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Bomben auf Bestellung?


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"Politik ist die Nebentätigkeit der Industrie durch Abgeordnete" (Elmar Kupke, Satiriker)

Der SPD-Linke Schreiner fordert eine Abkehr seiner Partei von der Agenda 2010

10.09.2007 | Ottmar Schreiner hat seine Partei zu einer scharfen Kurskorrektur aufgefordert. Nötig sei ein "Bruch mit einer gescheiterten Politik", schrieb er in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Schreiner kritisierte scharf die Parteispitze, die sich in den Kanzlerjahren von Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 und Hartz IV "von einer fortschrittlichen, emanzipatorischen Reformpolitik endgültig verabschiedet" habe. "Eine kleine Clique an der Spitze der Partei wollte die reformistische Tradition der SPD als linker Volkspartei entsorgen", schrieb Schreiner. "Es ist daher an der Zeit, diesem Irrweg entschieden entgegenzutreten. Die Entsozialdemokratisierung und Entwurzelung der SPD muß programmatisch und personell gestoppt werden." Schreiner kritisierte, die Agenda-Politik habe die Ungleichheit im Lande verschärft und die gesellschaftliche Spaltung vertieft. Die hessische SPD-Vorsitzende Ypsilanti, forderte ihre Partei auf, offen darüber zu diskutieren, warum sie in den Umfragen bei nur 25 Prozent liege.
Nun, Peer Steinbrück, Walter Steinmeier, Matthias Platzeck, Kurt Beck und Peter Struck, die Nachlaßverwalter Gerhard Schröders machen Politik, wie sie in Gütersloh gewünscht wird. Diese eben genannten unerträglich arroganten Multifunktionäre sind keine Volksvertreter sondern Scheindemokraten. Diese Herren sind politische Kommissionäre der wirtschaftlichen Machthaber (Multinationale Finanzkonzerne, internationale Finanzunternehmen) und die Bürger begreifen das langsam aber sicher. Es ist wirklich an der Zeit, die kleine Clique an der Spitze der SPD nach Helgoland in die Verbannung zu schicken oder anderweitig zu entsorgen. Das kann doch nicht so schwer sein. Die Agendapolitik hat zu dem Verlust von mehr als 200.000 Mitgliedern geführt und mehr als zwei Drittel der verbliebenen Parteimitglieder lehnen die Rente mit 67, die Gesundheitsreform, die Reform der Unternehmenssteuer, die Privatisierung der Bahn und den Einsatz in Afghanistan ab. Ich denke mal, 2009, nach verlorener Bundestagswahl, ziehen sich die Überzeugungstäter und Totengräber der SPD aus der aktiven Politik zurück. Peer Steinbrück und Walter Steinmeier werden wohl in die freie Wirtschaft wechseln, Zum Kanzlerkandidaten taugen beide nicht. Steinmeier nicht, weil er immer Schröders Mann war. Er ist also mitverantwortlich für den Niedergang der SPD, den viele dem Altkanzler zur Last legen. Unter Schröder hat die SPD mehr Mitglieder verloren als je zuvor. Dank Schröders Politik macht heute die Linke der SPD so schwer zu schaffen, daß es bereits der Hilfe von wenigstens zwei kleineren Parteien bedarf, es auf Kanzlerschaftskurs zu bringen. Steinbrück, der viele Menschen für Wichtigtuer und Dummschwätzer hält, ist - wie es aussieht - selber einer. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy ist laut einem Zeitungsbericht hochgradig verärgert über Bundesfinanzminister Steinbrück. Sarkozy und Steinbrück sind bei einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel aneinandergeraten. Der Deutsche hat Sarkozy wohl vorgeworfen, lieber milliardenschwere Steuergeschenke an die Wähler zu verteilen, als sich an den auf Europa-Ebene vereinbarten Sparplan zu halten. Daraufhin soll der Präsident den Finanzminister angefahren haben: "Was fällt Ihnen ein, in diesem Ton mit mir zu reden!" Seidem ist der Name Steinbrück im Elysée-Palast in Paris ein rotes Tuch. Auch sonst gärt es im Elysée-Palast. Angela Merkel gehe Sarkozy "zunehmend auf die Nerven", zitiert eine Zeitung einen Kenner aus der UMP-Partei des Präsidenten. (mat)

Ändert der Mensch das Klima?

