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Schock-Therapie, ist es so?


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Bernard Madoff

..narrte eine ganze Branche, er hatte ein 50-Milliarden-Dollar schweres Schneeballsystem in Gang gesetzt, dessen Auswirkungen nun allmählich deutlich werden. Die Nachwirkungen des gigantischen Finanzbetrugs erschüttern jetzt das globale Bankensystem. Immer mehr Finanzhäuser melden Verluste in Milliardenhöhe. Auch Superreiche sind unter den Opfern des Schwindlers Bernard Madoff [ 3 ]. So sind Stiftungen des Hollywood-Regisseurs Steven Spielberg und des Holocaust-Überlebenden und Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel betroffen. Krankenhäuser und Schulen in den USA gehören zu den Opfern. Auch deutsche Anleger sind vom mutmaßlichen Milliardenbetrug des US-Investors Bernard Madoff betroffen. Mindestens 20 frei vertriebene Dachfonds und Zertifikate haben nach FTD-Informationen Geld in Madoffs zusammengebrochenes Schneeballsystem investiert. Der Skandal zeigt, daß es keine effektive Kontrolle über milliardenschwere Vorgänge in den USA gibt.


>> Peter-Ehrlich Wahrheit scheibchenweise

>> Dossier Staatsanwältin im Krieg Sie hat Post-Chef Klaus Zumwinkel verhaften lassen - nun soll kurz vor Beginn des Prozesses die Staatsanwältin Margrit Lichtinghagen strafversetzt werden. Der Steuerfall des Jahres verkommt zu einem Schmierenstück aus Mobbing und Intrigen. (16.12.2008)


Riester-Rente

16.12.2008 | Fast eine Million Riester-Rentenversicherungsverträge wurden inzwischen wieder gekündigt. Zu Recht? Ja, natürlich! Die Riester-Rente ist weiter nichts als eine milliardenschwere Umverteilung hin zu Versicherungen und Banken. Unsere Steuergelder und unsere Ersparnisse werden auf Versicherungs- und Bankkonzerne verteilt. Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen das an Zahlen, die von Versicherungsmathematikern und Finanzmathematikern veröffentlicht wurden. (mat)

Arme sollen Ratten jagen

..sagte der FDP-Chef des Berliner Bezirks Mitte und stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, dem Berliner Kurier wohl am Montag (15.12.2008) um sich so etwas dazu zu verdienen. "Leute, die sonst Flaschen sammeln, könnten dann für jede tote Ratte einen Euro bekommen".
Die toten Ratten als Fleisch an Tafeln und Suppenküchen zu liefern war vielleicht der Hintergedanke dabei. Weiß mans? Mächtig braun der Typ. Mehr Menschenverachtung geht einfach nicht. Aber, wie man sieht, ist der ebenfalls braune Thilo Sarrazin immer noch zu toppen. Immer mehr nachgeborene Braune kriechen aus ihren Löchern. (mat)

Hungerlöhne für Busfahrer

Sie fahren Bus, transportieren Schulkinder und Behinderte. Deshalb stellt ihr Arbeitgeber, die Firma Schulbusse Sonnenschein, auch besondere Anforderungen an sie, wie die Internetseite der Firma preis gibt. Was die Firma verschweigt sind die Löhne, die sie ihren Mitarbeitern zahlt: Maximal 3,87 Euro pro Stunde. Das geht aus zwei Arbeitsverträgen hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegen ... Effektiv liegt der Stundenlohn laut Gewerkschaft Verdi sogar unter zwei Euro, da die langen An- und Abfahrtzeiten nicht vergütet würden. Damit kann Deutschlands wuchernder Niedriglohnsektor einen weiteren Rekord beim Lohndumping verzeichnen ... Verdi stellte am 10.12.2008 Strafanzeige gegen die Schulbusse Sonnenschein OHG Warendorf und gegen den persönlich haftenden Gesellschafter. Der Vorwurf: Lohnwucher. Lohnwucher und Sittenwidrigkeit ist anzunehmen, wenn die Löhne den örtlichen Tariflohn um ein Drittel unterschreiten. Laut Verdi liegt der Tariflohn bei 10 Euro 51 pro Stunde. Das bestimme der Tarifvertrag des Verbands der Nordrhein Westfälischen Omnibusunternehmen.

