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Faschisierung


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Ausgerechnet Gerhard Schröder

In Berlin stellte er heute die deutsche Übersetzung des Uno-Weltklimareports vor. Das Werk rechnet mit den Leugnern des Klimawandels ab - und ihren Unterstützern. DaimlerChrysler etwa unterstützte - wie andere Großkonzerne - bis 2001 die Lobby-Gruppe "Global Climate Coalition". Deren Ziel war, "wissenschaftliche Befunde zu unterminieren", so Müller. Herausgeber sind Michael Müller, Ursula Fuentes und Harald Kohl. Zusammen haben sie die in diesem Jahr veröffentlichten Originalprotokolle des "Intergovernmental Panel on Climate Change" (IPCC) ausgewertet und eingeordnet.

Sarkozy dringt auf Reformen:

Jetzt will der französische Präsident 300 Jahre alte Renten-Privilegien für bestimmte Berufe abschaffen. Jeden Tag ist Sarkozy in den Schlagzeilen. Meist werden sie vom ihm selbst initiiert. Der Präsident macht die Kapitalisten glücklich. Er macht wahr, was seine Freunde von ihm verlangen und die Regierung erledigt den Rest. Irgendwann werden die Franzosen leiden Sarkozy verfluchen.

Gute Politik sieht anders aus

Die Bundesregierung hat sich in dieser Woche ausgiebig selbst gefeiert. Doch wer genau hinsieht, stellt fest: Kanzlerin Merkel und ihre Minister machen keinen guten Job. (Marc Beise, 14.09.2007 auf SZ-Online)

Bildungsnotstand

19.09.2007 | Die OECD bescheinigt Deutschland erneut Rückständigkeit bei Zahl junger Akademiker und in Sachen Chancengleichheit. Heftige Kritik an der deutschen Bildungspolitik kam am Dienstag von der Linksfraktion im Bundestag, aber auch aus den Reihen der SPD. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) konstatierte: "Deutschland bleibt Weltmeister in sozialer Auslese".

Den Abschied von Fischers Außenpolitik

..beschreibt Hubert Kleinert auf SPIEGEL-Online am 17.09.2007. Das Afghanistan-Debakel der Grünen ... schaltet die Partei ... als möglichen Bündnispartner jenseits von Rot-Grün aus. Die Blamage wird die Partei teuer zu stehen kommen. Nimmt man diesen Beschluß zum Maßstab, dann ist die Linkspartei mit ihrem kategorischen "Bundeswehr raus aus Afghanistan" ehrlicher. Nun ... sind sie mit diesem "links blinken, rechts handeln" (rechts und links nach innerparteilicher Strömungslehre bei den Grünen) ... auf dem Bauch gelandet und stehen einigermaßen blamiert da.

17.09.2007 | Ja, die Grünen haben sich von Fischers Außenpolitik verabschiedet. Aber nicht erst am Wochenende, sondern schon vor zwei Jahren nach der Wahlniederlage. Seither bestimmen Steinbrück und Merkel die deutsche Außenpolitik. Sonder-Parteitagsbeschlüsse der Grünen sind für Entscheidungen der deutschen Regierung im Herbst 2007 so wichtig wie Anti-Afghanistan-Einsatz- Beschlüsse der anti-imperialistischen Modelleisenbahnfreunde von Garmisch-Partenkirchen. Wieso aber wird der Beschluß der Grünen dennoch so wichtig genommen? (heise, Telepolis) >> Weiterlesen?

