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Reichenbedienung


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Erst kam das Waldsterben. Dann BSE. Schließlich Schröder und Müntefering. Gestern die Merkel. Heute das fiebrige Huhn. Morgen die nächste Kapitalismusattacke.

Warum sind eigentlich die Reichen so neidisch auf die Armen?

Wie mit unseriösen Umfrageergebnissen Gehirnwäsche betrieben wird

28.04.2006 | Ein Aprilmärchen von McKinsey und ZDF: Die Mehrheit der Deutschen fordert eine energische Modernisierung ihres Landes. Drei Viertel der Bundesbürger sind der Meinung, daß die Reformen der vergangenen Jahre nicht ausreichen. Große Einigkeit auch bei der Richtung der Veränderung: 83 Prozent sprechen sich für eine bessere Belohnung von Leistung aus, 54 Prozent plädieren für weniger Staat mit einer stärkeren privaten Risikoabsicherung. Gleichzeitig wünscht sich der Großteil mehr sozialen Ausgleich und nimmt den Staat in den Bereichen Gesundheit, Rente und Bildung in die Pflicht.
So faßt die "Perspektive Deutschland", eine Initiative von McKinsey, Stern, ZDF und WEB.DE ihre neue Online-Umfrage zusammen, an der sich angeblich 620.000 Menschen beteiligt haben sollen. Keines der seit Jahren propagierten Reformthemen fehlte, und die fast ausnahmslos suggestiv [ 1 ] formulierten Fragestellungen zeigen deutlich, welches Ergebnis die Umfrage ergeben sollte.

Wer sich die Mühe macht, die Umfrageergebnisse im Detail zu prüfen, staunt, denn aus den Antworten ergibt sich ein ganz anderes Bild. Nur 39 Prozent der Befragten sind bereit, vier Stunden in der Woche mehr zu arbeiten, um den eigenen Arbeitsplatz zu sichern, weniger als ein Drittel würden im Interesse des Jobs auf Urlaubstage verzichten. Nur ein knappes Viertel akzeptiert eine Gehaltskürzung um zehn Prozent, wenn damit ein gefährdeter Arbeitsplatz für die kommenden drei Jahre garantiert werden kann. Nur acht Prozent der Befragten glaubt an eine Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt, und 55 % rechnen sogar mit einer Verschlechterung. Zwei Drittel der Deutschen befürchten, daß sie künftig weniger Geld zur Verfügung haben. Wer die 177 Seiten starke Studie liest, findet nur manipulativ zweifelhaftes.

Liebe Leser von Tatort Wort: Bei diesen Umfragen kommt immer das erwünschte politische Ergebnis heraus. Man sollte deshalb besser nicht von einer Meinungsumfrage sprechen. Lesen Sie den Blödsinn gar nicht erst, hören Sie einfach nicht hin, wenn das ZDF diesen Unsinn in die Welt hinausposaunt. Es ist wirklich nur Gehirnwäsche, Volksverdummung, oder was immer Sie wollen. Was Sie im oberen Zitat lesen ist nicht die Wahrheit und außerdem völlig unlogisch: Die 620.000 Befragten sind von der Agenda 2010 und Hartz IV betroffene.
Daß sich Altbundespräsident Richard von Weizsäcker als Schirmherr für diese Kampagne hergibt ist mehr als nur tragisch. (mat)

» Die Abschaffung des Staates Politikern fehlt die Kraft und Motivation, dem Treiben des Großkapitals Einhalt zu gebieten. (PDF-Datei)

