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Klimawandel


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"Lügen scheint zum Handwerk nicht nur des Demagogen, sondern auch des Politikers und sogar des Staatsmannes zu gehören", sagte einst Hannah Arendt und "Gauner muss man Gauner nennen" sagt Ulrich Wickert (moderierte einst die ARD-Tagesthemen). Machtpolitiker sagen nie die Wahrheit [ 1 ].

"Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glauben - wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit." (George Orwell, 1984)

Hartz IV ist Betrug

..titelt die Bild-Zeitung in ihrer Sonntagsausgabe (BamS) am 25. März 2007. In Gesprächen mit der Journalistin Inge Kloepfer (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung-Interview vom 25.03.2007) versucht Hartz, sein Tun und sein Unterlassen zu rechtfertigen. Am meisten ärgert sich Hartz über Hartz IV. Die Regelung, daß ein Arbeitsloser nur noch zwölf Monate lang das am bisherigen Einkommen bemessene Arbeitslosengeld erhält, ist für Hartz ein großer Fehler, ein Betrug, wenn Sie so wollen, an denen, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben.

Ein intellektueller Wortführer der Bewegung zur Zerschlagung des Weimarer Sozialsystems hieß Hartz, Gustav Hartz. Den im Unternehmerlager favorisierten Privatisierungsplänen entsprechend, schlug G. Hartz in seinem Buch "Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit" im Jahre 1928 vor, die Sozialversicherung à la Bismarck durch persönliches Zwangssparen zu ersetzen.

Sollte Peter Hartz, Hartz I - IV bei Gustav Hartz ausgeliehen haben?

Gerhard Schröders »Agenda 2010« ist mit der Denkschrift »Aufstieg oder Niedergang«, herausgegeben im vorigen Jahrhundert vom Reichsverband der Deutschen Industrie (RDI), dem Spitzenverband der indu- striellen Unternehmerverbände, fast identisch.
Erstaunlich viele Elemente aus dem Dritten Reich sind wieder populär oder werden es noch. Damals wie heute wird das Sozialsystem ganz bewußt zerstört. Erschreckend sind die Parallelen zur Gegenwart. Die Vorschläge, mit denen Unternehmerverbände und Politiker das System der sozialen Sicherung ver- schlanken wollen, gleichen den schon damals diskutierten und ergriffenen Maßnahmen teilweise bis ins Detail. Übereinstimmend erklärten die Reichskanzler von damals, Heinrich Brüning und von Papen, den Sozialstaat durch Reformen in der Substanz erhalten zu wollen, demontierten ihn aber Schritt um Schritt. Die Allparteienregierung machte es gestern und die "Große Koalition" macht es heute genauso.
Die machtbesessenen SPD-Funktionäre, die nur eine Angst kennen - die Angst um ihre Pöstchen -, trauten sich im Vorfeld der Agenda 2010 nicht, Schröder und Eichel zu stürzen, weil sie Angst hatten, sie würden die Macht in Berlin verlieren. Jetzt müssen sie erkennen, daß die SPD mit der Politik von Schröder, Eichel und Clement nicht nur alle Landtagswahlen und die letzte Bundestagswahl verlor, nein auch, daß sie den Staatskapitalismus installiert hat.
Nebenbei bemerkt: Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hat nicht Hartz, sondern Franz von Papen erfunden. Gewisse Leute waren oder sind wirklich nur nützliche Idioten der Konzerne!

Die EU und Konflikte friedlich lösen?

Wohl eher nicht! Fast alle Mitgliedsländer sind am von den USA geführten Krieg in Afghanistan beteiligt. Großbritannien stellt nach den USA das zweitgrößte Kontingent an Besatzungssoldaten im Irak. Über US-Basen in Deutschland wird Kriegsgerät in den Irak geflogen, auf dem Rückflug bringt man die Toten heim.
"Wir setzen uns dafür ein, daß Konflikte in der Welt friedlich gelöst und Menschen nicht Opfer von Krieg Terrorismus und Gewalt werden", sagte Kanzlerin Merkel der Bild-Zeitung am 23.3. Soviel Zynismus am heutigen (24.3.) Jahrestag des Angriffs auf Jugoslawien muß sein. 99 wurden Belgrad, Nis und Pristina von europäischen Kampfjets bombardiert.