Anne Will

Was sagen die NachDenkSeiten zur ersten Sendung von Frau Will? Insgesamt war das ein sehr guter Einstand: messerscharfe Fragen; wenn ein Gast sich in Allgemeinplätze flüchten will, fragt sie sofort nach; schweifte jemand ab, fährt Anne Will immer wieder konsequent zum Thema zurück; viel bessere Gesprächsführung: kein chaotisches Aufeinandereinbrüllen der Kontrahenten. Der qualitative Unterschied zu Sabine Christiansens Sendung ist enorm! Anne Will fragte Beck direkt: Könnte es sein, dass Hartz IV die Menschen in Angst versetzt? Beck log (anders kann man es nicht mehr ausdrücken): Nein, das kann überhaupt nicht sein, das ist eine Verdrehung der Tatsachen. Kurz darauf sagte er wieder die Unwahrheit: Das mussten wir machen, wir waren nicht mehr wettbewerbsfähig. Nicht mehr wettbewerbsfähige Exportweltmeister ??? Keiner dieser Punkte wurde vertieft. Dabei spricht aus diesen falschen und rhetorisch erschütternd ungeschickten Antworten das schlechte Gewissen des Ertappten, der seine Taten nicht zugeben will.

Setzen wir doch einfach noch einen drauf

16.09.2007 | Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnt vor einem terroristischen Anschlag mit Atomwaffen. Dies sei die größte Sorge aller Sicherheitskräfte. Fachleute seien überzeugt, daß es nur noch darum geht, wann solch ein Anschlag kommt, nicht mehr, ob er kommt, sagte er in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Weltuntergangsszenarien an die Wand malen und gleichzeitig zu Gelassenheit aufrufen, das ist schon verrückt.

So richtig durchgeknallt und als Minister eigentlich nicht mehr tragbar ist dieser Herr hier: Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Er will ein entführtes Passagierflugzeug notfalls ohne gesetzliche Grundlage abschießen lassen. Wenn er das tut, dann handelt er nicht nur verantwortungslos, sondern auch rechts- und verfassungswidrig und seinem Amtseid zuwider. Schäuble und Jung spielen mit dem Entsetzen, titelt DER SPIEGEL-Online am 17.09.2007. Soldaten der Bundeswehr stellen sich gegen den Verteidigungsminister: Gleich zwei Soldatenvereinigungen protestierten am gestrigen Montag. (mat)

Ein ehrlicher General

14.09.2007 | General Egon Ramms, operativer Befehlshaber der Afghanistan-Schutztruppe Isaf, soll gesagt haben, daß zwischen dem von der Nato geführten Isaf-Einsatz und der vor allem von den USA betriebenen Terrorbekämpfung in Afghanistan der Unterschied so groß nicht ist. Deutsche Politiker finden das gar nicht gut. Der General unterscheidet zwischen guten (Isaf) und bösen (Enduring Freedom) Einsätzen am Hindukusch und das steht ihm natürlich (nicht) zu. Angeblich ist der militärische Einsatz erfolgreich, was bezweifelt werden darf, denn das Militär bewegt sich kaum, ist viel zu sehr damit beschäftigt sich selbst zu schützen. Das Militär bewacht sich selbst und was den zivilen Aufbau angeht, da tut sich auch nichts. 2002 hatte Deutschland die Polizeiausbildung übernommen. Schon ein Jahr danach begann die US-Regierung eigene Programme, weil unzufrieden mit den deutschen Bemühungen. Die USA investierten zwischen 2002 und 2006 mehr als zwei Milliarden Dollar in die afghanische Polizei. Ein nicht unbeträchtlicher Teil des amerikanischen Geldes soll in die Taschen von Waffenlieferanten und Söldnerfirmen wie DynCorp geflossen sein. Der Bundeswehrverband hat der Bundesregierung bescheinigt, beim Aufbau der Polizei in Afghanistan "schmählich versagt" zu haben.

