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Das Wunder


Start | Inhalt | Kaukasus | Autor | Colitis ulcerosa | Buch | Erbrecht

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OSZE

01.09.2008 | Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat schwere Vorwürfe gegen die georgische Regierung für deren Vorgehen im bewaffneten Konflikt mit Rußland erhoben. Georgien habe den Militärschlag gegen die Provinz Südossetien intensiv vorbereitet. OSZE-Beobachter berichten, daß die georgische Führung die südossetischen Zivilisten im Schlaf angegriffen habe.

Weinen tun die Mütter

28.08.2008

Wieder ist ein Bundeswehrsoldat in Afghanistan gestorben, wieder ist ein Bundeswehrsoldat gefallen für die goldenen Scheißhäuser deutscher CEOs und Bundestagsabgeordnete die meinen, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt.


>> Die geheime Weltregierung I
>> Die geheime Weltregierung II


Versager

27.08.2008 | Gerhard Schröder mit seiner Wirtschaftspolitik führte Deutschland in die Katastrophe. Angela Merkel machte dort weiter, wo Schröder aufhörte und versagt genauso indem sie - wie Gerd Schröder - das nachäfft, was die USA und Großbritannien vormachen. Dumm gebliebene wirtschafts- liberale Ökonomen wiesen beiden den Weg in ein Desaster. Die Gewerkschaften versagten und Arbeitgeber haben die Sozialreformen als Einladung zur Ausbeutung verstanden. Schon ein Fünftel aller Beschäftigten in Deutschland muß heute zu Niedriglöhnen arbeiten. Die Politik insgesamt hat zudem die soziale Spaltung vorangetrieben. Weder Gewerkschaften noch Arbeitnehmer wehrten sich. Einmal angenommen, BILD- und SAT.1 fragten: "Arbeiter und Angestellte, warum geht ihr nicht auf die Straße und macht dem Treiben der Neoliberalen ein Ende?" Es würde nicht dazu kommen. (mat)

Liberalisierung, ein Schuß in den Ofen

Die Politik wollte mit der Liberalisierung mehr Wettbewerb in die Energiemärkte hineintragen. Man wollte die Preise senken, man wollte die Gewinne senken - all das ist nicht erreicht worden. Viel- mehr ist das Gegenteil eingetreten. Die Preise sind zwar anfangs systembedingt gesunken, weil Überkapazitäten im Markt waren. Aber heute sind sie wieder auf einem sehr hohen Niveau. Die Ge- winne der Unternehmen sind ebenfalls nicht gesunken. Im Gegenteil sie sind exorbitant gestiegen. Und auch die ökologische Frage ist bis heute nicht gelöst. Also alles, was man sich von der Liberali- sierung versprochen hat, ist nicht eingetreten. Mittlerweile wird sogar die Versorgungssicherheit in Frage gestellt ... Die Eigentümer der Stromversorger sind die Gewinner, und die Beschäftigten neben den Verbrauchern sind die Verlierer der Liberalisierung ... Die gesamte Energiewirtschaft müsste zurück in die Hände des Staates.. (Heinz-J. Bontrup)

Von Thomas Lukscheider unter die Lupe genommen

Betrachtet man die Medienkonzentration in Deutschland, fühlt man sich an die Machtverhältnisse er- innert, wie sie b.E. des letzten Jahrhunderts in Lateinamerika herrschten. Die Oligarchie sammelt sich in zwei Blöcken, in denen mächtige Familienclans das Sagen haben. Da gibt es den Schwarzen Block, rechtsreaktionär bis klerikal-bigott, angeführt vom Axel-Springer-Verlag, im Kielwasser Burda und die Medien-Union. Ihnen gegenüber steht der Gelbe Block mit dem Bertelsmann- Imperium samt Gruner+Jahr, der WAZ-Gruppe und Holtzbrinck. Zwischen den beiden neoliberal getrimmten Armadas dümpelt der Verlag Dumont Schaumburg hin und her.

Die beiden Konglomerate sind vielfach verflochten, verschwistert und verschwägert mit den Größen aus Hochfinanz und Industrie. Der reaktionäre Schwarze Medienblock unterstützt - besser dirigiert - vor allem die Union, der Gelbe Medienblock steht der rechten SPD und den Wirtschaftsliberalen in der FDP nahe, genauer: Er gibt ihnen die Themen vor. Der Einfluss dieser Mediengiganten reichte immer schon bis in die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten und spiegelte sich noch stärker in den Privat- sendern wider. Den schwarzen Medienblock führt der Axel-Springer-Verlag an. Der Gelbe Medienblock wird dominiert von der Bertelsmann-Gruppe. Ihr gehören so illustre Sender wie RTL, VOX und n-tv.

