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Onlinedurchsuchung


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Ein wahres Wort muß manchmal sein

04.09.2007 | "..für die Konzerne stehen Milliarden zur Verfügung", erklärte Lafontaine. "Zwei Millionen Kinder in Hartz IV werden unter ihrer Regierung Tag für Tag ihrer Chancen auf gesunde Ernährung, gute Bildung und kulturelle Teilhabe beraubt, während Frau Merkel fabuliert, sie wolle keinen zurücklassen. Das ist Volksverdummung auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft."

Heiner Geißler hat der CDU bescheinigt, den Charakter einer Volkspartei fast verloren zu haben. "Wenn man bei 35 Prozent landet, ist man nur noch bedingt eine Volkspartei", kritisierte der frühere CDU- Generalsekretär am Montagabend in einer N24-Talksendung. Schuld daran seien Parteitagsbeschlüsse, die die Belange "kleiner Leute" zu wenig berücksichtigten. "Volkspartei kann man nur sein, wenn man sich nicht ins Schlepptau des Neoliberalismus begibt und glaubt, der Kapitalismus sei eine gute Wirt- schaftsform." Der Kapitalismus sei genau so falsch wie der Kommunismus, denn er kenne keine Werte jenseits von Angebot und Nachfrage.

Angela Merkel

04.09.2007 | Auf einem Kongreß zum Grundsatzprogramm der CDU in Hanau skizzierte die Partei- vorsitzende vor über 1000 Delegierten ein Komplettkonzept reaktionärer Politik für die Bundesrepublik. Kernpunkt ihrer Politik: Militärgestützte Machtausübung nach innen und außen.
Wie wird sie also weiterregieren? Mit "Haushaltssanierung", also weitere Ausplünderung von Patienten, Rentnern und Arbeitslosen, Rente mit 67, Ablehnung eines Mindestlohns, vor allem aber: Bundeswehr- einsätze im Innern und eine rasche gesetzliche Regelung für Online-Durchsuchungen.

Verheimlichter Nuklear-Unfall in Deutschland

03.09.2007 | Am 2. Mai 1984 ist es auf dem britischen Militärflugplatz Brüggen im Kreis Viersen an der Grenze zu den Niederlanden zu einem Zwischenfall mit einer Atombombe gekommen. Eine Bombe vom Typ WE 177 C, die die achtfache Sprengkraft der Atombombe von Hiroshima 1945 besitzt, war von ihrem Transportkarren gerutscht und aus 30 bis 40 Zentimeter Höhe auf den Betonboden aufgeschlagen.

Firmen vergeuden Milliarden

03.09.2007 | Weil Vorgesetzte gute Vorschläge ihrer Angestellten konsequent ignorieren, gehen den Firmen jährlich Milliardenbeträge durch die Lappen. Deutsche Unternehmen vergeben jedes Jahr leichtfertig die Chance auf Kosteneinsparungen in Höhe mehrerer Milliarden Euro, weil sie das Wissen ihrer Mitarbeiter nicht anzapfen. Die Schuld für mangelndes Ideenmanagement in Firmen liegt bei den Führungskräften. Deutschland hat so großartige Führungskräfte, daß denkende Mitarbeiter nicht mehr gebraucht werden. Und wenn doch noch Menschen zum arbeiten gebraucht werden, dann als Sklaven.

Dumm gelaufen: Maschinengewehre sichergestellt

03.09.2007 | Bei einem groß angelegten Polizeieinsatz gegen die rechtsextreme Szene im Raum Rosenheim hat die Polizei 15 Häuser durchsucht und Dutzende Waffen beschlagnahmt. Die Polizei stellte 55 Kurz- und Langwaffen sicher, darunter auch Maschinengewehre. Sieben Neonazis wurden festgenommen, berichtet SZ-Online. Damit ist meine Behauptung, daß Neonazis über Waffen aller Art verfügen belegt. Auf der nächsten Seite "Unter Verdacht" schreibe ich darüber. Dazu paßt die Meldung, daß Innenminister Schäuble das Mindestalter für den Kauf großkalibriger Waffen (gerade erst von 18 auf 21 Jahre heraufgesetzt) wieder senken will. (mat))

Angela Merkel die mächtigste Frau der Welt?