Warum wählt die Mehrheit der Bürger immer wieder gegen ihre eigenen Interessen

Ist es nicht merkwürdig, daß die Mehrheit der Rentner die Parteien wählt, die ihnen die Rente kürzt und die Mehrheit der Arbeitnehmer die Parteien, die ihnen Arbeitszeitverlängerungen ohne Lohnausgleich und damit Lohnkürzungen beschert?
Ich kann mir das nur mit der schon 20 Jahre dauernden neoliberalen Gehirnwäsche erklären. Sie hat dazu geführt, dass die Menschen glauben, die Renten müssen gekürzt werden, weil wir uns das anders nicht mehr leisten können - die Löhne müssen sinken, weil wir sonst international nicht mehr konkurrenzfähig sind., sagt Oskar Lafontaine im Magazin Freitag. Die sozialen Kürzungsprogramme ... oder jetzt das erhöhte Renteneintrittsalter wie auch die Kürzungen des Arbeitslosengeldes II für Jugendliche - das alles geht auf Vorstellungen der Wirtschaftsverbände zurück. Wir haben demnach keine Politik im eigentliche Sinne mehr ... Eine Politik, die ihre Priorität gegenüber der Wirtschaft wahrt, gibt es nicht mehr, weil die Allparteienkoalition die Vorgaben der Wirtschaftsverbände über- nommen hat ... Die SPD ... ist völlig vom neoliberalen Mainstream erfasst. Ein denkender Mensch kann einfach nicht nachvollziehen, wie eine Partei, die für Frieden und soziale Gerechtigkeit stand, jetzt für völkerrechtswidrige Kriege und Sozialabbau wirbt. Wenn wir das skandinavische Modell ... mit seiner hohen Steuern- und Abgabenquote befürworteten, dann hätten wir in Deutschland rund 330 Milliarden Euro mehr in den öffentlichen Kassen. Und bei einem öffentlichen Dienst nach skandinavischem Modell fünf Millionen mehr Beschäftigte.

» Albrecht Müller über Riesterrente, Große Koalition und neoliberale Netzwerke
» Albrecht Müller über primitive Ideologie und politische Korruption in Deutschland
Wenn man die Folgen in ihrer ganzen Breite bilanziert, dann merkt man, welch ein Wahnsinn die neoliberale Politik ist ... die neoliberale Ideologie ist eine primitive Ideologie.
» Der Korruption auf der Spur Gier hat viele Gesichter

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröders Biopolitik zeigt Wirkung

20.04.2006 | Inzwischen zählen in Deutschland auch Ärzte mit eigener Praxis zu den Ein-Euro-Jobbern. Und, die eigene Praxis ist zudem zur Schuldenfalle geworden. Bravo, Gerhard Schröder! Und bravo, Ulla Schmidt: Das deutsche Gesundheitswesen ist absurd.
Wer als Patient die Praxis seines Hausarztes aufsucht, ahnt nicht, daß dieser mittlerweile seine Arbeit am Kranken zu einem Stundenlohn von 1 Euro 10 bis 5 Euro 88 verrichtet. Wer seinem Hausarzt im Sprechzimmer gegenübersitzt, ahnt nicht, daß dieser nur noch ein Nettoeinkommen von 1500 Euro im Monat erwirschaftet, trotz 70-Stunden-Woche, dem durchschleusen von bis zu 140 Patienten am Tag.
Durch die Budgetierung der abrechnungsfähigen Leistungen haben viele niedergelassene Ärzte ernste finanzielle Schwierigkeiten. Oft decken die Zahlungen der Krankenkassen kaum mehr die laufenden Kosten. Viele Ärzte müssen ihre Sprechstundenhilfen entlassen. Nur durch Umschulden und durch Ein- sparen von Personalkosten gelingt es manch einem niedergelassenen Arzt seine Praxis fortzuführen. Wer die Reportage "Praxis ohne Personal" (Sendetermin: 19.4.2006) in ZDF.reporter verfolgt hat, der wird ungläubig den Kopf geschüttelt haben. Und doch muß es wohl so sein. Warum sollten uns die drei Ärzte, die von den ZDF-Reportern Annegret Oster und Carsten Rüger aufgesucht wurden, einen solchen Bären aufbinden. Nein, das ist Biopolitik in Vollendung. Das ist Biopolitik - ein Produkt eines Hyperkults namens 'Neoliberalismus'. Die Bundesregierung hat diesen Effekt gewollt. Die Mächtigen in Deutschland wollen amerikanische Verhältnisse.
Die Biopolitik der Bundesregierung ist also ein voller Erfolg. Sterben in Deutschland geht viel schneller. Die Verlierer stehen fest, die Gewinner auch. Für Ärzte erweist sich das Gesundheitsmodernisierungs- gesetz (GMG) nicht als wahre Goldgrube, wie zunächst angenommen, sondern als Fiasko. Für alte und kranke Menschen, für die Eltern kranker Kinder und Neugeborene wurde das Tor zur Hölle aufgestoßen.