Hartz IV wirkt

Den Text muß man gelesen haben. Vom Wunder am deutschen Arbeitsmarkt schreibt ein Herr Carsten Germis. (Text: F.A.S., nachzulesen auf FAZ.NET) 25.08.2008 | Einige Ökonomen sprechen schon vom Wunder am deutschen Arbeitsmarkt. Die wirtschaftliche Entwicklung schwächt sich ab, im zweiten Quartal ist die deutsche Wirtschaft sogar geschrumpft. Doch die Arbeitslosigkeit sinkt. Im Auf- schwung der letzten zwei Jahren ging die Arbeitslosigkeit stärker zurück als jemals zuvor in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Dieser Erfolg hat einen Grund: Die ungeliebten Hartz-Gesetze zeigten im Wirtschaftsaufschwung genau die Wirkung, die sie zeigen sollten. >> Lesen: Das Wunder

Lesermeinungen zum Germis-Beitrag: Dieser Artikel enthält nichts als neoliberale Parolen, die absolut durch nichts zu beweisen sind. Der Autor wiederholt lediglich von der INSM erfundene Statements ... Als aufgeklärter Bürger weiß man natürlich,daß die faktische Arbeitslosigkeit etwa doppelt so hoch ist wie die offiziell ausgewiesene ... Ein Ökonom, der wegen einem veränderten Berechnungsmodell von einem Wunder am Arbeitsmarkt spricht, sollte besser den Job wechseln. Jemand erhält 1 Euro pro Stunde und fällt dafür aus der Arbeitslosenstatistik. Herrlich, das Volk veralbern kann so einfach sein.

Gut daß es noch Wissenschaftler gibt wie Prof. Hengsbach, die sich nicht einwickeln lassen und klar sagen, daß es die Unwahrheit ist, wenn behauptet wird, die Agenda 2010 habe uns Vollbeschäftigung gebracht (NachDenkSeiten). Sozialethiker Hengsbach: "Vollbeschäftigung ist eine Legende und nur propagandistisch erklärbar. Die Wirtschaftselite ist unsozial - und glaubt, mit ein wenig Sponsoring sei der sozialen Verantwortung genüge getan." (SPIEGEL-ONLINE-Interview)

Krieg in Afghanistan

12:07 25.08.2008 | Nur soviel: Der Krieg in Afghanistan, den die USA und eine Koalition von Willigen vor sieben Jahren als einen Krieg gegen den Terror begonnen haben, ist längst selbst zum Terrorkrieg geworden (Bundesausschuß Friedensratschlag). In der westafghanischen Provinz Herat wurden mehr als 90 Zivilpersonen bei einem US-geführten Luftangriff getötet. Mitunter werden sogar Hochzeits- gesellschaften oder ganze Dörfer bombardiert, weil das US-Kommando in ihnen feindliche Taliban- oder Al-Kaida-Kämpfer (die es dann dort aber doch nicht gab) vermutet. Die Leidtragenden sind dann immer unschuldige Menschen, Frauen und Kinder.

Was kostet die Welt

Uns kostet sie nichts, mögen die Verantwortlichen von ARD und ZDF gedacht haben: Wir nehmen uns Gebührengelder und ziehen los. Mit rund 500 Mitarbeitern aus Redaktion und Technik zogen ARD und ZDF nach eigenen Angaben nach Peking. 30 eigene Kameras ergänzten das Bild der IOC-Tochter BOB. Im internationalen Vergleich der Öffentlich-Rechtlichen lagen die deutschen Sender eindeutig vorne. ARD und ZDF berichteten 16 Tage lang aus Peking mit doppelter Besetzung, das ist eine unglaubliche Geldvernichtung! Das französische Staatsfernsehen gibt als Kosten für die Übertragung zwölf Millionen Euro an. ARD und ZDF machen keine Angaben. Die Gesamtproduktionskosten beider Sender dürften 40 Millionen Euro betragen haben.