Wo immer der Kreuzzug der Chicagoer Schule siegreich war, hat er auf Dauer eine Unterschicht geschaffen, die 25 bis 60 Prozent der Bevölkerung umfaßt. (Naomi Klein) Alles Elend dieser Welt, wurde vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, Mont Pèlerin Society und der Chicagoer Schule erdacht und installiert.

Lesepflicht >> Reinhard Jellen Interview mit Sahra Wagenknecht über die schwelende Weltwirtschaftskrise >> heise/Telepolis
Lesepflicht >> Reinhard Jellen Interview mit Sahra Wagenknecht, Teil 2 (bewundernswert, diese junge Frau, mat) >> heise/Telepolis
>> Ergebnis eines entfesselten Kapitalismus Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Tageszeitung "Neues Deutschland" am 28.11.2008


Historisch gesehen hat der Kapitalismus in Situationen, in denen er große wirtschaftliche Probleme hatte, nicht nur Demokratie abgebaut, sondern wirklich abgeschafft. Er ist eine Wirtschaftsordnung, die im globalen Maßstab Hunger erzeugt und Menschen ermordet, denn anders kann man es nicht beschreiben, wenn Menschen verhungern und selbst in den Industrieländern immer mehr Menschen ausgegrenzt und in schlimme Armut gestürzt werden obwohl wir technologisch längst in der Lage wären, jedem Menschen einen gesicherten Lebensstandard zu sichern.
(Sahra Wagenknecht) [ 1 ]

Peer Steinbrück

..bekam am 4.Dezember den Politik-Award als Politiker des Jahres 2008. Peer Steinbrück, ein Neo- liberaler, so wie ihn sich die Chicagoer Schule wünscht, ohne jeden Sachverstand - dumm wie ein Zaunpfahl (Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman hält die Bundesregierung und i.b. Steinbrück für dumm).
Deutschland wird bei soviel Dummheit tiefer in die Wirtschaftskrise stürzen als die meisten anderen Länder. Neoliberale Wahrheiten, die keine sind, sind dafür verantwortlich, daß Deutschland schon heute stärker von der Krise betroffen ist als andere Länder. Es geht weiter steil abwärts (Jahnke). Man sehe sich bei Dr. Joachim Jahnke, ehemals Vize-Präsident der Europäischen Bank für Wieder- aufbau und Entwicklung in London, auf dessen Informationsportal www.jjahnke.net, einmal Zahlen und Kurven an - sie zeigen ein Desaster.

Steinbrücks Mundwerk ist häufig schneller als sein Hirn. Für sein arrogantes und oftmals zynisches Gerede erhält er nun von den Werbetreibenden den Titel "Politiker des Jahres", die Medien hofieren ihn und viele, die meinen, die Deutschen seien ein Volk von politischen Masochisten, halten ihn für einen Star. (Wolfgang Lieb, NDS 12.12.2008)

1999 bezeichnete die britische Boulevardzeitung Sun den damaligen Bundesfinanzminister Lafontaine als den gefährlichsten Mann Europas, weil er eine stärkere Reglementierung der Finanzmärkte wollte. Das Etikett der Sun, aus deutschen Schröder-Hombach-Quellen gespeist, war eine Fälschung. Von dem jetzigen Finanzminister Steinbrück könnte man zu Recht sagen, daß er einer der gefährlich- sten Politiker Europas ist. Er spielt mit der Existenz von Millionen Menschen in Europa. Er tut das vermutlich zum einen, um sich als harter Sachwalter des deutschen Haushalts zu profilieren; er tut es zum andern aus Dummheit. Man muß davon ausgehen, daß der Nobelpreisträger Krugman auch in diesem Fall recht hat. In Europa müssen alle am gleichen Strang ziehen und alle Mittel einsetzen, um die Rezession nicht bodenlos werden zu lassen.. (Albrecht Müller, NDS 12.12.2008)