Der Klimaforscher Stefan Rahmsdorf hat am 31. August einen sehr lesenswerten Artikel zum Lobbyismus der sogenannten Klimaskeptiker in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht. Auf den provokanten Artikel mit dem Titel "Deutsche Medien betreiben Desinformation" gab es prompt eine konzertierte Gegenreaktion von Autoren, die in Rahmsdorf Artikel explizit kritisiert wurden. Darunter: Günter Ederer, den LobbyControl bereits für seinen irreführenden Beitrag zum Klimawandel im Bayerischen Rundfunk kritisierte.

>> Stefan Rahmstorf Wie „Klimaskeptiker“ die Öffentlichkeit verschaukeln und wirksame Klimaschutzmaßnahmen verhindern

Der Nahost-Einsatz der deutschen Marine

..vor der libanesischen Küste hat im ersten Jahr rund 75 Millionen Euro gekostet. Davon entfielen 17,2 Millionen Euro auf das Haushaltsjahr 2006 und 57,9 Millionen Euro auf das laufende Jahr bis Ende August (kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion). Für den zivilen Wiederaufbau im teilweise schwer zerstörten Libanon hat die Regierung für 2006/2007 bis zu 105 Millionen Euro zugesagt. Bis heute (09.09.2007) wurden keine Waffen der Hisbollah sichergestellt.

Nur noch 25 Prozent

Das schlechteste Umfrageergebnis für die SPD seit Juli 2005. Vor zwei Jahren erreichte Schröder bei den Bundestagswahlen im September noch 34 Prozent. Die Ablehnung der praktizierten SPD-Politik nimmt zu. Afghanistan-Krieg: Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt ihn ab, die SPD aber feilscht um die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr. [...] Statt ihre Wähler für den Krieg zu begeistern wie Anno 1914 oder wenigstens mit Lügen à la Rudolf Scharping und Hetze nach dem Muster Joseph Fischers vor acht Jahren zum Verstummen zu bringen, nervt die Partei mit zäher Dauerdebatte über einen Krieg, der nach dem Muster aller US-Kriege geführt wird: Nur ein toter Afghane ist ein guter Afghane. Das führte zu den entsprechenden gewaltsamen Reaktionen ... Im übrigen befördert die NATO am Hindukusch vor allem den Kreislauf Krieg-Drogen-Waffenhandel ... Am Freitag schlagzeilte die Londoner Times: "Briten sagen den USA: Wir gewinnen die afghanischen Schlachten, aber nicht den Krieg." Es läßt sich vorhersagen: Vor der SPD ziehen die Briten aus Afghanistan ab. [...] (Arnold Schölzel, junge Welt)
Auf einer Fraktionsklausur in Berlin zogen Parteichef Kurt Beck und Fraktionschef Peter Struck am Freitag, dem 7.9.2007 alle Register, um Abgeordnete mit abweichenden Meinungen zu isolieren und so bei der anstehenden Parlamentsabstimmung über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr eine möglichst große Mehrheit hinter sich zu bringen. Die Talfahrt in der Wählergunst könnte für die SPD so weitergehen. Die wird erst aufhören, wenn die Partei ihr neoliberales Gesockse nach Helgoland verbannt. Andererseits, sollen sie doch so weitermachen. Die SPD ist schon lange keine Volkspartei mehr, also muß es sie auch nicht mehr geben. (mat)


>> Gerhard Piper: Einsatz der Bundeswehr im Innern? Offenbar befürchtet man, daß die Bevölkerung irgendwann rebellisch wird und die Villen in Hamburg-Blankenese, Oberursel, Baden-Baden und Starnberg bei München brennen. Für diesen potentiellen Bürgerkrieg will man vorbeugen. (Oberstleutnant Jürgen Rose vom Arbeitskreis Darmstädter Signal)