Probleme mit dem ICE 3

17:17 23.08.2008 | Nach der Debatte um die Toiletten-Stilllegung (Techniker waren auf die Idee ge- kommen, in den mittleren Waggons die Toiletten stillzulegen, um weder Frisch- noch Abwasser mit- führen zu müssen) überrascht die Bahn mit einer neuen Idee. Um ihre Probleme mit dem ICE in den Griff zu bekommen kam es am 8. August zu einer Weisung mit der Nummer BW-P 042/2008. Dort werden die Zugbegleiter aufgefordert, zu unterschiedlichsten Anlässen die Wirbelstrombremse ein- oder auszuschalten und die Reisenden genau zu zählen: "Falls im Mittelwagen der Baureihe 406 eine Besetzung von über hundert Prozent besteht, verweisen Sie die Fahrgäste auf andere Wagen. Falls der Triebzugführer es unterlässt, Sie zu den oben aufgeführten Handlungen aufzufordern, lassen Sie den Zug nicht abfahren", steht in der Weisung.

Neue Eiszeit?

31.08.2008 | Eines steht zumindest fest: Es geht nicht um die "Wahrheit", sondern nur darum, wie man eine Lüge am Besten verkauft. Am (vorigen) Donnerstag war Saakaschwili als Gast zur ZDF- Talkshow "Maybrit Illner" zugeschaltet und konnte seine Lügen ungestraft dem deutschen Publikum vorsetzen. Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ist dies ein Unding. Es wäre an der Zeit, daß Saakaschwili keine kostenlose Werbezeit mehr in den Medien bekommt und die Medien sich kritischer mit dieser fragwürdigen Person auseinandersetzen. (Jens Berger, Der Spiegelfechter) >> Wo fängt Zensur an? Roth und sein Team mußten ein Putin-Interview (volle Länge 27 Minuten) radikal kürzen. Warum die ARD für dieses ... Stück Fernsehjournalismus keine Sendezeit über hatte ... An einem starren Sendefenster kann es nicht gelegen haben. Nach dem Putin-Interview sendete man ... von 23:30 bis 5:00 morgens eine Sondersendung mit dem Namen "Der Kampf ums Weiße Haus - Die lange Nacht der US-Wahlen" >> Ex-Post Kriegsgründe Als Deutschland den Zweiten Weltkrieg entfesselte, wurde dies dem eigenen Volk als Reaktion auf einen fingierten "polnischen Angriff" auf den Sender Gleiwitz verkauft – man "schoss ab 5.45 zurück". Als die USA massiv in den Vietnamkrieg eingriffen, geschah dies als "Reaktion" auf einen vermeintlichen Angriff nordvietnamesischer Schlauchboote auf einen US-Zerstörer im Golf von Tonkin. In beiden Fällen waren die vermeintlichen "Opfer" die eigentlichen Aggressoren und die fingierten Angriffe waren von langer Hand vorbereitete Aktionen ...

01.09.2008 | Noch einmal Roth und die ARD: Die Rückkehr von Thomas Roth als ARD-Korrespondent nach Moskau vor einem Jahr war ein deutliches Signal: In den deutschen Sendezentralen setzt man auf Konfrontation und Krieg. Im staatlich gelenkten deutschen Fernsehen gibt es seither wieder PR, Propaganda statt Tatsachen, die Ära Krone-Schmaltz liegt lange zurück, wichtigstes journalistisches Instrument ist die Zurschaustellung der Überlegenheit der westlich-demokratischen Herrenrasse. Entsprechend verlief das zehnminütige Interview mit Wladimir Putin ... ... Einem Teil der deutschen Bourgeoisie juckt wieder das Fell. (jW)

Von einem irreparablen Schaden wird in der EU gesprochen, dabei war es garnicht nötig die zwischen- staatlichen Beziehungen mit Moskau einzufrieren und das alles nur wegen eines verrückt gewordenen Michail Saakaschwili und der verflixten US-Hörigkeit einiger Regierungen kerneuropäischer Staaten. Einige osteuropäische und baltische Staaten mit mafiösen Strukturen setzen auf eine Zuspitzung der Krise mit Rußland, weil sie an einem Krieg verdienen wollen. Auf das Gefasel der georgischen Außen- ministerin Ekaterina Tkeschelaschwili sollte man in Brüssel nichts geben, die forderte tatsächlich den Einsatz von EU-Truppen in Georgien im Rahmen gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok bläst in das gleiche Horn. (mat)

