriftsteller)

Hegel schrieb einmal, daß sich dieselbe Geschichte zweimal zuträgt: Einmal als Tragödie und einmal als Farce. Es heißt aber auch: Geschichte wiederholt sich nicht! Doch wer sich die Gegenwart in der Bundesrepublik ansieht, stellt fest: Geschichte wiederholt sich in ihren Inhalten. Was wir erleben, ist dem Sinn nach eine Wiederholung der Zeit von 1930 bis 1933; Die Kapitalisten können wieder mit Arbeitnehmern umspringen wie sie wollen. Was Reichskanzler Brüning in der Weimarer Republik per Notverordnung machte, wird heute per Gesetz durchgesetzt - von Hartz I bis Hartz IV. Wie schon 1928 paktiert die Sozialdemokratie mit dem Kapital und führt in großer Koalition einen gnadenlosen Krieg gegen das Volk. Warum nur wählen die Menschen eine Politik, die sie zu Verlierern macht? Der Geldmachtapparat sitzt, weil die Menschen es zugelassen haben, an allen Schalthebeln der Macht.

Die Erwartung der Menschen, es würde eine Epoche allgemeinen Wohlstands und Friedens kommen, bleibt wohl unerfüllt. Mit dem Übergang zum neuen Kapitalismus hat ein Zeitalter entfesselter Gewalt, beschleunigter sozialer Verelendung, ökonomischer Verwerfungen und ökologischer Katastrophen begonnen. Die Menschen sind so stumpfsinnig und einfältig geworden, wie ein menschliches Wesen nur eben werden kann.

"Sie sägten Äste ab, auf denen sie saßen, und schrien sich zu ihre Erfahrungen, wie man schneller sägen könnte, und fuhren mit Krachen in die Tiefe; die ihnen zusahen, schüttelten die Köpfe beim sägen - und sägten weiter." (Bertold Brecht)

Faschismus - die totalitäre Verschmelzung der Interessen von Staat und Kapital (Plutokratie [ 1 ]) - wird wieder sichtbar, auch wenn er sich hinter Recht und Gesetz zu verstecken versucht. Wie kann man von Demokratie sprechen, wenn die reale Macht alles andere als demokratisch ist? Demokratie ist nichts weiter als Fassade - eine enorme Illusion [ 2 ] [ 3 ]. In Italien konnte Berlusconi die Macht an sich reißen und er wurde dabei von einem Parlament unterstützt, das die Bezeichnung Volksvertretung nun wirklich nicht verdient. Nicolas Sarkozy zeigt unmißverständlich wo er dazu gehört und wem er dienen will: dem Geldmachtapparat. Sarkozy wird niemals der Präsident aller Franzosen sein.

Die Journalistin Naomi Wolf beschreibt im Guardian ein faschistisches Amerika. Ohne auf tatsächlichen Widerstand zu stoßen, kann der Präsident (George W. Bush) das Militär als Polizeitruppe für innenpolitische Zwecke einsetzen. Bush kann zu jeder Zeit landesweit das Kriegsrecht verhängen. Eine solche Macht streben Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Wolfgang Schäuble an. Für Deutschland gilt: "Nur noch ein Schritt und in Deutschland sind die Faschisten wieder an der Macht!"

Bei den Machthabern und deren Komplicen stehen Heuchelei, Narzißmus und Propaganda obenan. In Deutschland werden Tag für Tag Menschen in die Armut geschickt. Sie sollen an Verschuldung und Elend zugrundegehen. Das ist Biopolitik - ein Produkt eines Hyperkults namens "Neoliberalismus". Millionen Menschen wissen inzwischen, sie wurden von den Machthabern für entbehrlich erklärt und unter dem Diktat eines "Abkommens von Lissabon" wurden ihnen ihre sozialen Systeme genommen. Das System, das dieses bewerkstelligt, behauptet das sei Demokratie - in Wahrheit ist das blanker Hohn.