Im zweiten Jahr in Folge hat das US-Magazin "Forbes" die Bundeskanzlerin zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. So ein Blödsinn. In Deutschland geht alle Macht vom Volke aus, so steht es auf dem Papier, ist aber auch Blödsinn. Die Macht haben "Die Mächtigen" und die sitzen in Banken und Unter- nehmen, in Berlin, Köln oder Gütersloh. Wenn "Die Mächtigen" telefonieren, dann rast die Merkel zum Flieger um mit ihnen nach China zu düsen. Die Merkel reist mit den Mächtigen. Doch nicht umgekehrt. Friede Springer und Liz Mohn können die Puppen tanzen lassen. Die beiden Frauen sind so reich, sie könnten mit ihrem Geld die ganze Regierung kaufen. Die beiden Frauen haben Macht: Angela Merkel doch nicht. Im Gegenteil, wenn eine der beiden pfeift, dann marschiert die Angela Merkel aber - auch zum Rapport, aber sofort. Wie kann sie nach dieser Richtigstellung die mächtigste Frau der Welt sein. Das US-Magazin "Forbes" irrt oder es will der US-Außenministerin Rice eins auswischen.


Wer erinnert die SPD zumindest an Willy Brandt und wer die CDU an ihre Gründer, die einmal schwarz auf weiß drucken ließen, dass nur eine Eindämmung von Konzernmacht neue Kriege und neue Formen des Faschismus verhindern kann? Und wer wird der jetzigen Generation sagen, dass der Wider- stand gegen Nationalismus, Rassismus und das Verbrechen des Krieges im gesellschaftlichen Raum zum Wichtigsten überhaupt gehört? (Peter Bürger, Pazifist und Antimilitarist, Theologe und Publizist)


Pflegenotstand

Schon wieder listet ein Bericht des medizinischen Dienstes katastrophale Zustände auf. Jeder dritte Pflegepatient bekommt nicht genug zu essen und zu trinken. Bei zehn Prozent aller Heimpatienten wurden akute Gesundheitsstörungen festgestllt, die direkt auf mangelnde Pflege zurückzuführen sind. Für den Bericht wurde die Situation von mehr als 40.000 Pflegebedürftigen in Heimen und zu Hause untersucht. In vielen Pflegeheimen fand man »katastrophale Zustände« vor. Alte Menschen sind schwer in Not. Schon 2003 stellte eine Studie der Altenpflege ein schlechtes Zeugnis aus.
Rot-Grün hat das Niveau der gesetzlichen Pflegeleistungen auf ein Minimum reduziert und die Gewähr- ung einer menschenwürdigen Betreuung der Hilfe- und Pflegebedürftigen von deren Zahlungsfähigkeit abhängig gemacht. SPD und Grüne sind 1998 und 2002 angetreten, ein auf Raub und Enteignung aus- gerichtetes Programm auf den Weg zu bringen und umzusetzen. Wir haben es zugelassen. Wir sollten uns in Grund und Boden schämen.

Tötung durch Unterlassen - Alltag im Pflegeheim, hieß es im ZDF-Magazin Frontal 21 am 23.4.2002. Menschen gehen durch miserable Pflege zugrunde. Das ist in deutschen Alten- und Pflegeheimen grau- samer Alltag. Der tägliche Horror in vielen deutschen Altenheimen: Hilflose Menschen liegen Stunden in ihren Exkrementen, hungern, verdursten, erleiden unvorstellbare Qualen. Rechtsmediziner müssen auch weiterhin bei Verstorbenen aus Heimen schwerste Pflegefehler feststellen und ihre Diagnose wird dabei immer öfter lauten: Tod durch kriminelle Pflege. Die UNO Menschenrechtskommission hat die Pflege- situation in Deutschland scharf kritisiert. Ihr Urteil: menschenunwürdig. Deutsche Politiker scheinen nicht zuständig zu sein. Sie arbeiten in einer Regierungsperiode von vier Jahren, davon drei nur für ihre Wiederwahl. Die Intensivmedizin läßt Willenlose leiden. Die Altenpflege läßt Hilflose verkommen. Nicht nur Politiker, auch die Gesellschaft verdrängt das grausige Geschehen in Kliniken und Pflegeheimen.