Aus Trümmern wächst Gewalt

Das Rechtsstaatsprinzip wird zunehmend ausgehebelt. Immer häufiger fallen Entscheidungen nach den Interessen der Mächtigen und gegen die Interessen und den Willen der Mehrheit der Bevölkerung und ohne Rücksicht auf die verfassungsrechtlichen und -gesetzlichen Grundlagen. Bedenklich auch, daß sich die Rechtssprechung immer mehr von den Prinzipien der Wahrheit und der Logik entfernt, auf die sie eigentlich gegründet ist. Die sozialen Errungenschaften werden aufgelöst, die Bürger lassen sich mehr und mehr von Desinformation und Propaganda täuschen. In zehn Jahre wird alles auf der Straße ausgetragen. Die EU-Verfassung dient der Entmachtung der Nationen. Die politischen Vertreter sind gar nicht legitimiert, derart weitreichende Entscheidungen zu treffen. Sie tun es trotzdem. Der Verkauf von Staatseigentum, wie die Telekom, Deutsche Post oder die Bahn an Privatleute ist nicht gerechtfertigt. Der Staat sollte solche Infrastrukturen als Daseinsvorsorge für alle sicherstellen.
Der Prof. Dr.jur. Karl Albrecht Schachtschneider befürchtet einen schweren wirtschaftlichen Niedergang, gefolgt von politischer Instabilität. Die Parteien sind am Ende ihrer Möglichkeiten und werden das Ver- trauen der Menschen nicht zurückgewinnen. Die ökonomischen Verwerfungen werden so drastisch sein, daß radikale Kräfte das Ruder an sich reißen könnten. Das gilt es zu verhindern, indem der Parteien- oligarchie die Politik aus der Hand genommen wird. Die heute politisch Verantwortlichen sind überhaupt nicht willens oder imstande, die kommenden Probleme zu bewältigen. Allein schon deshalb nicht, weil ihnen das Wissen und die Einsicht fehlt. Je mehr die ökonomische Stabilität verloren geht, desto mehr versucht die Parteienoligarchie politische Stabilität durch Überwachung der Menschen zu erreichen. Die Freiheit gerät in Gefahr. Wir gleiten in eine Art Despotie hinüber.

Wir, die Deutschen, haben ein Problem: Unsere Bundesregierung mit ihrer verfassungswidrigen Politik. Sie ist es, die die Grundrechte aushebelt, die die Bundeswehr in verfassungswidrige Angriffskriege schickt und die Bestimmungen des Grundgesetzes immer weiter aushöhlt. Einen weiteren Angriff auf die Verfassung bereitet die Große Koalition seit Monaten vor: Den Einsatz der Bundeswehr im Inland. Über 7000 deutsche Soldaten sind derzeit in aller Welt stationiert. Sie üben für ihren Einsatz im Inland, wo sie irgendwann einmal gegen Umwelt- und Menschenrechts-, Bürger- und Demokratiebewegungen vorgehen sollen, wo sie Industrie- und Medienkonzerne, Universitäten, Institutionen, Berufsverbände, Parteien und Personen vor dem Pöbel (das sind wir), schützen sollen. Alles schon mal dagewesen, alles wiederholt sich. Bleibt nur noch zu hoffen, daß sich dieses Rendite-Regime vorher selbst zerstört. Geldgefügige Politiker und Parteien kann man in einer verfassten Demokratie Gottseidank abwählen - noch jedenfalls. Derzeit wird das Rendite-Regime immer frecher.