Welche Verfassung sich die EU auch immer gibt

- sie wird undemokratisch sein. | 13. Dezember 2007 | Der Vertrag von Lissabon und sein Inhalt ist zu mehr als 90 Prozent identisch mit dem Verfassungsvertrag von 2004, der im Jahr 2005 von den Bürgerinnen und Bürgern Frankreichs und der Niederlande abgelehnt wurde und von den Deutschen abgelehnt worden wäre, hätten sie entscheiden dürfen. In Deutschland wird der Bürger schon lange nicht mehr gefragt, er hat Steuer- und Beitragszahler, Lohnsklave oder Arbeitsloser zu sein.
An sich könnten alle in Europa paradiesisch leben. Aber nein, wir sollen für die Rohstoffinteressen der Mächtigen unsere Söhne und Töchter auf die Kriege der Zukunft vorbereiten, die uns - wie wir wissen - nur Not und Elend bringen, aber höchste Profite für einige wenige.
Europäische Politiker sind keine Beauftragte des Bürgerwillens, sondern rücksichtlose Machtpolitiker, Handlanger des Kapitals und seiner Halter und diese wollen Demokratien abbauen und eine Diktatur errichten. Ein europäischer Superstaat (Militärunion) wie die ehemalige Sowjetunion soll entstehen. 370 Millionen Menschen haben die Demokratie verschlafen und wachen demnächst in einer Diktatur auf. Die westeuropäischen Rüstungsprojekte sprechen eine deutliche Sprache. Atomwaffen sollen zu einer auf dem Schlachtfeld einsetzbaren Waffe, das Satellitenprogramm Galileo nicht mehr nur zivil genutzt werden. Die Kriegswaffenindustrie läuft auf hochtouren. Deutsche Medien berichten nicht darüber, was in unserem Namen und mit unseren Steuergeldern geschieht. Wer für Angriffskriege rüstet, will nicht Reichtum produzieren, will ihn erobern, will andere ausplündern. Der Direktor der Deutschen Bank meint: "..das beste Mittel, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist ein Krieg."
Politische Entwicklungen sind ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr zu stoppen. Noch ist Zeit!


»Sanitätssoldatin Christiane wurde in Afghanistan der völkerrechtswidrige Dienst an der Waffe befohlen.

»Die Marine erhält die teuersten Waffensysteme seit langem und kann rund um den Globus vor jeder Küste auftauchen. Gewinner: Thyssen-Krupp. Verlierer: deutsche Steuerzahler (Arbeitnehmer; Unternehmer zahlen ja bekanntlich kaum oder gar keine Steuern). Der Fiskus zahlt unter dem Strich mehr als er einnimmt.


Gehen wir einem guten Jahr entgegen?

Nein, bestimmt nicht! Die Agenda 2010 wird perfektioniert werden: Sozialversicherungsbeiträge und Löhne werden gesenkt, der Viereurofünfzigmindestlohn (Vorschlag des Wirtschaftsweisen Bert Rürup, den man zusammen mit den Präsidenten des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, auf die Insel Helgoland verbannen sollte) kommt, das Arbeitslosengeld wird gekürzt, die Rente bestimmt auch. Arbeitslosen und prekär Beschäftigten wird man weiterhin unterstellen, daß sie sich selbst in diese Lage gebracht haben.