Mügeln

Die Staatsanwaltschaft Leipzig bewertet den Angriff auf acht Inder im sächsischen Mügeln nach der Vernehmung zahlreicher Zeugen nicht mehr als Hetzjagd. Auch Anhaltspunkte, daß die Ereignisse insgesamt auf einem geplanten und organisierten rechtsextremistischen Hintergrund beruhten, haben sich nicht ergeben. Keine Hetzjagd, kein Rechtsextremismus, sonst Karriere zu Ende?

Deutschland zählt zu den führenden Kleinwaffenexporteuren

31.08.2007 | Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden Dollar 2006. Deutschland ist somit drittgrößter Waffenexporteur der Welt, gleich hinter den USA und Rußland. In be- trächtlichem Umfang wurden Waffen an Länder in Krisen- und Kriegsgebiete des Nahen Ostens, Asiens und Afrikas verkauft. Der Grundsatz, nicht in Spannungsgebiete zu liefern ist vergessen. Nun freut man sich in Deutschland auf die Zeit, wo man zu den Krieg-Spielen in eben diese Spannungsgebiete einge- laden wird.

Verbraucherschutz

Zwanzig Tonnen Gammelfleisch sind bereits verzehrt, elf weitere Tonnen wurden zufällig entdeckt - von einem LKW-Fahrer und nicht etwa von Lebensmittelkontrolleuren. Eine Verteilung von Gammelfleisch kann ohne die Mitwirkung von Politiker nicht funktionieren, davon bin ich fest überzeugt. Eine Bitte an die Lebensmittelüberwachung zu richten, einen guten Freund aus Vertrieb oder Handel nicht mehr so streng zu kontrollieren, fällt sicher nicht leicht. Da muß man schon ein ziemlich abgebrühter Hund sein. WELT-Online berichtet am 31.08.: Nach Berlin sei sieben Mal mehr Ekelfleisch geliefert worden. Jede Lieferung sei 20 Tonnen schwer gewesen. Von rund 30 Tonnen war man bisher ausgegangen.

Onlinedurchsuchung

Bei Onlinedurchsuchungen geht es darum, ob der Staat in die Rechner (PC*) seiner Bürger eindringen darf, in einen Apparat also, in dem immer mehr Menschen Privates* unterbringen - von Fotos über Be- hördenbriefe bis hin zu Lebensläufen für Bewerbungen bei Unternehmen. Sich mittels Technik gegen Onlinedurchsuchungen zu schützen, kommt nur für eine kleine Minderheit in Betracht, ein Großteil der Menschen, die einen Computer nutzen, wäre dazu nicht in der Lage oder würde sich nicht einmal die Zeit dafür nehmen.

*Der PC gilt, weit mehr als das Telefon, vielleicht sogar mehr als das Schlafzimmer, als Inbegriff der Privatheit ... Mit dem geplanten heimlichen Zugriff auf private Computer mittels fragwürdiger Methoden wird der Rubikon der Akzeptanz der Sicherheitsgesetze überschritten. Das heißt: Der gesellschaftliche Schaden, den die Online-Durchsucher anrichten, ist erheblich größer als der voraussichtlich schmale kriminalistische Nutzen. Der inneren Sicherheit wird also nicht gedient, sondern geschadet. Innenminister Wolfgang Schäuble, der heute die Online-Durchsuchung betreibt, ist der einzige maß- gebliche Innenpolitiker, der auch schon die gesamte Debatte um den Lauschangriff maßgeblich mitbetrieben hat. (Heribert Prantl)