Wie der Neoliberalismus nach Deutschland kam

..beschreibt Christoph Butterwegge - Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln - in der taz, die tageszeitung vom 07.09.2007. Er schreibt: Die neoliberale Wende in Deutschland begann vor 25 Jahren mit dem "Lambsdorff-Papier", das als Drehbuch zum Sozialabbau gedacht war. Nicht nur die Regierung Kohl folgte dieser Rezeptur ... die rot-grüne Agenda 2010 übertraf die Lambsdorff-Vorschläge sogar noch.

[...] Am 9. September 1982 legte Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff unter dem programmatischen Titel "Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit" sein Memorandum vor. SPD und FDP konnten sich damals nicht einigen, wie ihre Regierung auf die wachsende Zahl der Arbeitslosen reagieren sollte. Da die Liberalen weitreichende Kürzungen beim Sozialstaat verlangten und sich die SPD mit diesen Plänen schwertat, suchte Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher nach einer Möglichkeit, Helmut Schmidt zu stürzen und möglichst ohne Neuwahlen einen Regierungswechsel herbeizuführen. Ein Mitverfasser des Papiers war Hans Tietmeyer, damals noch im Bundeswirtschaftsministerium. Später Bundesbankpräsident und er leitete das Kuratorium der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Für die Klientel der FDP hat sich das Lambsdorff-Papier bezahlt gemacht. [...] Soweit Christoph Butterwegge in der taz.

Opfer der Deregulierung sind mittlerweile 2,5 Millionen Deutsche, die mit Armutslöhnen auskommen müssen. Eine weitere halbe Million sozialversicherte Vollzeitbeschäftigte sind sogar auf Hartz IV angewiesen. 18 Prozent aller Erwerbstätigen sind Mini-Jobber. Mehr als eine halbe Million Beschäftigte arbeiten als Ein-Euro-Jobber. Die Zahl der Leiharbeiter hat sich gegenüber 2003 auf etwa eine Million verdoppelt. Leiharbeit wird wesentlich schlechter bezahlt als reguläre Beschäftigung, oft gibt es bis zu 50 Prozent weniger, bei gleicher Tätigkeit und Leistung. Insgesamt 1,2 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen ergänzende Hilfeleistungen in Anspruch nehmen, um einigermaßen über die Runden zu kommen.
Das Ergebnis dieser Politik: Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter und weiter. Zwei Millionen Kinder leben in Hartz-IV-Familien von 208 Euro im Monat. Das Privatvermögen der Aldi-Eigentümer Karl und Theo Albrecht (37,5 Milliarden Euro) aber wächst und wächst.
Einige der Politiker, heute 70 und älter, die 1982, vor 25 Jahren also, in Kohls Regierungsmannschaft eintraten und Bundesminister wurden, verurteilen das heutige Hartz IV und den Sozialabbau auf das Schärfste. Ja, sie bekämpfen Hartz IV sogar und fordern die Rücknahme der Ekel-Gesetze Hartz I-IV. Gegen den neoliberalen Mainstream der Besserverdienenden aus Politik, Medien, Instituten und der Wirtschaftslobby haben sie aber keine Chance. Schon deshalb nicht, weil heute jeder korrumpiert wird. Politiker wissen - ob nun Minister oder nicht - in ihrer aktiven Zeit bereits, in welchem Unternehmen sie unterkommen, wenn sie scheitern. Deutschlands Großunternehmen schicken ihre eigenen Leute in die Bundesministerien, wo sie an der Entstehung neuer Gesetze mitwirken. Unternehmen machen sich ihre Gesetze selber - ganz so, wie sie sie brauchen. (mat)

>> Christoph Butterwegge Ein neoliberales Drehbuch für den Sozialabbau. Das sog. Lamsdorff-Papier leitete die "Wende" ein.