Höchste Alarmstufe

Die Erde wird immer wärmer und das hat vor allem Folgen für die Weltmeere: Ein neues Gutachten der Bundesregierung malt ein finsteres Bild von der Zukunft unserer Ozeane und sieht schwere Folgen für die Menschheit ab. Erst brachten die Vereinten Nationen einen Vorbericht des Intergovernmental Panel of Climate Change (IPCC), nun die Bundesregierung: Die Warnungen vor den dramatischen Änderungen durch den globalen Klimawandel: Sturmfluten, zerstörerische Hurrikans und eine Versauerung der Weltmeere sagt das Sondergutachten des Wissenschaftlichen Beirats für globale Umweltveränderungen voraus. Es wurde wohl schon am vorigen Mittwoch (17.09.2007) in Berlin vorgestellt. Das Papier prophezeit einen Anstieg des Meeresspiegels, der auf lange Sicht ganze Küstenregionen in Nordeuropa überfluten und Inselstaaten wie die Malediven komplett im Meer versinken lassen wird. Hans-Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und Mitglied des Gutachtergremiums, sagte, daß Wirbelstürme künftig noch zerstörerischer ausfallen werden. Laut Studie sind Venedig, Sankt Petersburg, aber auch Teile New Yorks von diesen Fluten gefährdet. Größere Gebiete an den Küsten Europas könnten nach Ansicht der Experten zwar erst nach mehreren Jahrhunderten betroffen sein. Dennoch droht eine gewaltige Flüchtlingswelle, wenn der Anstieg des Meeresspiegels schwere Stürme auslöst und die tieferliegenden Küstenstreifen sowie kleine Inselstaaten überflutet. Das Bundesforschungsministerium spricht nun auch von einem Alarmsignal.

Ende Juli 2007 tönte Bertelsmann noch: "Fakt ist: Es gibt keinen Treibhauseffekt" und sprach von "gezielter Irreführung der Öffentlichkeit durch Wissenschaft und Politik". Auch eine Erklärung für die "mutige" These wird geliefert: "Unser Planet ist ein offenes Ökosystem, durch das 70-90% der Wärmestrahlung ungehindert in den Weltraum entweichen kann. Daher auch der weltweite nächtliche Temperaturabfall." (Da muß erst einmal einer drauf kommen!)
Da Bertelsmann großen Einfluß auf die Politik nimmt, kann man getrost davon ausgehen, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel - gehorsam wie sie ist - das Problem demnächst herunterreden wird.

Faschisierung

"..immer, wenn es in Schwierigkeiten ist, wird das Kapital seine Kampfhunde in Gestalt von ungebildeten Faschisten auf das Volk loslassen, um seine Profitgier zu befriedigen" (Hans Schwert)

"Wir sind dem Faschismus wieder nah"

..Die Kapitalisten hatten einen Tiefstand der sozialen Verhältnisse erzeugt ... Bezeichnend, daß Hitlers Regierungsbeteiligung im Januar 1933 im Bankhaus Schröder in Köln vereinbart wurde! Das einflußreiche Großbügertum und die Industrie ... versprachen sich Rüstungsaufträge. Hitler war nur ein Wohnsitzloser, der zur Deutschtümelei neigte, in Münchner Kneipen betrunken Reden schwang. Das Volk war bereits zuvor in Armut und Elend getrieben. Die bürgerlichen Parteien hatten versagt. ... 1932 gab es rund sechs Millionen Arbeitslose.., berichtet Hans Schwert, der heute 100 Jahre alt wird, Gitta Düperthal in einem jW-Interview vom 17. September 2007 ..Das Gute war, daß die alle täglich stempeln gehen mußten. Da konnte man sich zu Demonstrationen verabreden. Das ist heute anders.. Sehen Sie Parallelen in der heutigen Gesellschaft?, wird er gefragt: Aus meiner Erfahrung sage ich: Wir sind dem Faschismus wieder nah. Es geht Schritt für Schritt vorwärts ... Perspektivlose junge Menschen schlossen sich einst den Braunen an. Wie Kinder, die am Berg spielen und den Abgrund nicht sehen, glaubten sie, eine Alternative zu sehen. Damals tobten organisierte SA- und SS-Horden durch die Straßen und terrorisierten die Menschen. Die Straßen waren voll mit SA-Leuten, das Radio dudelte faschistische Propaganda. Überall herrschte Angst. Heute sind es unorganisierte Glatzköpfe, die keine Moral haben und keine Zukunft sehen. Sie hetzen Andersfarbige und Andersgläubige. Wir brauchen dringend eine Volksbewegung für eine Versorgungswirtschaft. Die Kaufkraft, die die Kapitalisten abschöpfen, muß den Arbeitern zurückgegeben werden. Dem Volk wurden immer Nebelkerzen vorgeworfen, damit es seine Situation nicht erkennt. Das ist derzeit wieder so. Was wissen wir eigentlich, was in der Rüstungsindustrie und den Geheimdiensten vor sich geht? Könnte eine kommunistische Bewegung in Deutschland heute etwas ausrichten?, wird gefragt: In diesem Punkt habe ich meine Meinung geändert. Das Volk, geprägt vom Kapitalismus und seinen Untugenden, ist nicht reif für den Kommunismus. Eine grundsätzliche Veränderung kann nicht von nur einer Bevölkerungsschicht ausgehen. Alle müssen beteiligt werden ... Man sollte den Besserverdienenden nichts wegnehmen. Ich habe nichts dagegen, daß es jemandem gut geht. Wir müssen die Unterschichten aus dem Elend herausführen. Der Raubzug des Kapitals muß gestoppt werden.