Man muß das einfach wissen

Derzeit kämpfen im Irak 120000 bezahlte Söldner neben 150000 regulärer Army-Soldaten. Bis zu 10000 $ Sold im Monat erhält ein Söldner bzw. Killer der US-Firma Blackwater. Blackwater wurde 96 vom ehe- maligen Navy-Seal Eric Prince gegründet. Prince ist mittlerweile Milliardär. Blackwater-Söldner werden hauptsächlich gegen die neoliberale Ausplünderung rebellierende Bevölkerung in aller Welt eingesetzt.

Microsoft mit NSA

Laut Washington Post vom 9. Januar hat der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) bei der Entwicklung des Computer-Betriebsystems Windows Vista mit Microsoft zusammengearbeitet. Angeblich um die Nutzer vor Viren und trojanischen Pferden zu schützen, was aber auf dieser Welt wohl niemand glaubt. Welches Interesse sollte ein Geheimdienst daran haben, Computer unangreifbar gegen heimliche Besuche zu machen? Das Gegenteil dürfte der Fall sein.

"Gesetz zur dauerhaften Aufstockung hoher und höchster Einkommen"

..so nennen Barbara Höll und Hans Thie die Unternehmenssteuerreform 2008 in der Ost-West-Wochen- zeitung Freitag vom 23.03.2007. Und weiter schreiben sie: "Das Volk saniert die Staatsfinanzen - der Finanzminister die Konzerne."
Möglicherweise haben die Abgesandten der Konzerne, die im Bundesfinanzministerium tätig sind, das 156 Seiten starke Papier ja verfasst. Möglicherweise ist Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in Wahr- heit längst in Diensten eines Konzerns.

Wo der Mohn blüht [ rt ]

Minipaxminister Franz Josef Jung, wird von Soldaten offen der Lüge bezichtigt. So seien in der Debatte über den Tornado-Einsatz in Afghanistan Öffentlichkeit und Parlament von diesem getäuscht worden. Jung behaupte wider besseres Wissen, es handle sich beim Tornado-Einsatz nur um Aufklärung [ 2 ], erklärt der Arbeitskreis Darmstädter Signal, dem mehr als 100 aktive und ehemalige Offiziere und Unter- offiziere der Bundeswehr angehören.
Am Donnerstag (15.03.) hat Oberstleutnant Jürgen Rose aus Gewissensgründen die Freistellung vom Kriegsdienst für Afghanistan beantragt. Der Major Florian Pfaff hatte sich 2003 einer Mitwirkung am Irak-Krieg verweigert.
"Für mich hat der Tornado-Einsatz einen eindeutig kriegsunterstützenden Charakter, was von Völker- recht und Grundgesetz nicht gedeckt und damit mit meinem Gewissen nicht vereinbar ist", sagte Oberstleutnant Rose der Tageszeitung junge Welt und weiter sagte er: "Statt Tornados zu schicken, sollten wir Schulen aufbauen." Von dem Geld, das der Tornado-Einsatz kostet, könnten mehr als 1000 Schulen gebaut werden.

Die Abhängigkeiten eines Franz Josef Jung zu erkennen und zu benennen, erscheint mir viel wichtiger, als ihn der Lüge zu bezichtigen. (mat)