Die Instrumente sind scharf genug

..schreibt Hans Leyendecker in SZ-Online. Der Schlag gegen mutmaßliche Terroristen ist der Erfolg ganz normaler, akribischer Polizeiarbeit. Für Hysterie und politischen Alarmismus gibt es also keinen Anlaß.

Die Möglichkeiten der Ermittler in Deutschland sind fast unerschöpflich

..meint Heribert Prantl in einem Kommentar in SZ-Online. Sie reichen aus, um Straftaten jeglicher Art aufzuklären und zu verhindern - auch auf dem Gebiet des Terrorismus. Mit der Online-Durchsuchung würde erneut eine Schranke des Rechtsstaats fallen.
[...] Die Ermittlungsmöglichkeiten in Deutschland sind üppig, ja fast unerschöpflich: Sie reichen aus, um fast die gesamte Telekommunikation zu kontrollieren; sie reichen aus, um Wanzen in Wohnungen zu platzieren, um Computer samt Festplatten zu beschlagnahmen, um Straftaten jeglicher Art aufzuklären und verhindern. Das alles geschieht sehr erfolgreich, auch auf dem Gebiet des Terrorismus. Meist reicht für all die Eingriffe ein einfacher Tatverdacht, es braucht also gar kein "dringender" zu sein. Es gibt bei den Instrumentarien der inneren Sicherheit nicht mehr viel, was es nicht gibt. Gleichwohl gilt, wie das Crescendo zur Online-Durchsuchung zeigt, bei Sicherheitpolitikern der Satz, den einst der Famulus Wagner zu Faust gesagt hat: "Zwar weiß ich viel, doch will ich alles wissen". Der deutsche Sicherheitsapparat kann schon viel, doch er soll, so Schäuble, alles können. [...]


>> Werner Rügemer: PPP Wie der Staat bei "Public Private Partnership" (PPP) heimlich alle Risiken übernimmt und sich zusätzlich verschuldet

>> Christoph Spehr: Zombies ..Die SPD wird so lange jede Nacht von Zombies heimgesucht werden, bis sie endlich kollektiv den befreienden Satz spricht: "Ja, Hartz IV ist eine Schande, wir haben einen Fehler gemacht, und wir werden ihn korrigieren." Ein SPD-Programm, wo das nicht drinsteht, ist nichts wert.
Solange dieser Satz nicht fällt, gibt es kein Crossover, keine neue übergreifende linke Debatte, keine Koalitionsfähigkeit der SPD nach links. Und er muß deutlich fallen. Zombies sind nicht diplomatisch.


Sterben im Minutentakt

Die Betreuung Pflegebedürftiger ist für die Kommunen ein lästiger Kostenfaktor und für private Anbieter eine Goldgrube. Verlierer sind Patienten und Beschäftigte. Deutschland steuert ungebremst auf eine Pflegekatastrophe zu. Die Regierung täuscht Aktivität vor. Die Bundesregierung betreibt Biopolitik. Fast alles ist nach wie vor darauf ausgerichtet, Pflege möglichst billig zu machen.