Ein Paar Worte zu Gerhard Schröder und vielleicht zu Wolfgang Schäuble wären nicht schlecht gewesen. Mich hätte brennend interessiert, von einem so lebenserfahrenen alten Mann, den man wirklich bewundern muß (heute Abend im Frankfurter Gewerkschaftshaus dürfen sie ja, die Gewerkschafter, wenn auch nicht frei von Angst er könne ihnen ein Paar Wahrheiten um die Ohren hauen), der 1936 aus den eigenen Reihen verraten wurde, zu erfahren, warum Sozis immer und immer wieder zu Arbeiterverrätern werden und warum die Christdemokraten aber auch Polizei und Justiz so schnell wieder verbraunen konnten. Ja und vielleicht noch, warum aus den Grünen eine Kriegspartei wurde und warum unsere Bundesregierung sich mit Demokratie, Rechtsstaat und Gewaltenteilung so schwer tut.

Aufstieg einer NATO-gestützten mafiösen Elite

Die NATO besetzt unser Land und vergießt unser Blut unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terror. Wenn die deutsche Regierung behauptet, sie brächte Frieden nach Afghanistan, dann ist das im besten Fall ein schlechter Scherz. Die meisten Friedensoperationen bestehen in nichts anderem als der Bombardierung von Zivilisten, die als Feinde betrachtet werden, weil sie die Besatzer ablehnen ... Die Besatzungsmächte geben vor, in Afghanistan gegen Produktion und Handel von Drogen vorzugehen ... alle UN-Daten zeigen, daß die Opiumproduktion auch 2006 um 75 Prozent anstieg und sich dieser Trend in diesem Jahr fortsetzen wird. Schätzungen gehen für 2006 von 6100 Tonnen Heroin, für 2007 sogar von 8200 Tonnen aus - rund 90 Prozent der Weltproduktion ... Es sind die Drogensyndikate aus den NATO-Staaten, die letztlich den größten Teil der enormen Profite aus dem Drogengeschäft einstreichen ... Wir sind der festen Überzeugung, daß die Besatzung ihre Kriegsmaschine auch mit den Drogengeldern finanziert. Oder kann jemand ernsthaft glauben, daß die armen afghanischen Mohnbauern Tausende Tonnen Opium in Europa und den USA vermarkten können? ... Die Besatzung hat dazu beigetragen, eine neue mafiöse Elite zu bilden, die sich mit Drogen- und Menschenhandel, Entführungen, Prostitution einschließlich der von Kindern und Landraub auf Kosten einer Mehrheit von Armen bereichert. Sie bildet einen Staatsapparat, der hinsichtlich Korruption und Bürokratismus seinesgleichen in der Welt sucht. Diese Mafia hat die Marktwirtschaft eingeführt und ruft nach Beschleunigung der Privatisierungen.. (Hanif Hanifullah)