23. August 2008 | In der deutschen Botschaft in Moskau ist der russische Militäreinsatz in Georgien als angemessen beurteilt worden. Noch Tage nach dem georgischen Angriff auf Südossetien schrieb der Verteidigungsattaché der deutschen Botschaft in Moskau, Brigadegeneral Heinz G. Wagner: "Das Maß der militärischen Gewaltanwendung von russischer Seite erscheint - von hier aus betrachtet und trotz gegenteiliger Meldungen aus Georgien und dem Pressebild - nicht unangemessen hoch." Rußland habe nach dem georgischen Angriff "unzweifelhaft" reagieren müssen, heißt es nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S) in dem internen Vermerk vom 11. August 2008. Verteidigungsattaché Wagner schrieb, die russischen "friedenssichernden Kontingente" in Südossetien seien "aufgrund ihrer Bewaffnung und Ausrüstung nicht in der Lage, sich nachhaltig zu schützen oder gar zu wehren". (faz.net)

20.08.2008 | Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat am Mittwoch den Vertrag zur Errichtung einer Raketenabwehrstellung in Polen unterzeichnet. Dabei betonte sie erneut, die Statio- nierung von zehn Abfangraketen habe ausschließlich defensiven Charakter und sei gegen keinen an- deren Staat gerichtet. Doch knapp zwei Wochen nach Beginn der Kaukasus-Krise glaubt das nicht nur in Warschau kaum jemand, schreibt Konrad Schuller, Warschau auf FAZ.NET

Reporterlegende Peter Scholl-Latour verurteilte die geplante Raketenabwehr in Polen als "völlig un- nötige Provokation" und Rußlandexpertin Gabriele Krone-Schmalz zitiert Helmut Schmidt, sie sagte bei Sandra Maischberger: "Von den USA geht heute mehr Gefahr aus als von den Russen."

Ich sehe keine härtere Gangart - ich sehe eine härtere Gangart, wenn Vizepräsident Cheney vor Kurzem in Lettland erklärt hat, man wolle natürlich Rußland einkreisen. Da hat es in Deutschland keinen Aufschrei gegeben. Amerika verfolgt eine potenziell imperiale Einkreisungspolitik gegenüber Rußland. Ich kann doch die alten Interessen Rußlands im Kaukasus nicht aggressiv nennen und die neuen Interessen Amerikas dort für sakrosankt erklären, zumal Amerika vom Kaukasus weiter entfernt ist als Russland. (Egon Bahr (SPD), Freitag 35)

"Ein NATO-Beitritt der Georgier in überschaubarer Zukunft steht für mich überhaupt nicht zur Debatte", sagte der ehemalige Bundesminister Egon Bahr in einem Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama". Der NATO-Beitritt des Kaukasus-Staates berge Gefahren für den Westen. "Wir können doch nicht riskieren, daß Saakaschwili wieder in bekannter Weise vorgeht, und wir müssen ihm dann gegen Rußland helfen. Das ist abenteuerlich." Angela Merkel (ob sie immer weiß was sie sagt?) hatte am 17. August, kurz nach Ende des jüngsten Konflikts, bei einem Besuch in Tiflis erklärt: "Georgien wird - wenn es will - Mitglied der NATO sein."

"Friendly fire"?

13:13 23.08.2008 | Zu Wochenbeginn hat die Schutztruppe ISAF zehn ihrer französischen Soldaten verloren. Ob die Franzosen Opfer von Rebellen wurden oder durch ihre westlichen Verbündeten starben, bleibt weiter ungeklärt. Das Oberkommando in Kabul scheut scheints Nachforschungen. Die ISAF als auch Frankreichs Verteidigungsminister Hervé Morin dementierten einen Bericht der Tages- zeitung Le Monde vom 21. August. Darin hatten sich einige der am Montag verletzten Soldaten dahin- gehend geäußert, sie seien in einen Hinterhalt geraten und hätten trotz mehrfacher Anforderung vier Stunden ohne Verstärkung auskommen müssen. Die Verletzten berichteten, daß die später erfolgten Luftangriffe der angeforderten NATO-Kampfflugzeuge ihr Ziel verfehlt und statt dessen französische Soldaten getroffen hätten. Die als Verstärkung angerückten Soldaten der afghanischen Regierungs- armee hätten dann nicht die angreifenden Aufständischen attackiert, sondern sie, die Eingekesselten unter Feuer genommen. In Frankreich haben diese Angaben für große Unruhe gesorgt. In einer am Freitag dem 22.8.08 veröffentlichten Umfrage der Zeitungen Le Parisien und Aujourd’hui en France sagten 55 Prozent der befragten Teilnehmer, die französischen Soldaten sollten aus Afghanistan ab- gezogen werden.

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