Einen Aufbruch in eine wirklich neue Zeit wird es in den USA nicht geben

06.12.2008 | ..weil die neuen Regierungsmitglieder, die zusammen mit Obama im Januar 2009 ihre Ämter übernehmen werden, doch eher für das Altbewährte stehen und nicht für den monatelang propagierten Wandel, schreibt Mumia Abu-Jamal auf jW. ..Die hohe Konzentration der alten Garde von Ex-US-Präsident William Clinton im Kabinett Obama steht eher für ein "Vorwärts in die Vergangenheit" als für einen Aufbruch in eine wirklich neue Zeit ... Clinton hatte seinen Wahlsieg v.a. den Arbeiterinnen und Arbeitern zu verdanken, aber loyal war er nur gegenüber den Konzernen und Banken, und ihren Interessen diente er zuallererst und uneingeschränkt ... Auch jetzt war es wieder die arbeitende Bevölkerung, die sich auf die Seite des Senators der Demokratischen Partei aus dem Bundesstaat Illinois schlug. Wenn Meldungen über Obamas Beraterstab zutreffen, sind es nun v.a. Gefolgsleute des 2006 verstorbenen Ökonomen Milton Friedman, die der neue US-Präsident in sein Team von Wirtschaftsfachleuten berufen hat ... Obama will sich also künftig auf Ökonomen als Berater verlassen, die weiterhin vertreten, daß sich die Märkte selbst regulieren. Indem Obama sie in seinen Regierungsstab beruft, verläßt er sich künftig genau auf jene Kräfte, deren Politik zur momentan um sich greifenden Finanz- und Wirtschaftskrise geführt hat ... Obama signalisiert v.a.e.: Wenn ab dem 20. Januar 2009 ein neues Gesicht an der Spitze der Regierung steht, ändert das nichts am Wesen der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika. (Jürgen Heiser übersetzte Mumias nachdenklich machenden Aufsatz auf jW)

06.12.2008 | ..auch in Deutschland nicht. Kanzlerin Merkel wird ihren kommenden Wahlsieg 2009 auch wieder desinteressierten Arbeiterinnen, Arbeitern und Angestellten zu verdanken haben. Loyal wird sie sich nur gegenüber Konzernen und Banken verhalten. Deren und US-Interessen dient sie mit Vorliebe. >> Schlafes Schwester

Wer in Deutschland die Politik verstehen will

..sollte sich das Buch von Naomi Klein, "Schock-Strategie" besorgen und lesen. Naomi Klein beschreibt die "Chicago Boys" um Milton Friedman, die seit langer Zeit auch die Wirtschaft- und Gesellschafts- politik bei uns in Deutschland prägen. Friedmans Vorstellungen sind: Privatisierung, Deregulierung und Einschnitte bei den Sozialausgaben. Eine solche Schock-Therapie ist in Deutschland im vollen Gange. Friedmans Leitsatz ist: "Der einzige Zweck des privaten Unternehmertums und der Konzerne ist es, soviel Geld für die Aktienbesitzer zu schaffen wie möglich."

Naomi Klein ist eine mit Preisen überhäufte Journalistin, Autorin des Bestsellers "No Logo" und Mitregisseurin des Films "The Take". Ihr neuestes Buch heißt "The Shock Doctrine: The Rise of Disaster Capitalism". Naomi Klein bezeichnet den Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman als "ein Monster".