So ist es! Bevor es Internet-Nutzern so ergeht wie dem Berliner Stadtsoziologen Andrej H., werden sie (manch einem wird das natürlich schwer fallen) die Leitung ins Internet kappen. Die Telekom wird sich freuen, wenn die Leute ihr DSL abmelden. Der Schaden den Innenminister Schäuble anrichten will, wird in die Milliarden gehen.
Ich schreibe es hier noch einmal auf, denn ich denke: Schäuble ist nicht Schuld an diesem Blödsinn. Es sind die "Mächtigen" in diesem Land, die ihn vor sich hertreiben, die diese Online-Durchsuchungen wünschen. [...] Wenn man zur Kenntnis nimmt, daß in allen bedeutsamen sozial-, bildungs- und sicherheitspolitischen Gremien Europas Gutachter der Bertelsmann Stiftung sitzen und die meisten einschlägigen Entscheidungen ihre Handschrift erkennen lassen, gelangt man zu dem Schluß, daß Bertelsmann und damit die Familie Mohn eine deutsche und europäische Großmacht ist. [...] (Werner Biermann ist Privatdozent für Soziologie und International Business Culture an der Universität Paderborn. Von ihm und Arno Klönne erscheint in diesen Tagen im PapyRossa Verlag »Agenda Bertelsmann. Ein Konzern stiftet Politik«, 140 Seiten, 11,90 Euro, ISBN 978-3-89438-372-5)
Es sind die Mächtigen, die Deutschland in den letzten einhundert Jahren soviel Unglück brachten. Sie initiierten zwei Weltkriege, sie brachten Adolf Hitler, aber auch Gerhard Schröder und Angela Merkel an die Macht. Und sie bereiten Kriege vor. Diese sollen allerdings fern der Heimat stattfinden. Natürlich gemeinsam mit den USA. Wer glaubt, die neuen Fregatten (Anmerkung: Eigentlich sind es gar keine Fregatten, sondern Zerstörer) und Korvetten werden gebaut um Seeräuber zu fangen ist reichlich naiv.(mat)

Lesenswert >> Morden und Sterben in aller Welt Der Erste Weltkrieg hat zum Auftakt des 20. Jahr- hunderts neun Millionen Tote und 21 Millionen Verwundete hinterlassen. Dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 folgten bis 1945 mehr als 55 Millionen neue Weltkriegstote und ein auch von der Wehrmacht ausgeführter Genozid, bei dessen Beschreibung jede Sprache versagen muss. Diese Erfahrungen haben Europa einmal geprägt und die Verfasser des Grundgesetzes veranlasst, nach Deutschlands mythenschwangerer Vergangenheit endlich bei Immanuel Kant und der Vernunft in die Schule zu gehen. Neben dem antiimperialistischen Versprechen in der Präambel ist Völkerrechts- pazifismus das mindeste, was dem Wortlaut nach dabei herausgekommen ist. Bis 1999, also vor der Regierungsbeteiligung einer ehemals pazifistisch ambitionierten Partei, galt dieser auch noch für die Praxis der Bundesrepublik ... Menschen, die den letzten Weltkrieg erlitten haben, werden bald nicht mehr leben. Die Täter von damals auch nicht. Nach dem stillschweigenden Abdanken der so genannten Frankfurter Schule haben wir auch keine Intellektuellen mehr, die der deutschen Republik ins Gewissen reden. Spätestens seit der "Ära Gerhard Schröder" hören wir bis zum Überdruss, wie gut es ist, dass wir endlich "normal" werden und lernen, unsere "nationalen Interessen" nach den Spielregeln der herr- schenden Weltordnung durchzusetzen. Wer will, kann inmitten der neuen "Normalität" auch wieder eine braune Bewegung wahrnehmen. Von Tag zu Tag wird sie größer und gewalttätiger. Derweil geht unsere Polizei vor allem gegen Antifaschisten vor.
(Peter Bürger, Pazifist und Antimilitarist, Theologe und Publizist)