Was Welt und taz bewegt

14.09.2007 | ..ist, daß immer mehr Beschäftigte Hartz IV bekommen. Mehr als 670.000 Menschen gehen arbeiten, bekommen aber zugleich Leistungen nach den Hartz-IV-Regeln. Darunter sind zunehmend auch Beschäftige, die einen Vollzeit-Job haben. Oft reicht der Lohn für eine Person, deckte aber nicht die Kosten einer Familie ... Kinderarmut in Deutschland ist auf einem Höchststand: Rund 17 Prozent aller deutschen Kinder leben in Familien, die Hartz-IV-Leistungen erhalten. Besonders Alleinerziehende drohen zu verarmen. SPD-Sozialexperte Rudolf Dreßler nimmt seine Partei dafür hart in die Kritik und erwägt sogar, aus der SPD auszutreten. "Die SPD hat mit den Grünen zusammen einen kapitalen Irrtum begangen und ist nicht bereit, diesen Irrtum in der Großen Koalition zu korrigieren", sagte Dreßler im Deutschlandfunk.

Nicht einmal mehr 20 Prozent der Deutschen finden, daß es in Deutschland noch gerecht zugeht. Guido Westerwelle (FDP) nimmt das Wort soziale "Gerechtigkeit" heute schon wieder in den Mund und das ohne sich übergeben zu müssen. Selbst für mehr Gerechtigkeit kämpfen, wollen nur wenige Deutsche, meint die taz.

Ich denke

..so kann die Faschisierung des Staatsapparates in Deutschland unbehindert fortschreiten. Der Willkür und der Willkürherrschaft wurde Tür und Tor geöffnet. Entrechtung und Unrechtspraktiken sind heute schon an der Tagesordnung. Bald schon werden unliebsame Gegner der Regierung ins Gefängnis geworfen. Anarchisten, zum Beispiel, Menschen die für den Frieden eintreten und solche, die gegen die unmenschlichen Auswirkungen der Globalisierung protestieren, werden seit neuestem in den USA als Anarchisten bezeichnet, also wird das bei uns auch bald so sein. Nicht nur US-Amerika befindet sich in einem paranoiden Wahn - auch Deutschland ist mittendrin. Mich sollte nicht wundern, wenn Internierungslager für Leute die nach Mekka beten, längst in Planung sind. In Deutschland gibt es Politiker, die warten richtig auf eine Terrorattacke. Ihnen ist völlig egal, ob diese von den Diensten oder Islamisten begangen wird. Verdächtige in ein Lager zu stecken verlangen sie schon heute. (mat)

Warum ist Acetonperoxid als Terror-Sprengstoff ungeeignet?

Er ist schlicht und einfach nicht handhabbar und kann daher für Sprengstoffanschläge nicht in Frage kommen. Wäre von Apex, einem Emulsionssprengstoff die Rede gewesen, dann würde die Sache anders aussehen. Apex ist im Bergbau ein gebräuchlicher Sprengstoff. In jedem größeren Bergbauunternehmen findet sich ein Lager mit Sprengstoff. Einbruch genügt. Wirkliche Terroristen würden sich auf ganz anderem Wege Sprengstoff besorgt haben. Die Möchte-gern-Terroristen vom Sauerland konnten unmöglich Terroranschläge durchführen, soviel ist sicher. Ein Bekennerbrief der "Islamischen Dschihad Union" taucht ganz plötzlich auf. Diese Terrororganisation gibt es wirklich. Sie wurde von der CIA aus der Taufe gehoben. Seltsam, daß keines unserer Massenblätter diese einfachen Zusammenhänge erkannt hat. Selbst die zum Himmel stinkenden Widersprüche in den Aussagen gegenüber der versammelten Presse sind den Massenmedien nicht aufgefallen. Frage: Wozu all diese Lügen? Angst erzeugen, eine Hysterie wecken. Uns wurden elfunddreißig verschiedene Versionen erzählt und nun glauben Polizei, BKA, Staatsanwälte und Innenminister Schäuble tatsächlich, wir hätten sie nicht bemerkt.

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