Die in der chilenischen Diktatur ausprobierte Ideologie feiert heute ihre teilweise Durchsetzung in vielen Staaten Europas und in der Europäischen Union. Die Lissabon-Strategie, der Bologna-Prozess, das Lambsdorff-Papier von 1982 und die Agenda 2010 sind infiziert vom gleichen Geist: Privatisierung, Deregulierung, Abbau des Sozialstaats, Stagnation und realer Rückgang der Massen- einkommen auf der einen Seite und das freie Floaten der Spitzeneinkommen nach oben auf der an- deren Seite, Entstaatlichung, Plünderung öffentlichen Vermögens zu Gunsten ... der Herrschenden ...
Rürup, Riester, Müntefering, Miegel und Raffelhüschen stehen in der Tradition des 1980 mit Gewalt gemachten Experiments in Chile. Eine andere bemerkenswerte Parallele ist die damals in Chile nach dem Umsturz bewußt erzeugte Massenarbeitslosigkeit. In Chile hat man damals hunderttausende von Menschen aus dem öffentlichen Sektor entlassen. Milton Friedmann [ 2 ] empfahl diese Methode mit der Begründung, die Entlassenen "bekämen im Privatsektor (der bald boomen werde) neue Jobs, wenn Pinochet so viele Hindernisse wie möglich beseitige, die jetzt den privaten Markt einschränken." Dieser Glaube bewahrheitete sich nicht ... Die Parallelen zum Experiment Chile sind bedrückend.
(Albrecht Müller, NachDenkSeiten)

Deutschland hat seine eigenen, sich an neoliberale Reformen orientierende "Chicago Boys": Horst Köhler (Finanzstaats- sekretär, Chef von Osteuropabank und IWF, heute Bundespräsident), Hans Tietmeyer (Finanzstaatssekretär, Bundes- bankpräsident und jetzt Vorsitzender des Kuratoriums der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft), Gert Haller (Finanzstaatssekretär als Nachfolger von Köhler und jetzt Leiter des Bundespräsidialamts), Jürgen Stark (Finanzstaats- sekretär und Bundesbank-Vorstand, jetzt im EZB-Vorstand), Klaus Regling (Stellv. Leiter der Kapitalmarkt Abteilung des IWF, Abteilungsleiter im Finanzministerium, jetzt Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen in der EU-Kommission), Bernd Pfaffenbach (Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt unter Kohl und Schröder, jetzt Wirtschaftsstaatssekretär). Unterstützend wirken die Bertelsmann Stiftung, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung, die Körber Stiftung und andere mit. Tietmeyer und Haller sitzen im Kuratorium der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung.


>> Thomas Lukscheider Wolfgang Clement verlässt die SPD. Mindestens zehn Jahre zu spät.
>> Hans-Peter Waldrich Wessen Schiffe hebt die Flut?


Die Lustreise von Peter Hartz

29.11.2008 | ..in die Niederungen des Arbeitsmarktes findet wohl nicht statt. Gecancelt! Einst wollte der Ex-VW-Arbeitsdirektor mit Hang zu Schmiergeld und Feuchtgebiete, die deutsche Arbeitslosigkeit halbieren. Das Comeback von Peter Hartz als Architekt neuerlicher Schikanen gegen Erwerbslose hat sich bis auf weiteres wohl erledigt. Der Urheber (?) und Namensgeber der "Hartz-Reformen" wollte in Saarbrücken ein Modell vorstellen, das Langzeitarbeitslose zu einen neuen Job verhelfen sollte. Die Nachricht von Peter Hartz Wiederauferstehung als Politikberater war bei Arbeitslosen- und Sozialhilfe- initiativen eingeschlagen wie eine Bombe. Das Comeback von Hartz gehört wohl zur Schock-Therapie dazu. (mat)