Medien als Durchlauferhitzer

So soll Public-Affairs-Beratung stattfinden: durch Experten-Statements, Lancieren von Zeitungsartikeln sowie Hintergrundgespräche mit wichtigen Journalisten. Politiker lesen schließlich Zeitung. Verbänden fällt es immer schwerer, die Interessen ihrer Mitglieder unter einen Hut zu bringen. Bestes Beispiel ist die Flucht vieler Firmen aus den Arbeitgeberverbänden wegen überhöhter Tarifabschlüsse.
Public-Affairs-Beratung heißt: Anwaltskanzleien gehen zusammen mit PR-Agenturen auf Politiker los, um Gesetzesvorhaben im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen. Klassische Verbandsarbeit findet meistens hinter verschlossenen Türen statt. Von dort werden Politiker direkt gesteuert. Public-Affairs-Beratung soll offener stattfinden: z.B. durch Lancieren von Zeitungsartikeln.
Neu ist das nicht. Think Tanks wie die Inititiative Neue Soziale Marktwirtschaft und andere betreiben dieses Geschäft schon lange und so selbstverständlich, daß kaum noch jemand Notiz davon nimmt.
Unternehmen halten Lobbying zu 98 Prozent für unentbehrlich, und die Hälfte aller Unternehmen traut ihren Verbänden nicht viel zu.

RAG

Die RAG hat ein politisches Netzwerk aufgebaut, wo viele Hände die Hand der RAG waschen. Soll heißen: Sie hat direkte Einwirkungsmöglichkeiten auf die Politik. Wenn man in den Filz noch etwas tiefer eindringen könnte, würde man auf Dutzende von Bundes- und Landtagsabgeordnete, auf zig Ratsmitglieder und auf eine Vielzahl mit Energiefragen befasste Beamte im Bund und in den Kohle- ländern stoßen, die von der RAG betreut werden..., schreibt Wolfgang Lieb auf NachDenkSeiten.de

H5N1

Wildvögel sind nach Meinung vieler Ornithologen keinesfalls die Überträger der aktuellen Seuche, son- dern eher Opfer menschlichen Handelns. Andere Übertragungswege wie der Handel mit Geflügel und Wildvögeln, oder aber auch mit Geflügelprodukten, können den Verlauf der Seuchenausbreitung in den letzten Monaten viel besser erklären als die Zugvogelhypothese. Sie wurden der Öffentlichkeit gar nicht erst präsentiert. Parallelen zum BSE-Skandal sind sehr auffällig. Das Märchen von den Wildvögeln als Überbringer der Geflügelpest führte schon zu panischem Verhalten in der Bevölkerung.

Die Bekämpfung der Vogelgrippe wird aus Steuermitteln finanziert. Wie wäre es stattdessen mit dem Verursacherprinzip: Produzenten, die durch Massentierhaltung die Ausbreitung von Tierseuchen fördern, sollten auch die Kosten tragen.

Es ist soweit

09.04.2006 | Dem Junge-Unions-Wichtigtuer Philipp Mißfelder ging es um die Nichtimplantation von Hüftgelenken. Politik und Wirtschaft sind längst viel weiter: da geht es schon um die finale Lösung des Generationenproblems. Die Alten sind formal zum Sterben (Euthanasie) freigegeben. Ausgerechnet der millionenschwere Babyernährer Claus Hipp (67) hält die medizinische Versorgung ab einem noch fest- zulegenden Alter für die Wirtschaft nicht mehr tragbar. Dies geht aus einer aktuellen ddp Nachricht hervor.