Islamisten wollten angeblich Bomben legen

Do 6. Sep 2007 | Deutsche Sicherheitsdienste haben nach eigenen Angaben "massive Bombenanschläge" verhindert. Beamte des Bundeskriminalamtes und der Antiterroreinheit GSG9 nahmen scheinbar in der Nacht zum Mittwoch im Sauerland drei mutmaßliche Attentäter fest. Gegen sie wurde Haftbefehl erlassen, wird berichtet.
Die drei Männer – zwei Deutsche und ein Türke– sollen sich zwölf Fässer Wasserstoffperoxid mit einer Sprengkraft von 550 Kilogramm TNT sowie Material zum Bombenbau beschafft haben. Der BKA-Präsident behauptet, seine Beamten hätten das Wasserstoffperoxid rechtzeitig durch eine verdünnte Lösung ersetzt. (War auch wohl besser so: Mit Wasserstoffperoxid kann man sich beim Mischen selbst in die Luft sprengen, aber nur ganz schwer andere) Nach Angaben von Generalbundesanwältin Monika Harms seien mehrere Autobombenanschläge vor US-Flugplätzen und vor von US-Soldaten frequentierten Diskotheken in Deutschland geplant gewesen.
Noch ist völlig unklar, welche Gefahr wirklich von den Festgenommenen ausgegangen ist. So wie es aussieht ist der Fahndungserfolg offenbar auch ohne Gesetzesänderungen möglich gewesen. Klar ist: Noch mag die Bevölkerung in Deutschland die Meldungen nicht glauben. Vermutlich, weil den Diensten wie BKA und Wolfgang Schäuble niemand mehr glaubt. Die Bevölkerung glaubt eher an eine Terrorfahndung und Festnahme auf Bestellung. Bemerkenswert an diesem Krimi sind die vielen Details die geschildert werden um den Islamisten auf die Schliche zu kommen. Normalerweise werden solche Geschichten aus ermittlungstaktischen Gründen zurückgehalten. Der aktuelle Spiegel berichtet, daß Regie nicht nur in Berlin, sondern auch in Washington geführt wurde. In Berlin arbeitete demnach eine gemeinsame Arbeitsgruppe deutscher Behörden und der CIA an dem Fall. Bemerkenswert auch die Hysterie von TV-Moderatoren und Kommentatoren. Terror vom Hindukusch, der Deutschland bedroht? Ist das die Botschaft der aktuellen Gehirnwäsche? Dienen die – vermeintlichen – Erkenntnisse der Arbeitsgruppe dazu, den Sozis die Zustimmung zur Online-Fahndung, also zum Zugriff der Fahnder auf private Computerfestplatten, abzutrotzen. Innenminister Schäuble nutzte die Kofferbomben (Kölner Hauptbahnhof) im Herbst 2006, um den Widerstand des Koalitionspartners SPD gegen die Einrichtung einer Antiterrordatei zu brechen, die Geheimdienst- und Polizeierkenntnisse verfassungswidrig und unkontrollierbar zusammenführt. Bislang ist die Tat nicht aufgeklärt. Ein angeblicher Hintermann wurde im Mai 2007 von der libanesischen Armee gegen die dubiose Terrorgruppe Fatah al Islam erschossen. Die Organisation, so der US-Investigativjournalist Seymour Hersh, wird vom Pentagon finanziert. (mat)

>> Oberschledorn Die angeblichen Superterroristen von Oberschledorn legten quer durch die Republik eine Fährte so breit wie eine Elefantenspur. Völlig unklar bleibt, warum angeblich mehrere hundert Beamte über sechs Monate mit ihrer Überwachung beschäftigt waren. Das Islamisten-Trio verhielt sich dermaßen exhibitionistisch, daß einige Streifenwagen mit Dorfpolizisten vollauf genügt hätten.

Sandra Maischberger

4. September 2007 | Von wegen altersmilde: Meckern, motzen, mosern können Gäste wie Norbert Blüm (72), Peter Sodann (71), Dieter Hildebrandt (80), Herbert Feuerstein (70) und Heinz Klaus Mertes (64).
Frage: "Was machen deutsche Bundeswehrsoldaten in Afghanistan?" Vierstimmige Antwort: "Sich bewachen!"
Von deutschen Truppen, die ihr Hauptquartier in Masar-i-Scharif haben und – im Gegensatz zu den GIs – ein gutes Ansehen vor Ort genießen, wird berichtet, daß sie ihre Stellung gar nicht mehr verlassen. Die deutschen Soldaten schützen sich nur noch selber. Sie können genausogut wieder nach Hause geholt werden.
Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler, der in der Runde nicht dabei war, hat Hartz IV als menschenunwürdig eingestuft. "Hartz IV führt dazu, daß die Lebens- und Arbeitsleistung vieler nicht geachtet wird. Hier wird die Menschenwürde verletzt", sagte er der Passauer Neuen Presse. Bis auf Klaus Mertes, sahen das die altersmilden Herren in Maischbergers Talk-Runde ähnlich.

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