Georgien

28.11.2008 | In den letzten Wochen haben sich ... einige amerikanische und britische Medien aufgemacht, die Geschehnisse im August zu untersuchen und eine Chronologie der Ereignisse zu entwerfen. Neben offiziellen Quellen wurden auch die Berichte von Augenzeugen berücksichtig. Die BBC, die Londoner Times, die New York Times und NPR kamen zu dem Ergebnis, daß die offizielle russische Version der Ereignisse in nahezu allen Punkten der Realität entspricht und die georgischen Behörden in nahezu allen Punkten die Unwahrheit sagten. Russlands Version, nach der man in Moskau vom georgischen Angriff überrascht war, ist nach den Medienuntersuchungen ebenfalls nicht mehr haltbar. Russland war in der Tat überrascht, aber nicht wegen des Angriffs, sondern wegen des Datums in Moskau hatte man den Angriff einen Tag später erwartet. >> Jens Berger, Telepolis Katerstimmung in Georgien

Merkel, Steinbrück und Schäuble sind eine Katastrophe

Steinbrück beweist tagtäglich, wie wenig Ahnung er von Wirtschaftspolitik hat. Die Merkel betreibt ein Verwirrspiel? Schäuble will Bajonette auf Gewehre beim Kampf im Innern. Es ist garnicht lustig, sondern schlimm, solche Leute in so dramatischen Zeiten in den verantwortungsvollsten politischen Ämtern im Land zu haben. Ich wüßte gern die Namen der Chicago Boys, denen die eben genannten zuarbeiten. (mat, 27.11.08)


>> Ackermann und Steinbrück sind schuld Beide Ackermann und Steinbrück sind Symbolfiguren für Verantwortungslosigkeit und Eigennutz zu Lasten der Allgemeinheit.
>> Franz Kersjes Die Regierung Merkel täuscht die Bevölkerung, und die Abzocker machen weiter.
>> Deutschland wird immer mehr zum europäischen Ärgernis


Arbeitslosenstatistik soll noch feiner frisiert werden

27.11.2008

Die Bundesregierung braucht mehr positive Nachrichten. Sie will die Zahl der Arbeitslosen herunter- rechnen. Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollen künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Daß die Statistik nicht alle Arbeitslosen zählt, ist allen bekannt. So wurden im Oktober rund eine Million Arbeitslose statistisch nicht als solche gezählt, obwohl sie keinen Job haben. Als Begründung wird angegeben, daß sie dem Arbeitsmarkt nicht voll zur Verfügung stünden, weil sie an einer Weiter- bildung teilnehmen o.ä. Wer z.B. in Programmen der Kurzarbeit steckt, gilt nicht als arbeitslos.

Weltwirtschaftskrise

>> Das Ende des "Goldenen Zeitalters" des Kapitalismus und der Aufstieg des Neoliberalismus Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise
>> Explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte in der Clinton-Ära Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise - Teil 2
>> Von der Immobilienspekulation zum Zusammenbruch der globalen Defizitkonjunktur Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise Teil 3

[ 1 ] Sahra Wagenknecht, 1969 geboren, trat 1989 in die SED ein. Von 1990 bis 1996 studierte sie Philosophie und Neuere Deutsche Literatur in Jena, Berlin und Groningen. Sie ist im Vorstand der Linkspartei und Sprecherin der parteiinternen Kommunistischen Plattform. 2004 wurde sie in das Europäische Parlament gewählt. Soeben erschien von ihr »Wahnsinn mit Methode. Finanzcrash und Weltwirtschaft« im Verlag Das Neue Berlin.

[ 2 ] Milton Friedman (geboren 31. Juli 1912 in Brooklyn, New York City; gestorben 16. November 2006 in San Francisco) war ein US-amerikanischer Ökonom ... Friedman wird neben John Maynard Keynes als der einflußreichste Ökonom des zwanzigsten Jahrhunderts angesehen. Friedman wurde als Sohn ungarischer, jüdischer Einwanderer in New York City geboren. >> Weiterlesen auf Wikipedia?

[ 3 ] Bernard Lawrence Madoff (geboren 1938), jüdischer, US-amerikanischer Unternehmer. Madoff war bis Dezember 2008 Vorstand der Bernard L. Madoff Investment Securities LLC, die er 1960 gegründet hat. >>Weiterlesen auf Wikipedia?

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