Wir Deutsche wünschen uns intelligentes Führungspersonal, seelisch gesunde Politiker. Charakterliche Abgründe und die Niederungen menschlichen Irrsinns tun sich auf, wenn wir uns die Führungsriege der großen Koalition ansehen oder an die vorherige rot-grüne Regierunsmannschaft zurückdenken. Kein Niveau, nichtmal die Fähigkeit einen Geflügelzuchtverein zu leiten ist vorhanden. Keine Klasse, keine Persönlichkeiten, dafür aber Mief und Mittelmäßigkeit. Man sehe sich die Marionetten Merkel und Schäuble doch einmal genau an, engstirnig, vor lauter Ego nicht wissend wie sie sich noch profilierter in der Öffentlichkeit darstellen sollen. Wirtschaftsbosse haben diesen Dilettanten schon vor langer Zeit Motor und Ruder aus der Hand genommen. Das Volk zahlt seitdem mehr Geld für noch schlechtere Leistungen.
Einige deutsche Politiker denken nur noch über Diätenerhöhungen nach, einige andere sind nur noch für Kasperletheater gut. Die Cleverles, unter ihnen viele Staatssekretäre, denken schon während ihrer politischen Tätigkeit daran ihre späteren Jobchancen zu optimieren. Entscheidungen zum Vorteil von Unternehmen, die Schaffung besonders freundlicher Rahmenbedingungen und die Unternehmer zeigen ihre Dankbarkeit.

[ 1 ] Plutokratie ist in gewisser Weise nichts anderes als Privatisierung der Politik oder Politik als Privatangelegenheit, und zwar als Privatangelegenheit einer kleinen Gruppe von Superreichen, denen es als einzigen noch gelingt, wirklich privat zu bleiben und aus dieser Privatheit heraus die öffent- lichen Angelegenheiten nach eigenem Wunsch und Willen zu formen.

[ 2 ] Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet Volksherrschaft resp. Herrschaft des Volkes. Irrigerweise ist die Mehrheit der Erdenmenschen der Ansicht, die ... nach den Prinzipien und Spielregeln der irdischen Politik praktizierten Formen der Demokratie seien echte Demokratieformen im wörtlichen Sinne. Das ist aber nicht der Fall, denn eine wahrheitsgemässe, direkte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn tatsächlich alle Macht, Entscheidungsbefugnis und Gewalt direkt beim Volk liegt. Die führenden Kräfte müssen dabei vom Volk direkt bestimmt werden und dessen Beschlüsse getreu durchsetzen. Ausnahmslos alle Entscheidungen des Volkes müssen durch Mehrheitsbeschlüsse direkt und völlig unbeeinflusst von jeder Propaganda und ohne vorherige Absprachen zustande kommen. Andere Formen, wie die ... üblichen Demokratien, sind dies nur dem Namen nach. In Tat und Wahrheit sind sie ... nichts anderes als Parteien- und Regierungsdiktaturen, die sich betrügerisch das Etikett Demokratie ... angeheftet haben ... Wirkliche Demokratie ist nur möglich, wenn das Volk in Einigkeit zusammensteht und sich dessen bewusst wird, dass es die Verantwortung in die eigene Hand nehmen muss, weil es allein der wirkliche und wahre Souverän des Staates ist. Doch leider hapert es bei den Menschen ... ganz gewaltig an diesem Bewusstsein sowie an der Verantwortung, dem Zusammengehörigkeitsgefühl und an der Einigkeit, weshalb auch keine wahren Demokratien zustande kommen ... die diesen Namen auch verdienen. (Achim Wolf)

[ 3 ]Gibt es noch Hoffnung für die Demokratie in einer Zeit,

Zentralismus, Größenwahn, Militarisierung und Entsolidarisierung prägen das Bild Deutschlands und Europas ... Keine der etablierten Parteien scheint mehr im Traum daran zu denken für den durchschnittlichen Bürger Partei zu ergreifen, der als Arbeitnehmer, Freiberufler oder Kleinunternehmer täglich um sein Überleben und einen kleinen Anteil am volkswirtschaftlichen Wohlstand kämpft oder als Arbeitsloser oder gar Sozialhilfeempfänger nur von den äußeren Rängen das Schauspiel beobachten und die abfallenden Brotkrumen auflesen darf. Klammheimlich wurde in den letzten Jahrzehnten, insbesondere unter der Führung von Schröder und Fischer, die humanen Aspekte von Rot und Grün im Mülleimer der Geschichte entsorgt. Die Unterordnung der etablierten Parteien unter die kapitalistische Tagesordnung wurde vollendet. (Thomas Koudela)

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