Profitinteressen in Afghanistan

Die Weltbank spricht davon, daß 35-40% der internationalen Hilfsgelder (USA: 3,5 Mrd. $, EU 3,7 Mrd. ¬, auf 5 Jahre verteilt) durch Korruption innerhalb der westlichen Konzerne verschwinden. Der Rest der Hilfsgelder fließt - wie könnte es anders sein - an die internationalen Firmen. Ein Großteil der Hilfsgelder von EU- und USA wird also allein dafür genutzt, die Profitinteressen westlicher Konzerne zu bedienen. Baufirmen, Sicherheitsfirmen und natürlich Beratungsfirmen schwimmen in Geld, das sie den Afghanen vorenthalten um nicht zu sagen, stehlen. Wie sich der Geldkreislauf schließt, sieht man daran, wie die Firmen die regierenden politischen Parteien in Europa und Amerika finanziell unterstützen (in der BRD Parteispenden genannt). Berichte von kritischen Institutionen besagen, daß die geschenkten Schulen und Kliniken schon nach kurzer Zeit in sich zusammenfallen und daß neue Straßen schon nach einem Jahr unbrauchbar geworden sind, weil das verbaute Material nicht den Mindestanforderungen an Qualität entsprach.

Im Irak und in Afghanistan sollen Ölreserven gesichert und eine Infrastruktur für Erdgaspipelines errichtet werden. Bei dem Krieg geht es in der Hauptsache um geschäftliche Interessen und nicht um Terror. Die US-Regierung ist eine Filiale der Ölindustrie und komplett von ihr abhängig. Die Konzerne sagen der Re- gierung was sie tun soll, nicht umgekehrt. Die US-Medien gehören größtenteils den Konzernen, die mit der Öl- oder Waffenindustrie verbandelt sind. Auch auf dem alten Kontinent wird ein Großteil der Medien von Konzernen kontrolliert. Wer glaubt, in der EU gehe es anders zu als in den Vereinigten Staaten, irrt. Konzerne sagen wo es lang geht und Bänker treffen die politische Entscheidungen.

Preistreiberei durch Gauner

Der deutsche Strommarkt wird von vier Anbietern dominiert: E.on, RWE, Vattenfall Europe und EnBW. Sie verfügen über nahezu 90 Prozent der Erzeugungsstrukturen. Wissenschaftler gehen davon aus, daß der Strompreis an der Strombörse aufgrund der Marktmacht der Konzerne um bis zu 30 Prozent über- teuert ist. Dies ging zuletzt aus einem Gutachten der TU Dresden hervor. Laut Gutachten halten Strom- konzerne Kraftwerksleistungen bewußt zurück oder speisen sie zu überhöhten Preisen ein.

Die Stromversorgung gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Liberalisierung Ende der 90er sollte zu mehr Wettbewerb und Transparenz führen. Geführt hat sie zu Wahnsinnsprofiten für die marktbeherr- schenden Konzerne. Daß aus den Stromriesen notorische Abzocker wurden, ist allgemein bekannt. Die großen vier - E.on, RWE, Vattenfall und EnBW haben Milliardengewinne eingestrichen. Die großen vier schwimmen praktisch im Geld. Private Haushalte und Wirtschaftsunternehmen zahlten dagegen nach Berechnungen von Verbraucherschützern auf Grund überteuerter Handelspreise im Jahr rund 13,5 Milliarden Euro zu viel.

Regieren gegen das Volk

10.03.2007 | Der deutsche Bundestag schickt deutsche »Tornados« nach Afghanistan und beschließt die Rente mit 67.

»  Ökonomisierte Verfassung Laut Grundgesetz, Artikel 12, ist Zwangsarbeit in der Bundesrepublik verboten. Was ist diese Bestimmung in Zeiten von Hartz IV noch wert?