Warum setze ich diesen Link (Verweis)? Weil mich der Aufsatz von Peter Bürger zutiefst berührt hat. Ich bin einige Jahre älter (Jahrgang 48) und habe meiner Mutter Zeit meines Lebens Löcher in den Bauch gefragt - bis Weihnachten 2002. Drei Wochen später ist sie gestorben. Meine Mutter konnte erzählen, mein Gott, da lief kein Radio und kein Fernseher. Wie oft sind wir weit nach Mitternacht zu Bett gegangen. Mein Vater redete nicht vom Krieg und seiner Gefangenschaft in Sibirien. Mein Vater verließ weinend Küche oder Wohnzimmer. Zu schrecklich waren seine Erinnerungen. Ich habe nur einmal erlebt, daß er gemeinsam mit einem Funker, also einem Seemann und seiner Frau, die Dänin war und entweder Zigarre oder Pfeife rauchte (so etwas vergißt man im Leben nicht) in unserem Eß- und Aufenthaltsraum saß und mit ihm Seemansgarn zum Besten gab. Meine Eltern betrieben auf Borkum eine kleine Pension und verköstigten im Sommer so um die 25 Badegäste. Die kamen meist aus NRW. Na, jedenfalls an diesem Abend hat kein Gast das Haus verlassen. Gebannt starrten sie auf die Erzähler. Mein Vater erzählte von Alfried Krupp, mit dem er nach Narwik gefahren war um Erz zu laden (er sagte: "Und Willy Brandt stand hoch oben im Fels, schaute aufs Meer und winkte uns zu"), von der Äquatortaufe wurde berichtet und wie man an seine Patente gekommen war. Mein Vater hatte es bis zum Lotsenkapitän gebracht. Beim Sehtest stellte sich dann heraus, daß er beim Lernen bei Kerzen- licht (wegen der andauernden Verdunkelung) in der Seefahrtsschule farben- und nachtblind geworden war. Sein Lotsenkapitänspatent hat er daraufhin natürlich nicht bekommen. Als hier in Emden die ersten Lichtsignale an Kreuzungen errichtet worden waren fuhr mein Vater mit seiner Miele (ein Moped) bei rot los und bei grün hielt er an.
Irgendwann vor vielen-vielen Jahren bat ich meine Mutter doch alles aufzuschreiben - beginnend mit ihrer Kindheit in der Krummhörn in Ostfriesland. Das hat sie getan. Sie hat nichts ausgelassen, die von mir so heißgeliebte Großmutter (ihre Mutter) nicht vergessen, von ihren Brüdern erzählt (einer ihrer Brüder spuckte gerne mal in die Bratpfanne wenn er großen Hunger hatte. Die Bratkartoffel mit Speck hatte er dann für sich), von denen nicht einer aus Rußland heimkam. Der Vorsteher von Mutters Kirchengemeine wurde von mir gebeten, bei der Trauerfeier aus ihrer Lebensgeschichte vorzutragen. Das hat er gerne getan, sehr gern sogar. Um das nicht zu vergessen, die Mutter konnte kochen! Lieber Gott, konnte die Frau kochen. Ich bat sie irgendwann, ihre Kochkünste für mich aufzuschreiben. Das hat sie prompt gemacht. Würde ich ihr Rezept für Neujahrskuchen oder Haferflockenplätzchen ins Netz stellen, ich hätte in der Weihnachtszeit zigtausend Zugriffe am Tag auf meine Website, da bin ich mir ganz sicher.
Wenn ich heute Trost brauche, weil ich gesundheitlich nicht gut drauf bin, dann lese ich Mutters Geschichte oder aber Margaret Fishback Powers "Spuren im Sand".
Lieber Peter Bürger, unsere Geschichten ähneln sich auffallend. Beruf und Religion natürlich nicht, was uns beiden aber nichts ausmachen dürfte.

