www.tadema.de
Hartz IV

[ rt ]

Sind Arbeitslose faul?

Nicht jeder, der arbeiten will, findet Arbeit, schon gar nicht, wenn er über 50 Jahre alt oder schwerbehindert ist. Es muß festgestellt werden, daß es den Arbeitslosen nicht zu gut geht, wie immer behauptet wird, auch nicht den Sozialhilfeempfängern, denen fünf Euro täglich für Essen und Trinken nicht zum Leben reicht. Die hohe Arbeitslosigkeit liegt nicht an der Trägheit von Arbeitslosen und Behörden, sondern am technischen Fortschritt, an sinkender Nachfrage und Überproduktionskrise. Die Hängemattenpropaganda darf nicht so widerstandslos hingenommen werden. Die Stimmungsmache gegen Arbeitslose ist im Grunde ein Angriff auf alle Lohnabhängigen. Das haben inzwischen auch die Gewerkschaften begriffen, denen bisher mehr an einem Bündnis mit dem Kapital lag als an einem Zusammenschluß zwischen Erwerbslosen und Beschäftigten gegen das Kapital. Mit der neuen Schärfe der Angriffe wächst allmählich aber die Erkenntnis, daß Beschäftigte und Arbeitslose gemeinsame Interessen haben. Angriffe auf die Sozialhilfe dienen letztendlich dem Ziel, Tarifverträge zu attackieren und Löhne zu senken.

Gerhard Schröder und Wolfgang Clement behaupten, die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe diene der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Sie sagen, daß Arbeitslose faul sind und mit Kürzungen aktiviert werden müssen. Die Ursachen der Arbeitslosigkeit liegen aber darin, daß das Kapital mit der steigenden Produktivität nicht fertig wird. Mit Hartz IV sollen die Kosten für Menschen, aus denen kein Profit zu schlagen ist, gesenkt, die Profite durch Lohndumping und Kürzung der Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitslosenversicherung erhöht und die Staatsausgaben durch die Ausdehnung der Pflichtarbeit reduziert werden. Schon Hartz I und II hatten mit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nichts zu tun, Hartz III und IV genausowenig. Arbeitslosigkeit wird vom Kapital täglich neu erzeugt.

Wann endlich werden sich die Erwerbslosen gegen Hartz IV zur Wehr setzen? Wenn Hunderttausende Arbeitslose spüren, daß sie entweder gar nichts mehr oder erheblich weniger bekommen, wenn sie merken, daß es die Arbeitsplätze gar nicht gibt, um die sie sich angeblich nicht genug bemühen, dann wird die Wut zunehmen. 2005 wird es zu Auseinandersetzungen kommen. Ein gesetzlicher Mindestlohn, eine Grundsicherung für Arbeitslose und Rentner, Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich, was das Produktivitätsniveau möglich und notwendig macht, wird verlangt werden.

Aus der Broschüre "Sind Arbeitslose faul?" von Prof. Rainer Roth

Seitenanfang

©Tadema 99-2009 [ www.tadema.de ] [ ... ]