Franzosen und Niederländer sagten "non" bzw. "nee" zum EU-Verfassungsvertrag

Der deutsche Bundestag hatte den Vertrag zuvor praktisch ohne Debatte durchgewunken. Nur wenige Deutsche wissen, was in der Verfassung drin steht - sie sollten es nicht wissen und sie wollen es gar nicht wissen. Kein deutscher Volksvertreter hat den Vertrag mit seinen 448 Artikeln je gelesen, davon muß man ausgehen. Sie priesen den ganzen Schwachsinn als gut und richtig.
Warum Schwachsinn? Nun, in dem vorliegenden Verfassungstext steht nichts von dem drin, was von einer Verfassung erwartet werden kann. Mit der Verfassung endet das soziale Europa; Finanzmärkte übernehmen; aus ist es mit der Freiheit in Europa; der mögliche Klimakollaps wird in Kauf genommen. Logisch, die Verfassung schreibt eine offene Marktwirtschaft vor. Die EU soll bis 2010 die wettbewerbs- stärkste Region der Welt werden. Dieses Ziel wird nur nie erreicht werden. Schon deshalb nicht, weil soziale Belange der Arbeitnehmer oder der Schutz der Umwelt in der Verfassung garnicht vorkommen. Was hat ein Aufrüstungsgebot in einer Verfassung zu suchen? Gut, daß das Gebot drin steht, so er- kennt man wenigstens die geistigen Urheber dieser Verfassung.
Machen wir uns nichts vor, Europäer werden - wo immer sie an Kriegen teilnehmen - im zweiten Glied, hinter den Amerikanern stehen und irgendwann die Lust an diesen Kriegen verlieren. Die EU wird nie- mals eine "Weltmacht" werden. Man kann nur hoffen, daß Franzosen und Niederländer diesen "liberal-imperialistischen" Größenwahnsinn auch weiterhin verhindern.

Die Politik der ersten deutschen Kanzlerin, Angela Merkel ist eine einzige Enttäuschung

... Nein: ein Fiasko, schreibt Hendrik Munsberg in der Berliner Zeitung vom 7.März 2007. Wie wahr(!)


Die Politik der ersten deutschen Kanzlerin ist eine einzige Täuschung. Angela Merkel will ihre EU-Rats- präsidentschaft nutzen, um in Geheimverhandlungen die EU-Verfassung gegen den Willen und ohne Be- fragung der Bevölkerung einzuführen. Die Verfassung sieht einen Schießbefehl gegen Aufständische vor. Aufständische sind Demonstranten und vor allem Menschen, die sich gegen fortschreitende Verarmung und Entrechtung zur Wehr setzen. Im Krieg ist laut neuer EU-Verfassung die Todesstrafe erlaubt - auch per Standgericht. (mat)

5. März 2007 - man lese und staune

Die Deutsche Bank fordert eine Enteignung der Stromkonzerne, so heißt es bei SPIEGEL ONLINE. "Ideal wäre eine vollständige Trennung der Stromerzeugung von den Netzen" - diese Forderung erhebt die Deutsche Bank in einer aktuellen Studie, die heute in Berlin vorgestellt wurde. "Bis dato ermöglichen die Leitungsmonopole den Stromkonzernen, die Konkurrenten klein und die Preise hoch zu halten", heißt es weiter. Für mehr Wettbewerb gebe es deshalb nur ein wirksames Mittel: die komplette Ent- flechtung der Großunternehmen. Das Bollwerk des Kapitalismus ist für Enteignungen. Aber wo ist der Haken? Die Deutsche Bank geht doch nicht ohne Hintergedanken auf die Stromkonzerne los. Wo ist der Reibach zu machen?

Pasolini nannte solche Politiker: »die faschistischen Antifaschisten«

Christian Klar hat sich erlaubt, über den neuen deutschen Faschismus etwas zu sagen. Dafür soll Klar für immer und ewig weggesperrt bleiben, fordern deutsche Politiker.
Dumm gelaufen! Ausgerechnet das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte am 05.03.2007, daß von dem seit 24 Jahren inhaftierten früheren RAF-Mitglied Christian Klar keinerlei Bedrohung ausgeht.

... Hat im Nürnberger Prozeß der oberste Richter Telford Taylor aus den USA gefordert, daß millionen- fache deutsche Massenmörder sich bei den Hinterbliebenen öffentlich entschuldigen? Oder öffentlich Reue zeigen? Haben diese Massenmörder zur Strafe wenigstens 24 Jahre im Zuchthaus gesessen? Oder waren sie nach zwei Jahren wieder Beamte, deutsche Beamte in guten Ämtern?, fragt Käthe Reichel deutsche Politiker.  ... Die waren so gut, daß der Faschismus sich wie ein Einmachglas in der Kellerecke erhalten konnte, daß er das Eingemachte noch an seine Kinder und Enkel vererben konnte, die heute auf deutschen Straßen marschieren ...