Ausschnitt aus einem FREITAG-Interwiew vom 30.08.2007
[...] FREITAG: Kürzlich wurde der Berliner Stadtsoziologe Andrej H. verhaftet. Ihm wird nach Paragraph 129a vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein. Sehen Sie Parallelen zum Herbst ´77?
CHRISTIAN STRÖBELE: Ja, durchaus. Wieder scheinen Staat und Justiz jegliches rechtsstaatliche Maß zu verlieren. Das fing schon vor dem G 8-Gipfel an mit bundesweiten Durchsuchungsaktionen, dem Sammeln von Geruchsproben und der Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr. Und jetzt soll wissenschaftliche Tätigkeit schon den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung begründen. [...]

Altkanzler Gerhard Schröder geschuldet

30.08.2007 | Dieses Buch wird es nicht auf die Spiegel-Bestsellerliste schaffen. Es heißt "Auf der Höhe der Zeit", ist 344 Seiten stark. Seine Herausgeber sind Matthias Platzeck, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier. Ein typisches Politikerbuch, von Netzwerkern geschrieben, dummdreist, zum Lesen wenig geeignet.
Platzeck, Steinbrück und Steinmeier (SPD) fordern in ihrem Buch eine Fortsetzung des Agenda-2010-Kurses. 7,5 Millionen Hartz IV-Bezieher und 2,6 Millionen Kinder, die in bitterster Armut leben, reichen ihnen noch nicht. Es dürfen ruhig noch mehr werden. Wen sollen sie in die Kriege schicken, die sie vor- bereiten?

>> Albrecht Müller Zwei der vom SPD-Vorsitzenden Beck ausersehenen Stellvertreter für den Partei- vorsitz, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, haben zusammen mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck ein Buch zur Zukunft der SPD herausgegeben. Der Titel lautet: "Auf der Höhe der Zeit".

>> Wolfgang Lieb ..jenseits der realen Welt definieren die "Cheftheoretiker" der heutigen SPD ... ihr Leitbild der "sozialen Demokratie" ... Hätten die Autoren nur ein wenig Realitätsbezug, so müssten sie sich, statt von der "sozialen Demokratie" im 21. Jahrhundert zu schwadronieren, darüber Gedanken machen, warum heute das Ende der Sozialdemokratie als Volkspartei droht.

Bürgerrechte komplett abgeschafft

29.08.2007 17:08:14

Für Hartz-IV-Betroffenen wurde das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nahezu komplett ab- geschafft. Sie müssen 150 bis 180 persönliche Daten über sich und ihr Umfeld preisgeben, um über- haupt Arbeitslosengeld beziehen zu können. In Hamburg und weiteren Städten werden laut Spiegel Be- zieher von Arbeitslosengeld mit fragwürdigen Fragebogen konfrontiert. ALG-II-Empfänger werden nach Vorlieben für exotische Speisen, nach ihrem Hang zu Glücksspielen, nach ihrer Sicht auf die ehemalige DDR, nach ihrer Meinung zu Gewaltfilmen und nach religiösen Einstellungen gefragt. Wenn das nicht Autoritarismus, nicht Gewalt "von oben", kein faschistoides und antidemokratisches Vorgehen ist, was ist es dann? Die Hamburger Behörde für Wirtschaft und Arbeit verspricht sich von der Aktion möglicher- weise, daß Gefangene des Systems, also ALG-II-Empfänger, die Gewalt "von oben", so länger ertragen. (mat)

Arbeitslosengeld-Bezieher werden nach Recherchen des ARD-Magazins Report Mainz im Rahmen von Praktika zu unbezahlter Arbeit, zu Nulleurojobs gezwungen. Es wurde berichtet, Betroffene hätten unter Androhung einer Kürzung ihrer Bezüge oft monatelang ohne Bezahlung auf regulären Arbeitsplätzen ar- beiten müssen. Dem Magazin lagen wohl zahlreiche Praktikanten-Verträge vor, aus denen hervorging, wie und wo diese Grenze überschritten wurde. Praktikanten wurden als Autoputzer (neun Monate), als Lagerarbeiter (sechs Monate) oder als Gärtner (vier Monate) beschäftigt.

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