» Dieses System wird zu Recht kritisiert

Gediegener Kerl mit Beuteblick, dieser verschlagene Kaputtmacher, Müntefering

Nullrunden für Rentner - ja, weil die Rentenkassen doch so klamm sind. Aber er will auf 61 Milliarden Euro Rentenversicherungsbeiträge von Scheinselbständigen verzichten um den Wirtschaftsverbänden nicht weh zu tun. Das Bundessozialgericht hat entschieden, daß ein Allein-Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger anzusehen ist und der gesetzlichen Rentenver- sicherungspflicht unterliegt. Eine halbe Million Geschäftsführer, die nur für ihre eigene GmbH arbeiten könnten nach diesem Urteil versicherungspflichtig werden. Das BSG stützt sein Urteil vom 24.11.2005 auf § 2 Satz 1 Nr. 9 Sozialgesetzbuch VI.
Reformen haben so auszusehen, wie sie von Wirtschaftsverbänden gefordert werden. Entscheidungen vom Bundessozialgericht interessieren nicht. Wo käme man da hin?

Reichenbedienung inclusive

Für seine Schulden muß der Staat wie jeder andere Kreditnehmer auch, Zinsen zahlen. Von den Zinsen profitieren jedoch vor allem die Reichen, da sie mit ihren großen Geldvermögen auch die größten Kredit- geber des Staates sind. Zinsen für Staatsschulden müssen erarbeitet und in Form von Steuern an den Staat abgeführt werden. Dadurch findet eine permanente, schleichende Umverteilung der Vermögen von unten nach oben statt. Und das kommt so: In Deutschland verfügen zehn Prozent der Bevölkerung über die Hälfte der privaten Geldvermögen, d. h., über 2,5 von fünf Billionen Euro. Diesen 2,5 Billionen stehen 1,3 Billionen Euro Staatsschulden gegenüber. Das wiederum heißt: alle Sollzinsen, die Bund, Länder u. Gemeinden zusammen zahlen, fließen auf die privaten Konten der zehn Prozent Reichsten.
Die gezahlten Zinsen müssen sich die öffentlichen Haushalte über Steuern zurückholen. Und alle diese Steuern müssen von der Bevölkerung aufgebracht werden. Das gilt sogar für die immer weniger werden- den Unternehmenssteuern. Denn die werden ja über die Preise auf die Bevölkerung abgewälzt.
Grundsätzlich gilt: Alle Personen und Institutionen die Rechnungen stellen können, wälzen Zinskosten solange nach unten ab, bis sie bei den abhängig Beschäftigten angekommen sind. Und alle Kapitalein- kommen müssen letztlich durch deren Arbeit erwirtschaftet werden. (aus Geld oder Leben von Günther Moewes)

» Rechnung ohne Wirt
» Absaug-System
» Geld regiert die Welt
» Warum eigentlich?
99% der Menschen sehen das Geldproblem nicht. Politiker sehen es nicht, Banker sehen es nicht, Finanzexperten und Ökonomen sehen es nicht. Die Menschheit scheint dazu verdammt, dem Finanzsystem zu dienen. Solange der Zins die Umlaufsicherung des Geldes ist, müssen diejenigen, die nur ihre Arbeitskraft anzubieten haben, für diejenigen, die Kapital haben, die Zinsen erarbeiten. Geld kann nicht arbeiten und sich auch nicht vermehren. Nur Menschen und Maschinen können arbeiten und nur durch deren Arbeit vermehrt sich Geld. Verdient wird dieses vermehrte Geld von denjenigen, die mit ihrem Kopf, ihren Händen und ihrem Körper arbeiten.
Heute gehören alle, deren Zinseinkünfte niedriger sind als ihre Arbeitseinkünfte, zu den Verlierern des Systems. Das sind die meisten. Diejenigen, deren Zinseinkünfte höher sind als ihre Arbeitseinkünfte, gehören zu den Gewinnern. Das sind nur wenige. Daraus ergibt sich unabhängig von allen steuerlichen Gestaltungen eine ständige Umverteilung der Vermögen und Einkommen von unten nach oben. (berger)

Henry Ford sagte einst: "Eigentlich ist es gut, daß die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh."

[ 1Suggestivfrage w. Frage, die eine erwünschte Antwort nahelegt!

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