Noch mal zur Erinnerung: Kein einziger NS-Verbrecher saß so lange in einem deutschen Gefängnis wie ehemalige RAF-ler. Wohlverstanden: Hier geht es um Solidarität mit Gefangenen eines außer Rand und Band geratenen Rechtsstaates. Auch die Millionen Menschen in Deutschland, denen man mir nichts dir nichts die ihnen garantierten Menschenrechte aberkannt hat, sind Gefangene dieses Rechtsstaates mit dem feinen Unterschied: Sie sind Gefangene auf Freigang.

Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen

Als die UNO den ersten Teil ihrer neuesten Klimastudie vorstellte, merkten die Menschen in aller Welt zum allerersten Mal auf: Bis 2100 könnte die Temperatur im Durchschnitt um 6,4 Grad Celsius anstei- gen - mit verheerenden Folgen - und daran sei der Mensch schuld. Bis zum Jahr 2020 bleibt nach Ein- schätzung der Wissenschaftler noch Zeit, um eine Klimakatastrophe zu verhindern.
2020 werden die Menschen feststellen: Nichts ist geschehen um die Klimakatastrophe zu verhindern. Die Reichen dieser Welt haben ihre Wohnsitze in die schweizer Berge verlegt um gegen Hitzewellen, Überschwemmungen und Stürme, Dürren und natürlich vor dem Pöbel geschützt zu sein. Noch immer jagen sie dem Geld nach, manche von der Schweiz aus, andere von Grönland aus (wo wieder Palmen wachsen). Fünf Grad mehr oder weniger erzeugen eben eine andere Welt!
Wir wissen heute: Die schwerwiegenden Folgen des Klimawandels lassen sich bestenfalls abmildern - aufhalten lassen sie sich nicht. Spätestens 2020 sollten alle Lohnabhängigen bemerkt haben, daß sie die Flucht der Reichen in die Berge finanzierten, von wo sie nun den Anstieg des Meeerespiegels und dem zufolge mehreren Hundert Millionen Menschen in dicht besiedelten Küstenregionen beim ertrinken zusehen.

Dank des Klimawandels kommt man an noch mehr Öl und Gas

Der Klimawandel trägt dazu bei, daß die Menschheit noch lange Zeit Energie aus fossilen Rohstoffen beziehen kann. Die gestiegenen Temperaturen erleichtern die Förderung von Öl und Gas in der Arktis. Steigende Energiepreise machen den Abbau auch ökonomisch interessant.
Nach Schätzungen des Geologischen Dienstes der USA liegt ein Viertel der weltweiten Erdöl- und Erd- gasreserven am Grund des Polarmeeres. Die fünf Anrainerstaaten Kanada, Dänemark, USA, Norwegen und Russland werden auf die Ausbeutung dieser Erdöl- und Erdgasfelder nicht verzichten.
Für ein Ölvorkommen im Nordosten Grönlands wurden erst kürzlich Bohrlizenzen versteigert. Russland sucht entlang der gesamten Nordküste Sibiriens nach Öl und Gas. Gigantische Vorkommen gibt es in der Barentssee. Das Stockmann-Gasfeld lockt Unternehmen in Scharen. Bis Ende des Sommers 2007 will Gazprom einen Teilhaber auswählen und 2010 mit der Förderung beginnen. Im Stockmann-Feld hat man bisher 3,2 Billionen Kubikmeter Gas erkundet.

[ 1 ] Wahrscheinlich hat Vizekanzler Franz Müntefering nicht einmal gemerkt, wie sehr er sich zur Lüge in der Politik bekannte, als er sich im vorigen Jahr einmal beklagte: "Wir werden im Moment gemessen an dem, was im Wahlkampf gesagt wurde. Das ist unfair." Soll heißen: Unsere Wahlkampfversprechen sind glatte Lügen, die kann doch keiner ernst nehmen.

[ 2 ] Dafür gibt es Drohnen!

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